Zu Gast: Maurer, Tóth, Strache

00:00:07: kostet ein Liter Treibstoff bald womöglich drei Euro.

00:00:12: Christian Stocker und Andreas Barbler, also Bundeskanz und Vizekanz die tanzen währenddessen am Vulkan.

00:00:18: und ist Österreich womöglich schon islamistisch unterwandert.

00:00:23: Darüber sprechen wir jetzt.

00:00:24: herzlich willkommen bei Wild um Strittern heute mit Barbara Todh, Historikerin und Falter Journalistin.

00:00:28: Schön dass sie da sind!

00:00:30: Mit Heinz-Christian Strache, Vizikanzler AD und ehemaliger FPÖ-Chef.

00:00:33: Schön das Sie da sind?

00:00:34: Schönen guten Abend.

00:00:35: Und Thomas Maurer, Staatskünstler und im Wortsinn in mehrfach ausgezeichneter Kaparatistin, dass Sie da sind?

00:00:41: Ja.

00:00:42: Das hat wie ihn wollte – da bleibe ich gleich bei Ihnen an einen sogenannten Kultur-Euro einführen wobei der Begriff Kultur-Euro ein etwas irreführend war.

00:00:52: Da wurde kollportiert das Ticketpreise im Kunst- und Kulturbereich um bis zu zwölf, fünf Prozent erhöht werden könnten Für der heißen, so ein Konzertticket könnte statt ein hundert Euro womöglich einen und zwölf Euro kosten.

00:01:06: Und haben aber die Kunst- und Kultur-Szenen ... Die war geschockt!

00:01:10: Ja?

00:01:12: Es ist auch schwer nachvollziehen was da Gedanke dahinter ist.

00:01:16: Also

00:01:17: man braucht ja Geld.

00:01:18: Aber wenn's einem nicht das Anliegen hat zu sagen naja es gibt in der Stadt viel zu viele Kulturveranstaltungen Das müssen wir drosseln.

00:01:28: Das wäre das Einzige, was man damit bewirkt.

00:01:31: Und es hätte sich irgendwie auch merkwürdig verteilt.

00:01:36: also die subventionierten Häuser vor allem die großen hätten wir ja wahrscheinlich dann trotzdem irgendwie am Leben erhalten.

00:01:42: Also da wär's dann sozusagen nur von einer Tasche in die andere gegangen der nicht-subventionierte Bereich aus dem ich halt auch komme der hätt das halt gefressen und nichts

00:01:52: zurückkriegt.

00:01:53: und jetzt ist es eh eine Zeit vielleicht Sporen, wirtschaftliche Situationen wieder so unsicher.

00:02:00: Ein geschätztes Kultur ist immer eine der Sachen, die relativ früh

00:02:04: dort

00:02:05: sind wo das Geldbettel vorknüpft wird.

00:02:07: und wir hatten jetzt seit Covid – ich weiß es nicht – dreißig Prozent Inflation mindestens.

00:02:13: Und dann

00:02:14: haben wir noch mal zwölf oder halbe drauf und dazu kommt ... Ich bin kein Nationallerker, aber das wäre ja nochmal ein Inflationstreiber!

00:02:23: Genau deshalb sprechen wir auch drüber.

00:02:24: Aber jetzt im Falle dieses Kultureuros in Wien, da haben sich glaube ich heute die Minerators angerufen beim Auri, das muss passiert sein, denn der Wiener SP-Bürger Meister Michelutich hat vor wenigen Stunden dann plötzlich eine Kehrtwende angekündigt.

00:02:39: Nach Abwägung aller Argumente habe ich entschieden ... Der Kultur Euro kommt nicht!

00:02:44: Aber wir werden gemeinsam neue Wege gehen müssen für den nachhaltige Absicherung der Kulturlandschaft.

00:02:51: So, heißt das jetzt der Sucht einfach mal an das Geld.

00:02:53: oder wie kann man das jetzt verstehen?

00:02:55: Krüpt, schau's aus, sag ich.

00:02:58: Überhaupt erstaunlich für die Wiener SPÖ, weil das sind ja normalerweise wenn es um quasi Ansagen und Marketing und Verkauf ihrer Politik geht.

00:03:06: Sind dir recht schlau unterwegs?

00:03:07: Und das ist auch ein schwerer handwerklicher Fehler.

00:03:10: also sowas darf einfach nicht passieren dass man tagelang über so einen Vorschlag debattiert.

00:03:14: Die komplette

00:03:14: Kunst- und Kulturszene ist eigentlich erschoffiert.

00:03:16: Alle sind irgendwie aufgebracht, die Bürgerinnen aber auch.

00:03:21: Tickets muss man sich auch leisten können, Konzertticket oder Kabarettickets.

00:03:26: Das ist ja nicht wenig Geld, was

00:03:27: das kostet

00:03:28: und dann wird es noch mehr.

00:03:30: Und dann dieses etwas Harnbüchene handgestrickte Video um das Ganze wieder abzutrehen.

00:03:36: aber mit dieser Wagenankündigung dann holen wir uns vielleicht von woanders.

00:03:40: also ich bin erstaunt wie die S-Böherung schlingert in Windes.

00:03:44: Jetzt mal von ihnen nicht gewohnt eigentlich.

00:03:46: Wo könnte denn dieses Wahn da sein Herr Stache?

00:03:49: Also kann man da jetzt noch Geld holen.

00:03:51: Aber grundsätzlich ist es wirklich richtig, dass man sagt wer Kultur fördern will soll.

00:03:57: Kulturbesuche nicht auch noch besteuern.

00:03:59: die Einträter gibt's sind für viele Familien oder Kultur freundliche Menschen, die gerne sich in unterschiedlichen Kultur-Szenen auch bewegen.

00:04:09: Natürlich auch schon.

00:04:09: oftmals sind Zeiten wie diesen nicht leicht zu leisten.

00:04:12: Dann zahlt der Herr Maurer von dem, was er einnimmt, auch noch steuern und belebt einerseits mit seinen Veranstaltungen, den man salmiert.

00:04:20: Und dann geht man her und überlegt so eine Steuer.

00:04:22: Also das ist grundsätzlich schon einmal nicht nachvollziehbar und schon sehr eigenartig.

00:04:27: Natürlich kann er es über das Budget holen, ohne einer Steuer.

00:04:30: Da muss er irgendwie überlegen wie ein Budget der sich besser aufstellt in der Stadt Wien.

00:04:35: Momentan also mit der Entwicklung und mit der Verschuldung wo eh alles verteilt wird von den Stadtgebühren, Müllgebühren etc... Wird's halt schwierig.

00:04:44: Das heißt, er steckt in diesem Dilemma seiner eigenen Finanz- und Budgetpolitik der letzten Jahre?

00:04:49: Aber Herr Maurer ... Und da versuche ich jetzt dem vielleicht auch die Stadt Wien zu verstehen.

00:04:54: Es ist doch schon ein bisschen der Gedanke es gibt ja in Wien tatsächlich viel gratis Kultur.

00:04:57: Es gibt das Popfest zum Beispiel, es gibt dann das Fährenspiel und auf viele Dinge.

00:05:02: Ist nicht der Gedankefest sogar vertretbar?

00:05:04: Ja!

00:05:05: Ich bin sehr ablackertiv Die feine Dame mit ... Weiß nicht... Mit dem Pelz die zum Beispiel in die Staatsoper geht und es bürgt ... Dann kann der ja ein bisschen mehr auch bezahlen, damit eben die andere Kultur auch gratis bleiben kann.

00:05:17: Das ist ja nicht einmal so schlechte Idee!

00:05:19: Ja aber in Wirklichkeit wären vorwiegend dann glaube ich die Häuser, die eben nichts oder ganz wenig aus der öffentlichen Hand kriegen, das Quersubvention dann für das oder auch für die Oper gewesen?

00:05:30: Und ich will jetzt da gar nicht das gegen die Hochkultur ausspielen Aber es hätte ja noch viel weitreichendere Folgen gehabt.

00:05:36: Wenn ein internationaler Konzertveranstalter Großkonzerte sorgt, das kostet in Wien dann auch dank dieser Steuer die ganze Veranstaltung auch dem Tourmanagement ein paar Hunderttausende mehr.

00:05:49: Weil die Dicke sind anders kalkuliert werden wir nicht.

00:05:51: Dann freut sich vielleicht Bratislava oder Prag?

00:05:55: Also das ist ja jetzt so dass die Leute wenn ein großer Namen kommt nicht

00:05:59: auf Wohin

00:06:00: fahren.

00:06:00: Ganz genau!

00:06:01: Es ist auf jeder Richtung unüberlegt.

00:06:04: Ich bin auch ein bisschen verblüfft, weil ich keine Interner habe.

00:06:10: Es würde mich etwas wundern, wenn es der Kulturstadtre den ganz alleine eingefallen wäre.

00:06:15: Sondern ich glaube schon, dass das ein Ukas des Herrn war, der jetzt da gerade uns davon wieder erlöst hat.

