Zu Gast: Seberg, Raidl, Strache
Shownotes
Blaues Wunder Kickl
- Regierungsstrategie: Kickl verhindern?
- Volksparteien ohne Volk?
- Kurz zu Besuch bei Kickl
- Politik aus dem Elfenbeinturm
Gefängnisse gehen über
- Justizministerin will 500 Häftlinge entlassen
- Bundeskanzler von Sporrer-Vorschlag verärgert
Rückkehr um jeden Preis?
- Syrer bekommen 3000 Euro für Heimkehr
- EU empfängt Taliban
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00:00:05: Ich glaube, dass freiheitlich zu sein nicht nur ein Lebensmodell ist sondern auch ein Überlebensmodell.
00:00:12: Nämlich für unsere Heimat die wir verteidigen wollen!
00:00:16: Für unsere Kinder und Kindeskinder.
00:00:19: Schon sehr spannend was FPÖ-Landeshaupten Mario Kunersleck da zum siebzigsten Geburtstag der FPÖ zu sagen hat.
00:00:24: Da gibt es ganz viel Neues selbstbewusstsein.
00:00:26: das besprechen wir jetzt in Wildemstritten.
00:00:29: herzlich willkommen an Manuela Reidel meine geschätzte Kollegin Puls Viertokrenn Servus.
00:00:33: Hallo.
00:00:33: Herzlich
00:00:34: willkommen an Heinz Christian Strachke, Vizekanzler AD, E-Mannike FPÖ-Chef.
00:00:37: Guten
00:00:38: Abend!
00:00:39: Und herzlich willkommen an Gregor Seeberg, Schauspieler, Kabarettist und Autor bekannt unter anderem von Soprotono.
00:00:44: Schön, dass Sie da sind.
00:00:45: Danke für Sie sein dürfen.
00:00:46: Bleiben wir gleich bei Ihnen, Herr Seeberg?
00:00:47: Also freiheitlich zu sein ist das Überlebensmodell für unser Land.
00:00:51: Das sagt quasi ihr... Steierischer Landeshauptmann, Sie sind der Steirer.
00:00:56: Oder doch recht?
00:00:57: Ich betone jetzt dass ich Kratzer bin und hier endet die Befugnis des Landeshauptmanns weil wer die Kratz hat mit dem Landeshauptbahnkonussekt nur ins Fernseher tun als es ein Teil von der Steinmark ist.
00:01:07: Ich hatte das für einen riesengroßen Schwachsinn.
00:01:10: Als ich das gesehen habe bei Die Festung Österreichs dachte mir Ja, lustig.
00:01:14: Ein Parodie, ein Comedy-Dings, ein Comics oder so.
00:01:18: Bis ich draufkomme, dass das ernst gemeint ist, diese Burg Österreich und so.
00:01:21: Das halte ich auch einstehend schon, weil die ja für uns schwach sind!
00:01:24: Weil wir waren nie eine Festung, die unannehmbar ist.
00:01:29: Wir sollen nie eine werden und wir werden auch nie eine sein.
00:01:31: Es ist so ein Lehrgut.
00:01:33: Ein Lehrgurt ist schön... Sie haben gemeint, Herr Strache stöhnt jetzt schon?
00:01:39: Ist es ein riesengroßer Schwachsinn, wie der Herr Seber gesagt
00:01:41: hat?
00:01:42: Zum Glück gibt es in der Demokratie die unterschiedlichen politischen Positionen und Meinungen.
00:01:47: Ich gebe dem Mario Komose-Grecht, das braucht die freiheitliche politische Kraft den Österreich damit überhaupt die Chance auf eine Veränderung bestehen kann.
00:01:55: Denn momentan haben wir ein Prinzip – der Wahlsieger nämlich die Freiheitliche Partei bei der letzten Wahl zur stärksten Kraft geworden ist erlebt dass alle anderen Wahlverlierer sich einhängen um die Freiheitlichen zu verhindern.
00:02:07: und da sehen alle Bürger Nur dann, wenn die freiheitliche Partei noch stärker wird und zwar so stark dass sich nicht alle gegen sie einhängen können.