00:06:23: Also eine

00:06:26: kleine Intrige?

00:06:28: Aber jetzt nicht, dass sie sich zu Hause fragen.

00:06:30: Warum reden die da über den Kultur-Euro?

00:06:34: Es ist halt ein Symptom ein wenig und sehr stark.

00:06:37: Das muss man schon mal sagen.

00:06:39: Wir bleiben in Wien aber es gilt für viele Kommunen in Österreich.

00:06:44: ist alles wirklich enorm teurer geworden.

00:06:47: Die letzten beiden Jahre ist die Jahreskarte für die öffentlichen Verkehrsmittel um dreißig Prozent ein Drittel erhöht worden, das muss man sich mal vorstellen.

00:06:55: auch die Parkgebühren um ein Drittel erhöht waren dann abgaben wie ... Auch die Strafwarnscheinbarer Sänger fahren

00:07:01: gut.

00:07:02: Das heißt leidvoller Erfahrung kann ich darüber berichten?

00:07:05: Aber auch abgabend wie Müll, Wasser, Kanal, alles wurde stark und interessant, dass er über die Inflation angehoben hat.

00:07:12: Eigentlich ist auch die Stadt Wien der Staat Ja, genau sein Preistreiber.

00:07:17: Natürlich!

00:07:19: Das ist ja diese ewige Debatte die wir führen, dass einerseits man eigentlich klar definieren muss, dass du nicht mehr ausgeben kannst als du einnimmst.

00:07:28: aber das passiert eben seit vielen Jahren.

00:07:29: und jetzt kommt halt die dramatische internationale Situation, die Zuspitzung, die ganze Entwicklung der Energiepreisexplosion dazu und es ist natürlich ein unglaublicher Preistreiber noch einmal zusätzlich für einen Hochsteuerland Und dadurch wird natürlich alles teuer in der Kette.

00:07:43: Nämlich immer teurer.

00:07:44: Lebensmittel, Stromgas auch diese Bereiche und natürlich aus dieser Spirale ist es verdammt schwer für politische Verantwortungsträger die das bis dahin eben umgekehrt gerannt haben, da uns so spaßam zu werden und so zu redimensionalisieren dass sie mit den Einnahmen noch auskommen und das ist nicht von heute auf morgen möglich.

00:08:06: Jetzt kann man doch langsam mal ein Problem vertworten.

00:08:08: Jetzt haben wir die Iran-Krise.

00:08:11: Es steht ein Winter an, Heizkosten.

00:08:13: Ja es gibt noch fossile Heizungen in Österreich.

00:08:16: Ich glaube über eine Million Gasheizungen.

00:08:18: Wenn der Gaspreis steigt ist das relevant für ganz viele Menschen.

00:08:21: Treibstoffe haben.

00:08:22: wir befürchtet schon dass sogar Treibstoffe bis zu drei Euro pro Liter kosten könnten und dann weiß ich schon wie's weitergeht.

00:08:29: Dann wird die SPÖ Kommersung oder die Mineralölkonzerne, die habe ich am Punkt aber von einem Euro den er der Tankstelle ausgeben Kassiert fünfzig Cent der Staat.

00:08:37: Man kommt der Staat auf die Idee und sagt, okay jetzt muss ich von den Steuern runter?

00:08:41: Und

00:08:42: das Argument kam schon vom Herr Maurer, die Inflationsspirale.

00:08:45: Also wenn das alles teurer wird, wenn jetzt die Gästeheure geworden werden, die Gebühren werden teuer dann steigt doch wieder die Ininflation.

00:08:52: dadurch werden dann weder die Mietpreise erhöht also das ist natürlich für die Menschen schon ein bisschen eine bedrohliche Perspektive.

00:09:00: bei den Energiekostner die Regierung ja heute vorgelegt eine Antwort, eben diese Preisbremse.

00:09:07: Wo man schon sagt okay immerhin lassen lernt aus den Jahren davor.

00:09:10: jetzt sind sie zumindest vom Timing her so dass Sie es jetzt schon auf den Weg bringen und uns hoffentlich diese ganz arme Entwicklungen die wir ja vor zwei Jahren gehabt haben erspart bleiben.

00:09:21: Ja, aber Herr Maurer ich fasse noch mal ein bisschen nach.

00:09:24: Ich glaube es ist wichtig eben zum Beispiel Mineralölkonzerne zu kritisieren Energiekonzern nicht zu kritisieren.

00:09:31: Es ist wichtig auch den Lebensmittelhandel an seine Verantwortung zu erinnern.

00:09:35: Aber wieso lassen wir den Staat jedes Mal da freigeln?

00:09:38: Weil der Kassierter über eine Länge einmal breite Mitte erhöht wie ich gerade gesagt habe massiv seine Gebühren.

00:09:44: da kann mit dem Geld nicht auskommen Und erhebt das keine Ahnung, aber CO²-Steuer ein?

00:09:49: Die sich überlegen kann vielleicht an der Tankstelle.

00:09:51: Ich glaube die CO² Steuere wäre das Konterproduktivste abzuschaffen.

00:09:56: da wird in Deutschland gerade dran gebastelt Es ist ja eben auch kein Wiener Phänomen es ist auch ein europäisches.

00:10:04: Das hat sich natürlich alles nochmal überschlagen mit Covid.

00:10:09: also das waren erstens riesige Ausgaben für Tests und sonst was und auch um Betriebe am Leben zu halten.

00:10:17: Das ist alles noch nicht annähernd vertaut, danach sind gleich die nächsten Krisen losgegangen.

00:10:22: also wie man das ganz anders hätte machen können so schlau dass es mal jetzt irgendwie komplett solvent ist.

00:10:28: das ist keinem einzigen Land global gelungen.

00:10:33: Wie gescheit man damit umgeht, das hat natürlich Abstufungen.

00:10:37: Aber da sieht man auch im Vergleich zu anderen europäischen Unionsländern die natürlich auch diese internationale Krisenentwicklung natürlich leidtragend irgendwo managern müssen dass wir da offenbar die schlechtesten Manager haben weil wir liegen bei Eurostart im vergleich beim letzten Quartal natürlich in einem Minus und sind schlusslich in Europa.

00:10:52: Das liegt natürlich schon auch an eigenen Verantwortlichkeiten.

00:10:56: Und dann muss man natürlich bei der Mineralölsteuer schon sagen wenn der Staat hergeht und sagt für einen Liter macht man jetzt bei der Mineralölsteuer, das ist so wie wenn es beim Kellner sitzt und da zwar hundert Euro Rechnung kriegst für ein Schnitzel.

00:11:11: Und der Sack über den Zahnstocher ist kostenlos!

00:11:15: Da bedankt sich natürlich keiner dafür und das empfindet auch keiner als Entlastung.

00:11:20: Und da ist der Staat natürlich, der Freizehn war über die Entwicklung, weil er eine unglaubliche zusätzliche Steuereinnahmequelle hat dadurch.

00:11:27: Wobei man muss dann schon sagen – ich mein Heimatabbau, unser Finanzminister hat ja gesagt, bevor diese Iran-Krise jetzt dann noch quasi dazu gekommen ist und die Straße fahren muss, diesen Engpass

00:11:37: usw.,

00:11:37: also bevor alles passiert ist waren wir eigentlich auf einem ganz guten Weg Und dann kam sozusagen der nächste internationale Schlag.

00:11:46: Aber das

00:11:47: geht ja schon für andere Länder auch, natürlich!

00:11:49: Ja ich

00:11:49: will dir durch den Schutz nehmen aber man ist schon auch ein bisschen Passagier in Zeiten wie diesen.

00:11:54: also ich glaube als nationale Regierung sind halt dann Faktoren die man nicht beeinflussen kann.

00:12:01: Ich meine ob ein Trump jetzt im Iran dieses oder jenes macht wird Herr Stocker irgendwie nicht steuern können.

00:12:08: Das macht es extrem schwierig, ohne die Regierung verteidigen zu wollen.

00:12:14: Aber das ist schon eine schwierige Zeit momentan.

00:12:19: Es ist eine Dauerkrise und ich glaube, die Menschen haben das inzwischen ... Also, es sind eigentlich alle verstanden.

00:12:26: Und wenn ich mich so umhöre im Bekannten- und Freundeskreis ... So wie man früher gesagt hat, das ist ja vorstandsalig halt mal diesen Benzinpreis.

00:12:36: Also das ist nicht mehr die Leute steigen halt wirklich um auf alternative Mobilität oder sie fahren halt wirklich nur noch ganz wenig.

00:12:42: Man überlegt sich wenn man das mit der Heizung im Heizen macht also man trosselt auch seine Energie sein Leben mit der Energie und da kann man vielleicht auch ein bisschen was rausholen.

00:12:54: Ich glaube dass eher die viele Endverbraucher, Konsumenten besser verstanden haben ist die Politik.

00:13:03: Es gibt ja doch einen starken Zuwachs bei alternativen Heizformern, bei Wärmetauschern, Balkon-Solar und was auch immer.