00:02:16: Dann hat man die Chance auf eine Veränderung.
00:02:18: Und ich sehe das so der Herbert Kickel ist wie ein Brandmelder.
00:02:21: Da muss man den Ton nicht unbedingt mögen Der kann auch unangenehm sein
00:02:26: Aber
00:02:27: da sollten eigentlich einmal alle hinschauen wo brennt es da vielleicht, und wo sollten wir was löschen?
00:02:32: Und das ernstt jemand nicht die Bevölkerung ernst nehmen.
00:02:35: Weil ich glaube wenn man auf Dauer so tut als würde die verheitliche Partei mit ihren politischen Forderungen und Positionen falsch liegen aber sie wieder in den Umfragen immer stärker dann muss man vielleicht einmal hinterfragen ob man vielleicht selbst sozusagen eine zukünftige oder gegenseitige Mehrheits-Präsidium...
00:02:52: Ich sage jetzt mal außer einer raus sehr vereinfacht gesagt Aber sonst kenne ich nicht viele politische Forderung weil ich kann immer nur dagegen sein.
00:02:58: Ich höre immer nur, was alles schlecht ist.
00:03:00: Wie schlecht die Arbeit der Regierung, wie schlechte Entscheidungen sind und das denke ich mir manchmal auch.
00:03:05: Aber was ist denn die Alternative dazu?
00:03:07: Wenn das einzige Angebot da sich gehört, dann ist es die Festung!
00:03:11: Und das ist für mich
00:03:13: ein Segment.
00:03:13: Was Sie etwas übersehen bei dieser Erzählung Herr Strache, ist dass Herr Bekickel ja die Möglichkeit gehabt hätte Bundeskanzler zu werden aber es ist an seiner eigenen Kompromisslosigkeit gescheitert.
00:03:24: wenn ich mich hinstelle als Partei Die natürlich, da haben sie vollkommen recht einen absoluten Höhenflug erlebt und ja noch einmal stärker geworden ist seit der letzten Wahl in den Umfragen.
00:03:34: Aber trotzdem sage ich bin der Einzige, der versteht was das Volk will als wäre das eine homogene Masse die alle das gleiche wollen Dann habe ich ein Problem damit in einer Demokratie.
00:03:45: Es geht nun einmal darum, Kompromisse zu schließen.
00:03:48: Das ist ja Teil des Erfolgsmodells Österreichs – das finden jetzt viele umsexe!
00:03:52: Aber selbst wenn ich eine gewaltige Mehrheit hab wie sießunddreißig Prozent, ist es keine absolute Mehrheit.
00:03:58: Im Augenblick steht bei den meisten Unfragen der Sonntagsfrage die FPÖ über sechsunddrei
00:04:02: ... Schau mal gerne drauf gut, dass du das ansprichst.
00:04:05: Also bei der aktuellen Sonntagspage würde die FPö eben bis sechsund als sieben und da sich achtund dreißig Prozent stehen, die ÖVP bei zwanzig.
00:04:13: Als der Hälfte, die SPÖ sogar nochmal tun da mit sechzehn Prozent.
00:04:16: Also im Grunde ist es das was du sagst, sieben und dreißig sechs, neun
00:04:19: bis achtunddresch.
00:04:19: Und dreiundsechzig Prozent würden eben auch nach wie vor nicht die FPÖ wählen und die wollen sich auch ganz gerne abgeholt fühlen in so einem Regierungsprogramm.
00:04:28: Aber trotzdem Herr Seeberg, sagen Sie, dass kein Programm bis auf Ausländer raus?
00:04:33: Naja... Die FPÖ ist aber selbst ohne Programm oder mit nur diesem Programm im Grund doppelt also Ein Grunde genauso stark.
00:04:41: Övobind, ESP zusammen das ist ja ein
00:04:43: Wahnsinn!
00:04:43: Das ist schon ein Wahnsinn und das muss man auch zur Kenntnis nehmen und sagen okay vielleicht machen die dann einiges richtig aber natürlich dort die Leute abzuholen wo sie unzufrieden sind dort die leute zu parten muss ich sagen na es wird alles teurer.
00:04:55: dann sagt man wäre es schuld und so eine übelungverdächtigen Schuld das finde ich einfach leicht.
00:04:58: Ich finde wenn die Straße von Hormus gesperrt wird und deshalb überall der Benzinpreis steigt Dann kann nicht die österreichische Regierung nichts dafür dass da Benzin preisteckt.
00:05:08: kurz gedacht jetzt, ja?
00:05:10: Aber dann sozusagen und die FPÖ hätte dafür aber auch die Lösung so wie sie meinem Freundeskreis mittlerweile mitkriegen.
00:05:15: Halt dich für einen fülligen Humbug!
00:05:17: Und das ärgert mich dass diese Partei, die in gewissen Teilen auch ganz sicher Sachen richtig erkennt und sich anspricht, aber sich so fokussiert darauf immer das negativer zu sein.
00:05:26: Immer das... Also
00:05:27: ist das... Wir haben ja gerade Fußball, WMS müssen wir ja alles auf Fußball umteuteln.
00:05:31: Ist die FPÜ im Grunde dieses unglaublich ungute hinten reinstellen und einfach nur destruktiv spielen.
00:05:37: Und die anderen, die gern offensiv spielen möchten, kommen gar nicht zum Zoo, weil sie immer so negativ sind?
00:05:42: Nein also natürlich ist die weltliche Partei als Oppositionspartei eine offensive Partei, die natürlich die Regierungsverantwortlichen – immer wieder wenn man es so will im wahrsten Sinne des Wortes herratzen.
00:05:53: Das heißt ….
00:05:55: Nicht
00:05:55: zu unrecht
00:05:56: gibt's eine Regierungs- verantwortung und eine Opposationsverantwortung.
00:05:59: Beide Seiten sind wichtig für die Demokratie treffen Beschlüsse und versuchen sie zu verkaufen.
00:06:05: Und die anderen analysieren die Beschlüße, machen sie in der Regel auch im negativen Sinn auch schlecht – viele sind auch schlecht!
00:06:14: Die kommen dann bei der Bevölkerung als schlechte oder unverständliche Beschlüssel an.
00:06:19: Das ist natürlich die Aufgabe einer Opposition aber jetzt die Freitagepartei so hinzustellen und zu sagen, das sind nur der Gegnis.
00:06:24: Auch ein Unsinn.
00:06:25: Natürlich gibt es ein Parteiprogramm, Sie müssten das einmal lesen.
00:06:28: Das ist ein Parteiprogramm mit über zweihundertvierzig Seiten, wo ganz konkrete Forderungen für einen besseren österreichischen Weg aufgezeigt
00:06:36: werden.
00:06:39: Sie können nachher gerne einhaken!
00:06:42: Aber da sind alle Themen umfasst von familienpolitischen Maßnahmen und sozialpolitischem Maßnahmen.
00:06:48: natürlich auch die Migration weil die völlig aus dem Ruder gelaufen ist keine Frage.
00:06:52: Und das sind viele Themen entscheidend, wenn es um die Ankubelung der Wirtschaft geht und vieles mehr.
00:06:59: Und natürlich ist das ein Konklo Marat an Gefühlen in der Bevölkerung wo viele sagen wir haben eigentlich jetzt wirklich eine Situation wo ÖVP, SPÖ, DENEOS und gegebenenfalls auch noch die Grünen alles tun um Nordfels eine freiheitliche Partei zu verhindern oder das beteiligt Stillstand.
00:07:19: Das heißt, wer Veränderung will muss in Wahrheit die freiheitlichen Parteien von thirty-seven auf forty fünf Prozent bringen und dann wäre es die absolute Mehrheit.
00:07:26: Wenn wir jetzt gerade das Verteilprogramm angesprochen wo ja quasi man Bei Bier ist geduldig, man sehr vieles hineinschreiben kann und die Frage über das kann ich dann wirklich umsetzen.
00:07:36: Alleine wenn Sie jetzt sagen da haben wir ja wirtschaftliche Maßnahmen vorgeschlagen, da haben ja soziale und familienpolitische Maßnahmen vorgeschrieben.
00:07:42: Ja so als wäre das Geld abgeschafft!