00:13:13: Nicht alles funktioniert natürlich das ganze Jahr.

00:13:16: aber

00:13:17: nachdem wir auch eine Regierung haben da waren sie nicht ganz unbeteiligt die sich komplett Russland ausgeliefert hat energiepolitisch und sich dafür selbst auf die Schulter geklopft hat dass man da weg geht könnte man auch von staatlicher Seite beschleunigen.

00:13:32: Also Autonomie wäre sicher etwas, was dich dann etwas robuster macht oder weitgehende Autonomie.

00:13:38: Wir haben bisher mit Wasserkraft dennoch ein Klick aber da letztes Sommer gezeigt dass es auch keine Bank auf ewig möglicherweise ist.

00:13:47: also hier gibt es viel zu tun.

00:13:50: und wenn man in Österreich Geld sparen will und wieder denken Sorge immer Föderalismus und damit ist das Thema schon wieder erledigt.

00:13:56: Na gut

00:13:57: dann, da

00:13:57: wird sich

00:13:58: die ÖVP eher

00:13:59: schwer stürzen.

00:14:00: Das in Österreich drüber sprechen, wenn es darum geht Geld zu sparen, dann Föeralismus in den Ring zu werfen?

00:14:05: Es ist gleich da eine traumatische Erfahrung schon weil da passiert nichts, das wissen wir.

00:14:09: Das andere.

00:14:09: was die vorher gesagt haben ist schon spannend.

00:14:11: Das heißt ihr seid eigentlich Schulden so schwarz-blau damals, weil man sich halt Russern ausgeliefert hat.

00:14:15: Aber man

00:14:15: hätte eigentlich... Das

00:14:17: braucht ja immer einen Schuldigen, das verstehe ich schon.

00:14:19: Aber das war natürlich ein... Rückblickend insgesamt sein.

00:14:25: Natürlich günstige Energieformen einzukaufen und zu sichern war der Antriebsmotor Europas für die Industrie, für die Wirtschaftsentwicklung, für den Reichtum Europas.

00:14:35: Und ja man hat Eins vor Absäum, rechtzeitig sozusagen mit einer erneuerbarer Energie sich breiter aufzustellen unabhängig zum auch in eine Autonomie zu gehen.

00:14:43: Da bin ich vollkommen beim Herrn Maurer!

00:14:45: Aber natürlich wäre es dumm gewesen auf günstige Energie zu verzichten, die unsere Wirtschaft und unsere Produktion nicht nur am Leben gehalten hat sondern auch noch konkurrenzfähig gehalten.

00:14:56: Das ist ja heute bei meinen Nichts mehr der Fall!

00:14:58: Wir beziehen heute Gas aus Amerika und Energiequellen, die ins unermäßliche gestiegen sind und haben uns selbst beschädigt zum Teil... Und haben heute natürlich das Problem, dass die Industrie sagt wir können nicht mehr wettbewerbsfähig produzieren.

00:15:11: Wir müssen unsere Standorte verlegen raus aus Europa und junge Unternehmer, die sich selbstständig machen, sind heute in der Situation, dass es sie tun.

00:15:18: So geht's nicht mehr weiter, ich überlege das Land zu verlassen.

00:15:20: Ich kann so nimmer Wirtschaften.

00:15:21: Ich bin aufgefressen von der ganzen Entwicklung und das ist das Traurige.

00:15:25: Das

00:15:27: passiert

00:15:27: ja leider auch.

00:15:28: Es passiert eine große Abwanderung die wir nicht unterschätzen.

00:15:31: Aber das war halt schon der Bauffehler des österreichischen kleinen Wirtschaftswunders.

00:15:35: oder dass man gesagt hat man nimmt halt das billige Gas aus Russland und deswegen können wir gut künstlich produzieren und wenn das jetzt wegfällt muss man halt umlernen.

00:15:43: Also da finde ich, kann man die Industrie nicht so ganz rauslassen.

00:15:46: Die sind innovativ und gut.

00:15:48: Sie wissen jetzt seit zwei vierzehn mindestens, dass das eine wackelige Geschichte ist mit Russland in den letzten Jahren.

00:15:53: Es ist völlig klar geworden!

00:15:55: Ja, dann sollen Sie Ihre Innovationskräfte zusammenspannen und sich was Neues überlegen.

00:16:01: Das

00:16:02: ist

00:16:03: schon eher eine scherzpolitische Aufgabe würde ich sagen dass der Staat wenn er Sanktionen ausspricht und auf billige Energie verzichtet das er in der Regel vorher nachdenken muss.

00:16:13: wie kann ich das kompensieren um unsere eigene Wirtschaft nicht kaputt zu machen?

00:16:18: Die Wirtschaft kommt ja auch in die Gänge, die Industrie kommt ja in die Gang.

00:16:21: Also wir haben ja Gott sei Dank extrem einen guten Mittelstand vor allem hoch innovativ.

00:16:26: Ich meine es geht natürlich nicht von heute auf morgen aber dass das jetzt vorbei ist mit diesem.

00:16:30: Wir holen uns die billige Energie aus Russland und sind dadurch wettbewerbsfähig.

00:16:36: ich glaube das haben wir inzwischen alle verstanden Und die, die's nicht verstanden haben, die tun mir mittlerweile auch nicht mehr leid.

00:16:41: Gut, das lassen wir einfach mal so stehen Und schauen Sie uns um den nächsten Thema.

00:16:47: Vielleicht kriege ich jetzt böse Anrufe, weil da steht es auf meiner Moderation Ai-Ai-Ail denn für SPÖ Vizekanzer Andreas Barbler könnte es

00:16:59: immer

00:16:59: enger werden.

00:17:00: Heißt das?

00:17:00: Also heute Mittwoch hat er geheißen soll Barblar seine roten Ministerinnen und Minister zu einer Art Krisensitzung geladen haben, schreibt zumindest die Kronenzeitung, die dann im Vorfeld gemeinert.

00:17:13: Barbara Leite Minister zu geheimen Krisensitzungen beziehungsweise zitiert auch aus einer SPÖ-Email, wo gestanden sein soll.

00:17:21: Liebe alle, Andi möchte morgen mit euren Chefs sprechen!

00:17:26: So das sind sogar mal einen wirklichen Rücktritt.

00:17:31: Was war das heute bei dieser Krisensitzung?

00:17:34: Nichts.

00:17:35: Es war keine Krisensitzung, sondern ... Aber

00:17:36: die Wohnenzeitung lässt natürlich keine Gelegenheit aus, um Herrn Babler unter Druck zu setzen.

00:17:43: Die treffen sich immer zum Ministerrat.

00:17:46: Das ist die normale fraktionelle Vorbesprechung der roten Regierungsmannschaft.

00:17:51: Der Unterschied dieses Mal war nur dass Herr Babler ohne Entourage sprechen wollte.

00:17:57: Also er wollte jetzt nicht immer alle Presseleute dabei haben und Kabinettler besucht, also

00:18:01: die... Aber das hier ist schon auch so gewöhnlich?

00:18:03: Das ist vielleicht ein bisschen was anderes.

00:18:05: aber wenn man jetzt schaut, wenn dann aus internen Mails zitiert wird, dann weiß man auch warum.

00:18:09: Also oftmals gibt es da Leaks und wenn ich Partei-Chef wäre, wäre mir auch daran gelegen das abzutrehen weil das schafft keinen Vertrauen in der Regierungsmannschaft, so kann man nicht arbeiten.

00:18:24: Wir haben ja die große Ausrufung der Regierung, das wird der Herbst der Ergebnisse.

00:18:29: Und dann merkt man Ergebnisse gibt es keine, aber es gibt Konflikte, es gibt Krisen.

00:18:33: natürlich kann man sagen das war jetzt überhaupt keine Krisensitzung.

00:18:35: Natürlich kann man auch sagen viele sind Dinge die aus der Gerüchteküche hochkochen und brodeln.

00:18:41: Aber natürlich gibt's innerhalb der Sozialdemokratie Natürlich eine gewisse Unzufriedenheit und natürlich gibt es auch immer wieder Namen, die da ins Rhein angebracht werden.

00:18:49: Die nicht unbedingt jetzt die große Zukunftsfähigkeit beinhalten wie der Herr Zeiler.

00:18:53: Aber es gibt offenbar Diskussionen, wie kann man sich da neu aufstellen damit man nicht ins Bodenlose fällt?

00:18:59: Und das ist natürlich schon ernst zu nehmen.

00:19:01: Das würde

00:19:01: ich

00:19:02: jetzt auch gar nicht bestreiten.

00:19:04: Aber die Krone spielt da schon auch ihr eigenes.

00:19:06: Ich hätte in dem Fall ... Wie gesagt, auch da kenne ich keine Intern.

00:19:10: Aber das scheint mir schon ein Produkt der Krone internen Barblau-Seifenblasenerzeugungsmaschine gewesen zu sein!

00:19:21: Darf ich so eine kleine Frage jetzt in die Runde?

00:19:29: Geplanterweise würde ja im Jahr zwanzundundzwanzig gewählt werden.