00:07:45: Da steht ja drinnen weniger Steuern für junge Arbeitnehmer, weniger Körperschaftssteuer für junge Unternehmer, Lohnnebenkosten weg den Familienbonus erhöhen keine Steueren mehr für über sechzigjährige Wenn sie weiter arbeiten Pensionen nicht angreifen... Das ist nur ein Bruchteil.
00:08:03: Das kann ich natürlich alles versprechen, wenn ich für nichts davon eine Gegenfinanzierung darstellen muss... Naja,
00:08:09: zwei achtzehn zu achtzehnt, zwei neunzehn hatten wir die Gegend finanzieren und wir haben sogar einen Nulldefizit geschafft und haben den Familienbohners und das erhöhte Kindergeld um die Köstsenken und vieles mehr zustande gebracht.
00:08:20: Da war die Weltlage eine komplett andere, das wissen Sie auch erst mal.
00:08:24: Und davor hat
00:08:25: man Jahrzehnte Schulden gemacht?
00:08:27: Da war die Weltlage eine komplett andere.
00:08:29: Und man weiß ja auch nicht, wo das hingeführt hätte, wenn die Regierung angedauert hätte.
00:08:33: Das muss man auch sagen.
00:08:34: So war
00:08:36: ich halt da.
00:08:36: Bleiben wir
00:08:36: hier.
00:08:37: Als ich den Migrationspakt verhindert habe, mag jetzt wieder eine Reduktion sein, weil natürlich vielen einen da nicht mehr augen.
00:08:42: Keine Frage.
00:08:43: Aber ja, ich bin davon überzeugt, dass damals die politischen Maßnahmen, die wir begonnen haben umzusetzen sehr gut angekommen sind und wie nicht umsonst teilweise Spitzenwerte von auch dann sechzig Prozent mehr Zustimmung in der Bevölkerung hat.
00:08:56: Gestern mit dir Manuela N. Bruntkonto auf Puls Viren war schon sehr interessant.
00:09:01: War da ehemaliger Tirol S. Böhre, Belgi Oktarnor oder Schausch zu Gast?
00:09:06: Und eine sehr, sehr spannende Erklärung gehabt, warum die FPÖ so stark ist und die anderen vielleicht zu schwach, können wir kurz rein.
00:09:13: Die FPÖ offensichtlich auf die für die Menschen brennenden Themen zugegebenermaßen sehr einfache, aber doch klare Antworten gibt es eine und das andere ist natürlich auch ausgemacht.
00:09:23: Ich habe das nie verhält, hat nichts mit Klaus Eltenheim zu tun, aber ich habe immer gesagt, dass ich auch eine gewisse personelle Schwäche bei den Regierenden im Lande bin.
00:09:32: Bundeskanzler Stocker, glaube ich mit elf Menschen oder mit elf Mitarbeiter in die USA hat.
00:09:37: Da muss man sagen, da gespielt man sich selber nicht mehr.
00:09:39: Das ist alles ein Mitgrund warum die FPÖ derzeit auf Rang eins liegt und die derzeit Regierenden offensichtlich die Antworten nicht liefern.
00:09:49: Ist es so?
00:09:50: Es ist ein personelles Problem.
00:09:51: also da jetzt ja seit zehn Mitarbeitern waren es wo der Christian Stockes beim Argentinien-Spiel war und dann hat man es heute erfahren, ja die waren in Tallers im gleichen Hotel wo das Nationalteam war.
00:10:00: vierhundert, achtzig bis achtundsechzig Dollar die Nacht.
00:10:04: Gut aber wollen wir das gar nicht groß machen?
00:10:06: Aber ist es vielleicht wirklich ein personelles Problem weil halt mit ich sage mal Stocker und Babler da vielleicht kickel eher leichtes Spiel hat?
00:10:14: Ich glaube schon dass es derzeit an der charismatischen personellen Ausstellung vielleicht ein Stück weit fehlt auch an dieser Erzählung also was die Regierung da versucht ist zu sagen Wir sind die, die arbeiten.
00:10:27: Da schaut's her diese Maßnahmen!