00:19:32: Wer hier am Tisch glaubt dass Andreas Barbler die SP in eine nächste Wahl führt bitte aufzeigen.

00:19:45: Ich

00:19:48: halte

00:19:49: auch das für mich.

00:19:55: Am Jahrmarkt mit einem Beerenrafen, als die SPÖ übernehmen.

00:20:01: Momentan um den Job wirklich reißen aus dem Dauer-Anwärter Toskozil.

00:20:08: Ja aber da sprechen Sie ja schon was Spannendes an weil ich verstehe gut, was die Barbara Todt meint.

00:20:12: also die Kronanzeitung hat hier schon wir haben sie gesagt Zeifenblasenden...

00:20:16: Ja jetzt heißt es.

00:20:18: Aber ich glaube nicht dass sie die Krohnanzeitungen alleine ist.

00:20:20: Da hatte offensichtlich die SPO, weil sie Toscozil sagen.

00:20:23: Die haben ja auch so Ere gewissen Themen mit Herrn Babler.

00:20:27: Es gibt ja bitte seit Monaten, das wissen wir alle, die am Tisch sind, dass man BMW sagt und meinen, der Babler muss weg.

00:20:32: und das sagen relevante SPÖ Landesgruppen mittlerweile?

00:20:37: Also wer Cui Bono beim Hüft setzt?

00:20:40: Die Kronanzeitung oder die SPÖ?

00:20:42: Oder warum geht es da eigentlich

00:20:51: nicht... Jetzt größt es nach wie vor in

00:21:05: sich.

00:21:09: also ... Das funktioniert einfach nicht.

00:21:11: Und das geht seit Jahren so?

00:21:13: Ja, das ist kein... keine produktababler Ära, sondern das war also ich kann mich noch erinnern wie der dammelgesterische Landeshauptmann live an Erd im Gosenbauer mehr oder weniger des Allschlecken angeschafft hat weil er ihn um irgendeinen Job in einer Pressekonferenz angerufen.

00:21:32: Wir erwinnen uns, Pamela Rendi-Wagner ist bei über dreißig Prozent gestanden als das Dauerfeuerpartei intern auf sie eröffnet wurde.

00:21:43: Wo auch Herr Barber mitgeschossen

00:21:45: hat beide Weltseuner.

00:21:47: Und so weit es warst der Kern dürfte unter anderem deswegen hingeschmissen haben weil er sich außer Stande gesehen hat dem Intrigenzirkus irgendwie auf Dauer ... auf der Basis konstruktiv zu arbeiten?

00:22:03: Also

00:22:03: ich glaube auch, das ist von der Einschätzung.

00:22:05: Ich glaube dass dort wirklich eine Situation da ist wo eine Sozialdemokratie wirklich eigentlich historisch von einer großen Zereißprobe steht weil es gibt so viele Lager, so viele unterschiedliche Interessensgruppen und die können sich nicht auf einen Nachfolger einigen.

00:22:18: und dadurch ist natürlich der Pablo Fest im Sattel und spielt das auch gut über seine basispolitischen Ebenen, die er doch sehr gut unter Kontrolle hat.

00:22:27: Und die Verzweiflung wird natürlich immer größer, weil natürlich realpolitisch jene, die sein, die Performance-Pass nicht, die Umfragen passen nicht.

00:22:33: Wohin das führen soll wenn er als nächster Spitzenkandidat in seinen Ankehren?

00:22:36: Nämlich eine Sozialdemokratie auf deutlich unter fünfzehn Prozent vielleicht zu führen.

00:22:41: Na das ist auch Zarreisprobe!

00:22:43: Weil da kannst du wirklich haben dass am Ende eine Partei in unterschiedliche Flügeln es zareist.

00:22:48: Manche sagen, da fangen wir lieber neu an.

00:22:50: Das ist nicht mehr zum Retten!

00:22:51: Und das ist die Gefahr und das sehen natürlich manche in der Sozialdemokratie und das kommunizieren sie nur intern – nicht öffentlich oder mein hinter vorgehaltener Hand weil sie sagen Sie können es nicht ändern.

00:23:02: Also diese gewachsenen Konflikte, die eben einfach immer noch nicht aufgelöst sind und sich glaube ich auch so einfach mit auflösen lassen.

00:23:08: Ich gucke euch jetzt mehr als eine Therapie, Gruppentherapie und wahrscheinlich ein Klausur für mehrere Wochen, wo man die alle einsperrt bis sie sich irgendwie zusammenstreiten.

00:23:18: Na aber plus.

00:23:18: dann kommt noch dazu Herr Babler ist ja Medienminister und hat sich halt wirklich mit dem Boulevard angelegt.

00:23:23: Nicht publizistisch sondern indem er angekündigt hat dass er die Medienförderung und die Inseratenvergabe verändern möchte zu Ungunsten von Krone heute und OEV.

00:23:34: Das heißt, die Familie Dichern und die Familie Fellner sind sauer auf denen immer die Förderungen oder die Gelder kriegt, die sie sonst bekommen haben.

00:23:45: Und das ist mit ein Grund, warum die natürlich jetzt besonders ein Interesse haben.

00:23:49: Es gibt im

00:23:50: Schwierigsten.

00:23:50: Nicht

00:23:50: gut aber da gibt es ja trotzdem, er hat Zeiler der ehemalige ORF-General und sehr geachteter Armee dem Manager?

00:23:57: Aber ich weiß nicht wer den ständig nennt.

00:24:00: Das wäre eine wose, um zu sein.

00:24:01: Zweiundsiebzigjährige Zukunftshofnung.

00:24:05: Ich glaube dass auch die Krise am Babelfest zu machen ist... ...nicht gescheit, weil wie gesagt sie älter Und ich glaube, dass es auch niemanden gebe der jetzt in der Konsolation wie sie ist.

00:24:20: Also Barbara ist zweifelos nicht was sich viele erwartet haben da der Basisprinz die dann diese Parteischönheit wieder ins Leben küst.

00:24:30: aber das ja aber wer auch immer unter dieser Lagerbildung und dieser permanenten Obstruktion Absoluten Verweigern von Geschlossenheit, da den Zauberstab schwingen sollte.

00:24:45: Warum so ein Leute wie der Leacher und der Babler auf einmal, auch der Lecher und der Tosco-Ziel plötzlich bei einem Zeiler sagen jetzt sind wir brav!

00:24:57: Jetzt halt mal die Pfeifen wird nicht passieren.

00:25:00: Im Gegenteil, da hört man ja, dass die Gewerkschaft gegen den Zeiler ist.

00:25:03: Der Ludwig gegen den Zyler und der Toskusill gegen den zyler.

00:25:06: Da sind es wieder einer Meinung weil ich glaube der Zylar damals den Toskusill ja öffentlich quasi als nicht geeignet tituliert hat SSB-Chef.

00:25:13: also ich glaube das sind wahnsinnig viele Rechnungen offen und das ist eben genau der Punkt.

00:25:17: Deshalb glaube ich wirklich, dass man denn wahrscheinlich vielleicht gar nicht los werden wird auch wenn man das will Und das am Ende dann daraus eine historische Niedergang der Sozialdemokratie passieren und entstehen kann.

00:25:30: Eine Zereißprobe in Richtung einer Erneuerung der Partei, wo manche sagen, du, das müssen wir überhaupt neu aufsetzen, denn so wird es nichts mehr!

00:25:37: Aber Frau Todt auch ... ÖVB Bundeskanzler Christian Stocker, der soll es auch nicht mehr so fest im Sattel sitzen.

00:25:45: Man hört auch dort gibt's noch weniger Personalalternativen.

00:25:48: aber lasst mir das mal so sein.

00:25:50: Stocker muss doch schon diese Woche einige Landeschefs ein bisschen einbremsen weil sie da auch schon sehr freche Äußerungen aus Tirol zum Beispiel auch gegeben hat.

00:25:58: wie stehts den Daumen?

00:25:59: die Zukunft des Herrn Stockers?

00:26:00: also können sich Barblar und Stocker so mehr oder weniger schon Die können sich gemeinsam

00:26:05: ausfeinern, weil

00:26:07: die Situationen sind total lächerlich.

00:26:10: nicht den logischen oder die logische Prinzen, Kronprinzessin.

00:26:15: Deswegen ist das Stocker genauso wie Barblau jetzt aktuell besitzen sie halt noch im Sattel in dem Moment wo irgendeine Alperne ... Aber

00:26:22: es gibt doch keine neuen Reiterinnen

00:26:24: und Reiter, das ist wohl das Problem.

00:26:26: In dem Moment, wo's die gäbe werden die sowieso Geschichte also sind.

00:26:30: so ein bisschen im Englischen würde man sagen Lehmdachs.

00:26:33: Lehmdax ja?

00:26:34: Sind noch dabei können wir nicht tun

00:26:36: ohne Midterms glaube

00:26:38: ich.

00:26:39: Die Situation der Koalition allgemein, die Umfragewerte der FPÖ das macht es natürlich auch nicht einfach.

00:26:43: Also in ruhigem Fahrgewässer ist vielleicht gar nicht so schlimm wenn jemand vor sich hin regiert und man noch Zeit hat bis zu den Wahlen.

00:26:51: aber nachdem eben eine Umfrage nach anderen kommt wo die FPÖ fast schon bei vierzig, da vierzig nicht, aber halt deutlich immer wieder zugewinnt sind halt alle in der Partei nervös.

00:27:02: Das ist in den beiden Volksparteien, alten Volksparteeien SP und ÖVP immer so.

00:27:07: wenn man mal Lide unter zwanzig Prozent liegt dann beginnt das Sesselsegen und dann beginn die Panik Und wir sind zu weit.

00:27:15: Ja natürlich verhalten sich in der Koalition eine WG Da streiten sie über dem Putzplan und kriegen kann nicht mit aus die Küche bereits brenden.

00:27:23: und das ist genau der Punkt.

00:27:24: Sie schaffen es nicht dieser schwierigen Situation und den Herausforderungen als Koalition endlich geschlossen, wirklich Ergebnisse sicherzustellen.

00:27:32: Und da kommen dann Sachen vor wie beim Ministerrat wird dann was zurückgeworfen weil man sich nicht einig ist, das muss man vorher ausstreiten und dann muss man geschlossen hinausgehen und etwas auch als Ergebnis präsentieren.

00:27:41: und das gelingt ihnen nicht.

00:27:43: und daher ist es schon eine Situation die natürlich beide, ich sage beide Parteien ÖVP- und Sozialdemokratie natürlich massiv beschädigt und die natürlich in den Umfragen weiter verlieren.

00:27:53: Und dann zu Recht, ja?

00:27:55: Die freiheitliche Partei mit Herbert Kicke heute bei auch noch dreißig Prozent in den umfragen liegt und natürlich der Druck größer wird.

00:28:01: Da macht man erst recht Fehler.

00:28:03: Bei mir tut die Regierung fast ein bisschen leid weil sie liefert schon!

00:28:07: Also es kommen ja immer wieder gute Dinge auf den Weg, lauter so Einzelmaßnahmen.

00:28:12: Aber was ich natürlich nicht liefern kann ist diese große Ansage und die große Erzählung, was wir mit Österreich machen wollen.

00:28:19: Das ist auch ein bisschen schwierig in der aktuellen Situation.

00:28:23: Der kann erzählen, was er will.

00:28:25: Er kann erzählten, dass er Österreich schöner, besser und größer macht.

00:28:29: Er muss es nicht beweisen.

00:28:31: Und als Oppositionsschiff tut's ihm ... Es fällt das ihm natürlich leicht.

00:28:34: Das zu vergleichen ist auch ein bisschen umfassbar.

00:28:37: Ja gut aber!

00:28:39: Aber ja schon... Kickel erklärt uns nie im Detail wie er was finanzieren will.

00:28:43: Ich meine jetzt hat er wieder vorgeschlagen, er will ein Familiengeld einführen, über sich zwei Hundert Euro pro Familie oder pro Kind.

00:28:50: Wie will er denn das finanzieren?

00:28:52: Also wenn das jetzt sagen wird, die Frau Bauer, also Isabelle-Ministin Vorschlangen würde.

00:28:57: Dann würde der Mathebauer natürlich, der Finanzminister sofort sagen, Moment mal, es geht nicht mehr.

00:29:02: Kickel kann das Blaul vom Himmel versprechen!

00:29:05: Das heißt ... Kickel hat dann an elf Meter ohne Dormann und fertig.

00:29:12: Und ohne

00:29:12: Ball?

00:29:14: Aber er sagt, er hat getroffen!

00:29:15: Ja, er steigt auch in den Umfragen je weniger mal von ihrem Sicht.

00:29:19: also der hat einen sehr bequemen Job eigentlich.

00:29:23: Das Hauptproblem glaube ich sehe auch das im manchen Detail-Bereichen da durchaus auch Dinge plötzlich auf dem Weg kommen und gar nicht so blöd sind Was misslungen ist, obwohl das ganz offensichtlich am Anfang der Plan war.

00:29:40: Also der Gedanke war eben wenn man wie ich zum Beispiel auch eine weitere FPÖ-Regierungsbeteiligung für destabilisierend zumindest für dieses Land hält dann muss man einmal liefern und da muss man aber auch zeigen dass man es kann und sogar wenn man dann im Detail was hinkriegt Wenn der Auftritt nach außen ist, dass die Ununterbrachen nur mit Wadl, Peißen und Popschzwecken beschäftigt sind, dann wird das kein Vertrauen.

00:30:11: Also Politik ist

00:30:12: auch

00:30:15: in einem gewissen Umfangschauspielerei.

00:30:16: Du musst auch darstellen, wofür du stehst – in dem Fall muss das eine Regierung, die aus drei verschiedenen Parteien besteht.

00:30:24: Nicht so einfach, wie wenn du zumindest eine Zwarre Koalition hast mit ähnlichen Parteien.

00:30:31: Aber daran scheitern sie komplett.

00:30:35: Rein inhaltlich, ja, verbesen natürlich genauso, steht eigentlich außer für Macht.

00:30:41: er halt eh.

00:30:42: Nicht mehr wirklich für was.

00:30:44: Und auch da müsste man sich mal überlegen, wofür wir eigentlich hier sein, außer wenn Türe ist nach Diesel schreien?

00:30:54: Man

00:30:57: muss aber schon eins festhalten, weil das da so angesprochen ist.

00:31:00: Also der Arbeit-Kickel muss schon einiges richtig machen damit er in den Umfang bei thirty-eight Prozent liegt.

00:31:04: So

00:31:05: wie der Donald

00:31:07: Trump.

00:31:07: Und natürlich alle anderen machen vieles falsch.

00:31:10: Das muss man schon anerkennen und der liegt im vielen Bereichen inhaltlich genau dort richtig.

00:31:15: ja ich verteidige ihn inhaltig und natürlich auch sein Ergebnis, denn das kannst du nicht runterreden.

00:31:20: Da musst du schon sagen, da muss er ja was richtig machen, sonst kommst du dort nicht hin.

00:31:24: Und natürlich liegt es nicht nur am Fehlverhalten der Fehler der Gegner, sondern natürlich ist er sicherlich auch strategisch und inhaltlich richtig und gut aufgestellt.

00:31:31: Bei allen berechtigten Sachen wo man da durchsagen kann, da gibt's ja Kritik, da gibts keine Finanzierungsmöglichkeit.

00:31:37: aber er legt richtig mit dem, weil er zu Recht... Aber er hat auch den Zuspruch begonnen.

00:31:40: Herr Strache, bleiben wir gleich dabei!

00:31:43: Aber spannend ist schon, Sie haben es dabei differenziert, ihnen halt nicht kritisieren sich Arbeitgeg nicht, aber sie haben jetzt vor kurzem erst Arbeitgegel persönlich mal massiv kritisiert Und dann auch in einem Prost gemeint, dass Herbert Kickel sich so ein bisschen an Stalin erinnert.

00:32:00: Also den nicht

00:32:01: ideologischen ... So einen sowjetischen

00:32:03: Diktator der Menschen

00:32:04: auch

00:32:05: mal...

00:32:05: Das muss man vielleicht da liegen und erklären?

00:32:07: Ja das

00:32:08: werden wir auch bitte tun, weil auf das bin ich gespannt.

00:32:10: Ist ja gut wenn Sie da sind!

00:32:11: Wir machen mal eine kurze Pause und dann möchte ich gerne wissen wieso sich Herbert Kicle mit Stalin vergleichen oder hier parallel sehen.

00:32:19: geht es spannend weiter?

00:32:20: bleiben sie einfach bei uns ist ihm gleich wieder zurück.

00:32:36: Willkommen zurück bei Wildumstrittein heute mit Barbara Todt, mit Thomas Maurer und Hans-Kristall Stark.

00:32:41: Und da bleibe ich gleich

00:32:42: bei Ihnen,

00:32:43: weil Sie haben sich jetzt neulich in einem Tweet äußerst enttäuscht über Herbert Kickel ihren Nachfolger bei der FPÖ oder an der Spitze der FPö gezeigt.

00:32:54: Schauen wir uns das mal ganz kurz an.

00:32:55: Da schreiben sie sehr lange aber dann den scheinen.

00:32:58: Detail um zu enttäuschen ist es dass er die darauffolgenden vierzehn Jahre meiner Obmannschaft und bei einfach aus der eigenen Parteigeschichte ausblendet.

00:33:09: Da war jetzt geklärt im Wochenende in Innsbruck, da hat man vierzig Jahre quasi putzsch von Heide in der FPÖ gedacht oder gefeiert.

00:33:16: So unterscheiben sie weiter.

00:33:17: wie groß muss das Schatten eines Vorgängers sein wenn man meint ihnen aus der Geschichte der eigene Partei heraus ratieren zu müssen?

00:33:22: Unter Stalin war dies durchaus üblich!