00:10:28: Wir haben diese Anti-Teuerungsmaßnahme das machen wir hier senken wir den Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und was am Ende immer ankommt ist so ein klein klein.
00:10:39: wer bietet eine positive Vision?
00:10:41: Was Österreich in Zukunft sein soll wie das Lebensgefühl hier sein soll?
00:10:45: Wie wissen wir jetzt?
00:10:46: Das sagst du mit dem Mehrwert-Steuern Senker.
00:10:47: da wissen wir es Herr Sehberg.
00:10:49: also wenn sie einen Wecker kaufen
00:10:50: ist es
00:10:51: günstiger fünf Cent zirka ab Juli außer dass ein Köbe ist keine drauf Weil dann ist der alte Steuersatz.
00:10:57: Also das ist nicht die Erzählung, da brauche ich einen Herrbettkirkel!
00:11:01: Das verstehe ich ohne Kirkel, dass das nicht ganz zu Ende gedacht sein kann oder?
00:11:04: Nein, also einer des sich bei wirtschaftlichen Belangen überhaupt nicht durchsieht, kapiert auch, dass es eine wogeist Rechnung ist.
00:11:12: Weil ob das jetzt fünf Sekunden billig oder treu ist, ist völlig vollkommen egal.
00:11:15: Was aber tatsächlich aber recht schon stimmt, ist, dass wahrscheinlich weltweit – aber ich kenn's auf den Österreich – reflektieren darauf, wer ist das der die etwas zu mir sagt?
00:11:26: und da gebe ich zu.
00:11:27: Da haben sie es auch schon leicht gehabt auf der Strache.
00:11:30: Sie haben eine Möglichkeit Menschen zu überzeugen, wenn sie irgendwas sagen.
00:11:34: Und das ist manchmal so ein bisschen bei den Parteien nicht so der Fall.
00:11:36: die machen oft so viel Sachpolitik interessiert aber kann weil die Leute hören ja oft gar nichts zu, die sagen nur Wenn da ein Autowitz schon mal im Fußball zu bleiben was sagt dann?
00:11:43: sagt man ist cool da ein Autowitz Der ist alles halber Ausländer, der fließt nichts Deutsch.
00:11:47: und er hat so eine Dinge gesagt Die sind gar nicht so... Das spielst schon umfließen,
00:11:50: dass Deutschland mit Akzent ist.
00:11:51: Mit Akzent!
00:11:52: Entschuldigung, Entschuligung.
00:11:54: Das meine ich jetzt damit.
00:11:55: Also er... Da ist ein gewisser Unterhaltungswert dabei.
00:12:00: Und Unterhaltungsjahr, sage ich mal beim Herrn Stocker ist Überschaubar.
00:12:03: Und vielleicht ... Bei Herr
00:12:04: Babler wird aber sowas schon an, das reicht
00:12:05: doch nicht!
00:12:06: Ja, ja, aber da müssen wir sagen ein bisschen weniger ist mehr... Aber ich finde auch, dass es braucht zwei drei Leitthemen.
00:12:16: Der Rest ob der jetzt einen Körnchen am Weckerl drauf ist oder nicht, ist nicht interessant.
00:12:21: Es braucht drei vier Leitsthemen.
00:12:22: Zwei
00:12:22: drei großen Leit Themen und Leitlinien.
00:12:25: bräuchte es mir klar zu sagen schaut Das ist unser Kurs, dort wollen wir hin und das werdet ihr sozusagen spüren.
00:12:32: Und da sieht man nicht!
00:12:34: Das wird bei solchen kleinen Themen versucht, Kleingeld zu machen wird genau das Gegenteil ausgelöst, nämlich teilweise Lächerlichkeit.
00:12:41: Teilweise erst rechter Gratigkeit.
00:12:43: wenn man sagt es bringt er überhaupt nix ist quasi für die Fisch und das muss man jetzt sehen.
00:12:47: natürlich diese drei großen Leitthemen die auch wirklich bei den Leuten ankommen.
00:12:51: und da sind wir jetzt natürlich beim Thema weil die Frage ist man schimpft ja immer auf ein Kicke und der Kickel der wird jetzt immer stärker und die freiheitliche Partei wird immer stärkern.