00:33:26: Naja wir haben dieses Jahr einen runden Geburtstag der Freitlichen Partei Österreichs erlebt, es war der Siebziger.

00:33:33: Da ist schon durchaus erkennbar gewesen, dass man fünfzehn bis zwanzig Jahre der Parteigeschichte völlig ausgeblendet hat.

00:33:39: Und jetzt haben wir den Vierziger eine vierzig Jahresfeier sozusagen für Jörg Heider gelebt, der ja Respekt verdient und der unglaublich viel geleistet hat aber wo man auch Geschichte ausblendete und Geschichtsklitterung betreibt.

00:33:51: Warum?

00:33:51: Weil natürlich am Ende stand auch bei aller respektvollen Würdigung eines Denkmalsjörg-Heiter stand ja auch die Situation als eine neue Partei gegründet hat nämlich das BCCD Und dass damals die Freiheitliche Partei mit drei Prozent eigentlich in einer Situation war, wo eigentlich schon viele Mitbewerber gesagt haben, das werden die nie mehr schaffen.

00:34:09: Und da

00:34:10: sind viele Menschen bei der Freiheitlichen Partei geblieben und da konnte ich dann mit einem Team als Open von drei Prozent die Partei wieder aufbauen in Richtung sechsundzwanzig Prozent – und das war natürlich eine Epoche, die auch durchaus fünfzehn Jahre letztlich auch Positives bewirkt hat und die einfach so auszublenden Das sozusagen völlig auszublenden und es so darzustellen, als wäre jetzt nach Jahrkeiter dann der direkte Nachfolger der Herbert Kiekel gewesen.

00:34:36: Da hätte ich keine Krisen und keine Probleme und keine Zerwürfenisse gegeben wo ich zum Glück noch eine Aussprache mit heute hatte nämlich menschlich und persönlich.

00:34:46: das ist einfach nicht der richtige Weg glaube ich.

00:34:48: aber du kannst Geschichte nicht ausblenden Und das gehört schon auch nicht nur als Parteichef, sondern auch grundsätzlich.

00:34:54: wenn du staatspolitisch denkst gehört ein Teil der Geschichte dazu.

00:34:57: Auch wenn man nachher zerwirfen ist er hört und sich vielleicht da oder dort... Aber warum

00:35:00: hat es Herr Wettkickel gemacht?

00:35:01: aus Ihrer Sicht?

00:35:02: Das müssen Sie infragen, warum man das so handhabt.

00:35:05: Aber sie kennen sich besser.

00:35:07: Also wenn er an die Gedanken währenddessen

00:35:09: gehabt hat ... Und das war der Vergleich nicht ideologisch?

00:35:12: Ich meine, dass wir mal aus der Streit stehen.

00:35:15: Stalin war ja nicht der ideologische Vergleich, sondern der Verhaltensmustervergleich, dass ehemalige Weggefährten von Stalin dann später quasi in Missgunst geraten sind, ausgelöscht wurden, beziehungsweise aus den Bildern verschwunden sind und hat sich nachträglich aus dem Bildern sogar heraus retuschiert.

00:35:31: Ich sage, man soll gegenseitig mit dem Respekt miteinander umgehen bei allen Fehlern die man gemacht hat.

00:35:38: Bei allen Reflexionen die notwendig sind.

00:35:39: aber das wird immer ein Teil der freiheitlichen Geschichte bleiben.

00:35:42: und da muss man schon sagen wenn heute natürlich ehemalige PZÖ-Parteigänger die alles gemacht haben um die FPÖ damals wenn es zu wüsst auszuschalten heute wieder dortrufiert werden dann ist es auch gut weil wir so eine nicht immer vorwurfsvoll bleiben.

00:35:56: sonst war halt mal Buchhalter wenn man nur über zwanzig Euro aufrechnet.

00:35:59: Aber da muss man schon dazu sagen, das waren schon Personen die damals halt auch alles getan haben damit die FPÖ nach Möglichkeit nicht erfolgreich ist und aus dem Parlament pflegt.

00:36:08: Das Interessanteste finde ich her oder auf den Fun-Fact als damals die Partei sich gespalten hat in FPÖ und BZÖ.

00:36:16: Sie war ein Heiderbzögegründer.

00:36:19: Herr Kickel war ja auf ihrer Seite damals.

00:36:22: Der ist ja mit ihnen mitgegangen.

00:36:23: Genau, er gehört jetzt zum Teil dieser Geschichte.

00:36:25: Er hat sich gegen Heider eigentlich gestellt Dass man damals nicht wusste, dass seine Werbeagentur im Hintergrund für beide Parteien weitergearbeitet hat.

00:36:34: Also da hat er sich quasi abgesiedelt.

00:36:35: War nicht Kicke der einzige, by the way!

00:36:38: Aber er hat sich quasi gegen Heider gestellt und jetzt inszeniert er sich in Innsbruck als Erbe

00:36:44: des Dronenfolgers

00:36:45: von Heide.

00:36:47: Das sollte man finde ich auch noch anmerken.

00:36:50: also... Ich bin ja von meiner Ausbildung eine Historikerin.

00:36:54: Nicht nur Stalin hat die Geschichte gefälscht, sondern das haben wir auch schon

00:36:57: immer gemacht.

00:37:00: Natürlich machen Parteien es immer gerne, dass sie ihren eigenen Blick auf die Geschichte entwickeln und ihre eigene Erzählung.

00:37:07: Das in Innsbruck war jetzt schon ein ziemlicher Aufschlag.

00:37:10: also ich habe das Gefühl Herr Kickel möchte sich und die Partei tatsächlich, also quasi so als Staatspartei, als große Bewegung mit großer Geschichte noch einmal aufladen.

00:37:21: Das ist ja ... Die Partei hat ja eine große Geschichte!

00:37:23: Aber was soll Teile der Geschichte nicht ausblenden?

00:37:27: Und ich meine, was Kickel natürlich komplett ausgeplendet hat auch bei den Siebzigjahrfeier, es sind die nicht ganz einfache Gründungsgeschichte der FPÖ-Dia entstandenes ehemaligen Sammelbecken von Alt-Nazis.

00:37:40: Also vom Nazis, die die anderen Parteien nicht mehr wollten?

00:37:42: Ja ja auch in der Sozialdemokratie.

00:37:46: Sie waren sehr präsent worden.

00:37:52: Aber die FPÖ war wirklich das Sammelbetten der Alt-Dazis...

00:37:56: also es ist wirklich dafür auch

00:37:58: gegründet worden.

00:38:01: Die Jahre sind dann vergangen.

00:38:02: Es hat sich vieles verändert, aber das ist etwas, finde ich, dass kann man auch nicht ganz ausradieren, sondern es gehört halt genauso zur Gründungsgeschichte der Partei dazu.

00:38:10: Darüber spricht heute natürlich

00:38:12: gar nicht mehr.

00:38:14: In ihrer Zeit muss man ihnen so gut erhalten – das haben Sie damals initiiert.

00:38:19: Das hätte man noch tiefgründiger machen können, aber sie haben's zumindest mal angestoßen.

00:38:24: Das ist sicher ein Verdienst in Sie als Parteichef.

00:38:27: Aber würden Sie jetzt Herr Maurer, um sie da auch ein bisschen reinzubringen diesen Vergleich dazu lassen?

00:38:31: Herbert Kickel ist so'n bisschen wie Stalin.

00:38:34: Weil er die Geschichte verfälscht und betreibt, die Geschichte der eigenen Partei verfälscht quasi... Ja

00:38:39: also ich glaube das hat ja sozusagen noch nicht den Hebel dafür.

00:38:44: Also es werden sich einige Menschen an den Herzenstrach herinnern können und dass er eine Idee geführt hat, aber dass es vielleicht eher eine kleinliche Ego-Zuckung des derzeitigen Parteivorsitzenden war.

00:39:01: Das würde ich ähnlich sehen!

00:39:04: Die Dienste und Leistungen des Jörg Heider würde ich gerne unter Anführungszeichen setzen also für die Partei und für alle von der Partei profitiert haben.

00:39:14: Karriertechnisch und Materiel hat da sicher was geleistet.

00:39:17: Fürs Land möchte ich das doch sehr in Anführungszeichen stellen.

00:39:22: Na gut, gibt es aber zum Fünf die unterschiedlichen Positionen?

00:39:25: Ja, jetzt werden Sie hinfahren

00:39:27: nach Innsbruck, wenn Sie eine Einladung haben.

00:39:28: Bei dem Siebziger wäre ich selbstverständlich dabei gewesen, weil ich eingeladen worden wäre.

00:39:31: Beim

00:39:31: Siebzig aber jetzt

00:39:33: beim Viertel.

00:39:33: Wenn man eingeladene wird, hätte man sich überlegt, hinzufahren.

00:39:36: Weil ich glaube, es gehört natürlich zu einer ... Trotz aller Komponenten, dass wir halt ... Und sieh mir gesagt, der Herbert Kickel war ja Teil dieser gemeinsamen Geschichte.

00:39:45: Wie ich Parteichef geworden bin, habe ich ihn zum Generalsekretär gemacht.

00:39:49: Wir haben mit einem Team und mit den an die damals die Funktionäre, die Länder.

00:39:53: Das war ja eine Situation wo ja unglaublich viel zerstört worden ist.

00:39:57: Da waren ja Bundesländer, die sich abgespoiten haben.

00:39:59: Also

00:40:00: wir waren wirklich in einer ganz extrem schwierigen Überlebenssituation.

00:40:02: Wir haben keine Abgeordneten mehr im Parlament gehabt Die sind ja alle zum BZR übergewechselt, das vergisst man heute.

00:40:08: Und da war auch ein Teil dieser Geschichte die FPÖ zu retten Und dann jetzt so zu tun, es wäre das quasi auszublenden.

00:40:16: Wie ist einfach der falsche Weg und ich glaube, das holt einen immer ein wenn man Geschichte versucht in die Art und Weise auszuplenken.

00:40:21: Aus welchen Motiven auch immer?

00:40:22: Da

00:40:23: redet ihr beide noch miteinander oder nicht

00:40:24: mehr?

00:40:24: Nein nein ja, da hat die Gesprächsheber im Juni-Zweneinzehn abgebrochen und das war auch der Punkt wo ich dann später ausgeschlossen worden bin, wo ich bis heute – wir denken – Da hat man mit dem Ausschluss ganz einfach Fakten gesetzt, damit da einer nicht lästig wird oder einer nicht vielleicht in eine Situation kommt wo er sich irgendwann einmal rehabilitieren kann.

00:40:44: Und ja und so erlebe ich seit sieben Jahren.

00:40:46: Das ist schade weil ich glaube man muss trotzdem auch wenn man sich auseinandergelebt hat, auch wenn ein Fehler gemacht hat, ihr habt genug Fehler gemacht.

00:40:52: Auch die Größe haben zumindest was das betrifft, was historische Details betriffe und Fakte betriffen und den Umgang miteinander respektvoll leben.

00:41:00: Lass mal so stehen und schauen.

00:41:01: zu unserem nächsten Thema!

00:41:04: Es hat die Bundesliga mittlerweile den Kampf gegen den politischen Islam

00:41:10: aufgenommen.

00:41:11: Wie sie das bezeichnen, das erste Prestigeprojekt über das haben wir natürlich auch schon diskutiert ist das Kopftuchverbot für Mädchen bis vierzehn Jahren in den Schulen.

00:41:21: frau tot.

00:41:22: es ist aber nicht jedem klar dass da schon noch irgendwie eine Art politischer Islam ist dieses Kopftuche oder es wird immer wieder auch als solches missbraucht.

00:41:32: also ich fand Aufschluss reicht, dass jetzt in Zuge dieses Kopftuchverbotes ganz offen aufgefordert wurde das Kopftucht quasi aufzubehalten.

00:41:44: seitens der islamischen Glaubensgemeinschaft und dass man dann unterstützen wird, wenn es zu klaren kommt.

00:41:51: Und vielleicht sogar strafen?

00:41:53: Genau!

00:41:53: Man würde strafen sein.

00:41:55: Das finde ich ein interessantes Faktum weil man dann gesehen hat okay da gibt's eine Organisation die tatsächlich bereit ist quasi in Vorlage zu gehen Geld herzugeben damit Mädchen bestraft werden damit sich dieses Gesellschaftsbild mit aller Macht durchsetzen kann.

00:42:12: Und also ich hätte mir nicht gedacht, dass die so weit gehen.

00:42:16: Ich war vielleicht ein bisschen naiv aber das hat mich zum Beispiel schon nachdenklich gemacht.

00:42:19: Das finde ich echt bedenklich!

00:42:21: Ich glaube Sie haben reagiert bei Kopftuch und politischer Islam?

00:42:24: Wenn

00:42:25: der politische Islam durchschaut anfangt dann ist es vielleicht etwas sehr weit... Also ja, es ist eine politische Frage weil dieses Verbot da ist.

00:42:37: Mir persönlich habe ich gehabt Halt es grundsätzlich eigentlich für einen fahrlässigen und missbräuchlichen Umgang, wenn man Kinder in Überzeugungen oder auch Religionen, die letztlich nicht wie für uns anders sind, in einem Alter indoktriniert, indem sie sich quasi nicht dagegen wehren können.

00:42:55: Das gilt also.

00:42:56: ich bin kein großer Freunde der organisierten Religion an Grundsätzlich Und ich habe... Ich lese das Kopfbuch tatsächlich eher als ein Unterwerfungsgeste in eine sehr patricheische Legion.

00:43:11: Magst Leute geben, die widersprechen?

00:43:12: Also vorhin tut es mir nicht nur so.

00:43:14: wie es jetzt beschlossen wurde ist absehbar dass es natürlich wieder vom Verfassungsgerichtshof nicht halten wird weil entweder schaffe ich einen sekularen Raum in der Schule wofür ich sehr wäre und dann gibt's zwar keine religiösen Symbole dort Nämlich gar keine, auch nicht das grob zu fixen an der Wahnsinn.

00:43:36: Und dann ist es ein neutraler

00:43:37: Raum und

00:43:38: kann ja argumentieren – das gilt für alle!

00:43:40: Aber nachdem wir so etwas mit den Gleichheitsgrundsatz haben wird dieses Gesetz, wenn's bis zum Verwassungsrechtshof kommt wieder platzen beschlossen haben.

00:43:52: Das heißt, das Gesetz hat überhaupt nicht den Zweck da in einem Missstand zu beheben sondern es soll nur mal wieder eine Positionierung bei einem politischen Thema.

00:44:01: beim Vermeintlich kann man damit etwas gewinnen.

00:44:04: ich glaube dass vor allem die ÖVP der Volkmann falsch beraten ist.

00:44:07: aber

00:44:07: dann noch eine Frage noch nachfassen darf.

00:44:09: Ich verstehe Ihren Punkt absolut und dass jetzt eine politische Partei politisiert wie die ÖVOB Na ja, gut.

00:44:17: Das ist deren Aufgabe.

00:44:18: Aber wenn es jetzt hier Islamvereine gibt, die sagen, das ist mir wurscht was der Gesetzgeber vorschreibt und in den Schulen möchte ich dass ein Kind einen Kopf durchträgt, da ist eine politische Handlung

00:44:30: von einer Religionsgemeinschaft,

00:44:32: die eigentlich nicht politisch sein sollte oder?

00:44:35: Ich möchte

00:44:36: wissen was sie mehr aufregt.

00:44:39: Die AKP da bei uns relativ stark vertreten

00:44:43: haben.

00:44:46: Ja, und das ist da zweifellos.

00:44:50: war absehbar und ich war vielleicht sogar wünscht, dass du weißt dann wird's, wenn so ein Verbot kommt.

00:44:56: Dann wird es auf jeden Fall ein paar Aktivisten geben, die das Justament machen oder einen Musterprozess führen.

00:45:02: Das ist vollkommen klar und vollkommen absehmbar.

00:45:04: Und wie gesagt, in dem Fall auch vollkommen anabsehmbart, dass dieses Gesetz nicht halten

00:45:07: wird.".

00:45:08: Es

00:45:08: hat ja tatsächlich ... Wie Herr Maurer sagt, das hat sich unter Schwarz-Blau, wo Sie, wie Sie kannst sagen, wann gab's schon diesen Versuch?

00:45:14: Eben quasi ein Kopftuchverbot in den Schulen gesetzlich durchzubekommen, das ist am Verfassungsgerichtshof gescheitert.

00:45:21: Es sind viele Jurister und Juristen... Ja, das wird jetzt wieder passieren!

00:45:23: Warum macht man es denn so?

00:45:26: Ich bin nicht vom Fach- oder auch kein Jurist aber warum macht man's nicht zu?

00:45:28: Herrn Maurer sagt ja dann gehen wir halt die ganzen Religionen aus mein Gott!

00:45:32: Dann kaufst du doch keinen Grau als kein Kippa.

00:45:33: machen

00:45:33: wir das!

00:45:34: Du musst auch dort verfassungsrechtlich unterscheiden wenn du sagst keiner der Schüler hat religiöse Symbole zu tragen Aber deshalb ist es kein Quartat, ja trotzdem da, dass das Kreuz in der Schulgasse hängt.

00:45:45: Wenn man sagt verfassungsrechtlich ist klar keiner der Schüler hat irgendein religiöses Symbol zu tragen – in Ordnung!

00:45:51: Dann ist es verfassungskonform.

00:45:53: So außer in den Privatschulen wo es vorgesehen ist die Möglichkeit zu haben.

00:45:58: Das ist genau der Punkt.

00:45:59: Der B ist in vielen Bereichen macht sich Systempolitik also sie macht schon Politik Schopolitik und hat gar nicht vor, ein nachhaltiges Verfassungsgesetz oder einem verfassungsrechtlich erhaltbares Gesetz so zu definieren, dass es nicht gekippt wird.

00:46:14: Und das ist schade!

00:46:15: Weil natürlich haben die Mädchen bis zum vierzehnten Lebensjahr nicht genötigt zu werden einen Kopftuch tragen zu müssen – und natürlich soll es so sein, daß auch kein Österreicher Kabel tragt in der Schulklasse oder irgendwas anderes sondern das sollte man entsprechend für alle Kinder gleich gestalten und die Kinder auch zur Schützen in ihrer freien Entwicklung.

00:46:33: Politische Islam ist eben mehr als Religion, der missbraucht ja Religion.

00:46:39: Der versteckt sich hinter einer Religion und hat dahinter natürlich ein politisch patriarchales ... Machtpolitisches, auch antidemokratisches System.

00:46:47: Dass er verantreiben will.

00:46:48: und die missachten unsere Gesetze und Vorgaben.

00:46:52: Und das wird ja doch sichtbar!

00:46:53: Weil wenn eine Religionsgemeinschaft nach einem Gesetzesbeschluss so handelt, nur gute Nacht?

00:46:58: Also das ist schon ein Kampfhans.

00:47:00: Ja wobei wir uns schon sagen... Die katholische Kirche würde jetzt das Thema Abtreibung in Österreich politisiert werden.

00:47:06: Na da gibt es aber einige Anrufersraumen, die würden auch sofort hier mitsprechen oder nicht?

00:47:11: Oder tatsche ich mich dann?

00:47:12: Ja und ich erinnere mich auch von wegen missbrauchter Religion, wie sie mit einem Kreuz herum gewachelt haben.

00:47:18: Wieso das

00:47:18: dafür als Büger?

00:47:19: Darf man mit einem kreizolektor für's Christi... Aber es war

00:47:21: ja nicht ganz absichtslos, ich fühle dieses überdimensionierte Kreuz ja nicht regelmäßig mit sich sondern damit wollten Sie auch eine polische Handlung

00:47:28: sein.

00:47:28: Ich

00:47:29: in der Werteposition hinter dem christlich-arabischen Abenteuer.

00:47:31: Ich glaube

00:47:32: nicht dass die ÖVP jetzt bewusst Showpolitik macht.

00:47:35: also ich glaub' dass eigentlich alle Parteien sich einig waren jungen Mädchen bis vierzehn diese Freiheit geben wollte.

00:47:44: Sie haben sich halt nur nicht drübergetraut, das für alle Religionen so in die Schul-, also ins Gesetz hineinzuschreiben, dass es eben vom Verfassungsgericht auch halten würde.

00:47:52: Also ich halte das auch für einen Riesenfehler.

00:47:54: Also dieses Gesetz wird nicht halten weil's eben nicht auf alle Religions

00:47:58: ausgewertet wurde.

00:47:59: Das wird dann aber schon heißen?

00:48:00: Ich wollt grad sagen, wir kritisieren den politischen Islam können aber kein gescheites Gesetz machen, so wie Sie sagen.

00:48:08: Weil dann das politische Christen dumm aus der Gegend hätte?

00:48:11: Letztlich ist es das!

00:48:12: Ja,

00:48:13: wir haben das politischem

00:48:16: Christen

00:48:17: gemacht... Ja, wir

00:48:20: leben nur als Politiker.

00:48:20: Das ist auch nicht so aggressiv.

00:48:21: Also ich kenne kein Christ in Europa oder aus der Europas, der eine Moschee in die Luft sprengt?

00:48:25: Das kennen Sie nicht!

00:48:27: Und da müssen wir schon, wenn man vom politischen Islam und vom radikalen Islam redet, differenzieren zwischen Gläubigen Muslimern, die genauso davor zu schützen sind... Nämlich vor Muslimbruderschaft und radikal islamistischen Entwicklungen.

00:48:39: Und dann müssen wir einmal den Mut haben zu definieren, was ist der politische Islam?

00:48:43: Das müssen wir gesetzlich definieren!

00:48:44: Dann müssen wir sagen ja, wir haben ein Verbotsgesetz im Bereich Nationalsozialismus.

00:48:49: Ja man sollte auch einen politisch-radikalen Islam, der unsere westlich-demokratische freiheitliche Gesellschaft in Wahrheit auflösen ablösen will und den Anspruch auch stellt das zu wollen.

00:49:00: Muss man klar und deutlich sagen, dass es bei uns verboten

00:49:02: ist?

00:49:02: Ja, aber

00:49:03: es gibt keine Gesetzbereitungen.

00:49:06: Dann wird's aber nicht gehandelt oder es ist zu schwach?

00:49:09: Also aus religiöser Motivation relativ streng unter Strafe gestellt.

00:49:12: Ich habe jetzt leider keine Paragrafen bereit.

00:49:14: Das sind ja keine

00:49:15: Juristen.

00:49:16: Aber grundsätzlich ist das bereits gesetzlich geregelt.

00:49:19: Da muss ich kein eigenes Gesetz wie politischer Islam ... Wie wird das ausreichend erfüllt?

00:49:27: Ich weiß nicht, ist das DSN in der Lage, das auch wirklich zu kontrollieren.

00:49:33: Wie kann ich präventiv arbeiten, aber das Gesetz ist ja da.

00:49:36: Ja dann

00:49:36: wird es aber nicht so gewarnt.

00:49:38: Gibt's nur die Möglichkeit, dass wir den Daum gewarnt oder man muss das Gesetz nachschärfen und präzisieren?

00:49:42: Oder

00:49:42: vielleicht... Das Gesetz nach schärfen, präzesieren nicht sondern also die Verfassungsschützer sprechen mittlerweile vom legalistischen Islamismus Also quasi einen Islamismus, der versucht die bestehenden Gesetze so weit auszureizen und für seine Zwecke zu verwenden.

00:49:59: Das ist ein Begriff, der kommt in Österreich auch sehr prominent.

00:50:04: Ich glaube nicht, dass es ein neues Gesetz braucht aber die Verfassungsschützer sagen natürlich jedes Mal sie brauchen mehr Möglichkeiten.

00:50:09: Und da sind wir dann wieder bei den Überwachungs-, bei den Chatüberwachungern

00:50:12: usw.,

00:50:13: weil das ist natürlich immer das Einfallstor um genau... Aber

00:50:17: bei manchen Vereinen brauche ich keine Überwachung.

00:50:19: Ich brauche ein Verbot und eine Auflösung, ja?

00:50:22: In den Rechtsstaaten

00:50:23: brauchen Sie einen Verfahren dazu!

00:50:24: Das ist natürlich nicht so einfach, das ist schon klar... Okay also...

00:50:31: Das sind wir genau beim Thema da.

00:50:32: hinter verstecken sich dann diese Strukturen hinter dem Vereinsrichtung.

00:50:36: Das kann es nicht geben.

00:50:37: Diese brauchst du entweder Wenn das Gesetz nicht reicht, dagegen entsprechend vorzugehen eine Nachschärfung oder es reicht dann musst du konsequent aufzeigen wie?

00:50:45: Aber

00:50:45: auch kein Gesetz gegen den politischen Islam.

00:50:47: Sondern ich brauche das was eh am Weg ist nämlich quasi mehr Befugnisse für die Verfassungsschützer und das hilft ja nicht nur gegen Islamisten sondern das hilft auch gegen Extremisten

00:50:56: von allen Seiten.

00:50:58: Auch im Vorfeld ihrer ehemaligen Partei.

00:51:00: Oder da sind wir noch nicht.

00:51:02: Wo so ein Extremismus geht glaube ich sollte mal über alle Parteigrenzen hinweg gemeinsam uns positionieren.

00:51:08: aber da die Definition wichtig, was ist ja Extremismus?

00:51:10: Wo mit Gewalt man versucht eine demokratische Gesellschaft in Wahrheit auszuheben.

00:51:15: Ja aber offensichtlich jetzt

00:51:15: mit dem regelistischen Islam

00:51:16: auch ein bisschen anders.

00:51:17: Das

00:51:17: ist halt schwierig.

00:51:20: Ist natürlich auch im Stritten weil da bewegen wir uns dann in einem

00:51:25: Bereich... Ich bewege mich jedenfalls schon im roten Bereich, nicht im grauen.

00:51:29: Leider sind wir am Ende der Sendung und ich bedanke mich sehr herzlich bei Barbara Todt.

00:51:32: Vielen herzlichen Dank als Christian Starche!

00:51:34: Vielen herzen dank Thomas Maurer.

00:51:35: auch vielen herzen danken an Sie.

00:51:36: Ich hoffe es hat Spaß gemacht.

00:51:37: nächste Woche am Mittwoch um zwanzigundzwanzig sind wir wieder auf ATV zu sehen.

00:51:41: unter anderem ist da die ehemalige ORF Star-Tockerin Claudia Reiter bei uns und Rudi Rubeneck an der Kabarettiste natürlich auch bekannt als Seifenstein.

00:51:52: also bis nächstes Mittwochs um zweieinzigundzwantig auf ATW.