00:13:00: ich glaube dass man in der Zwischenzeit mehr Angst hat vom Wähler als vor der Opposition In stark Macht ist, dass er offenbar die Wählerinnen und Wähler in vielen Bereichen ernst nimmt.
00:13:11: Den Finger in die Wunde drückt.
00:13:12: natürlich gewisse Dinge zur Rechtsaufzeige.
00:13:16: Natürlich
00:13:17: auch!
00:13:17: Das ist im Fußball genauso.
00:13:19: Ich sage an Hohensickfonds nur dann ein wann die Verteidigung schlecht ist.
00:13:22: ja keine Frage es liegt da natürlich immer an der Mannschaftsleistung.
00:13:26: aber was wir schon erleben ist das sollte Grundsätzlich in der Stimmungslage ein Gefühl da ist, dass man sagt eine Veränderung kann es nur geben wenn die freiheitliche Partei auch einmal in der Regierungsverantwortung ist es beweisen
00:13:37: zu können.
00:13:38: Ist das so?
00:13:39: Man hört das jetzt nicht nur von einem Strache sondern es gibt schon Menschen die sagen du es ist ebwascht was du willst.
00:13:45: Die machen im Grunde immer so weiter.
00:13:46: Da braucht's ja wirklich mal dieses Signal und ich bin kein FPÖ-Fan aber es wörele dir mal weil sonst passiert ja nichts.
00:13:52: Sowieso!
00:13:53: Natürlich ist eine ganz generelle dieses Vertrauen, dass Politik irgendwas gestalten kann ist komplett verloren gegangen.
00:14:00: Das ist überall ein Problem nicht nur in Österreich.
00:14:03: Zweitens glaube ich auch das gerade in dieser zugespitzten Debatte die wir haben.
00:14:07: Ich weiß es klingt komplett abtroschen aber im sozialen Medien sind die am allermeisten die an den extremen stehen und sich von dort aus ankäffen.
00:14:15: und das muss man der FPÖ schon vorwerfen, dass sie diese Hafe einfach extrem und bis ans Äußerste spielt.
00:14:24: Wenn ich jetzt zum Beispiel mir anschau, wie der Gerald Gross, der früher FPÖ-Mann war, dann BZÖ Mann sich abgewendet hat und jetzt wieder Wahl kämpft für die FPÖ in Graz, sich vor Geschäfte stellt,
00:14:35: vor
00:14:36: klassische von Nichtstaatsbürgern betriebene Geschäften.
00:14:39: Also so Wechselbuden oder so Shops wo man Tabakgüter kaufen kann oder Änderungsschneidereien und sagt ja von denen wärmer Unterwand!
00:14:50: dann ist das eine Hätze und eine Zuspitzung.
00:14:53: Und Menschen gegeneinander ausspielen, dass auch zu Vertrust beiträgt.
00:14:58: Dass dazu angetan ist, Menschen bei Menschen Angst zu schüren.
00:15:02: Das hat eben nichts damit zu tun auf tatsächliche Probleme zu schauen!
00:15:07: Die tatsachlichen Problemanalyser wären unsere Kinder in der Schule nicht gescheite unterrichtet weil so wenige in der Klasse Deutsch kennen.
00:15:13: Das ist eine Problemanalyse sich vor die Geschäfte von den Menschen zustellen Arbeiten, Steuern zahlen und sich ein kleines Business aufgemacht haben.
00:15:22: Und zu sagen die sind da weil sie uns unterwandern wollen das ist keine Problemanalyse sondern dass es Menschen gegeneinander aufhetzt.
00:15:29: Ja das immer schon.
00:15:30: also Probleme auf keinen Fall lösen Sondern eher bewirtschaften weil das macht ja Spaß.
00:15:35: man hat das immer wieder gehört mit der FPÖ gibt's ja keine Lösungen.
00:15:38: warum so diese Probleme lösen?
00:15:40: dann schaffen Sie sicher selbst
00:15:41: ab?
00:15:41: Nein das war eben.
00:15:43: deshalb muss man zwei achtzehn-zwei-neinzehn natürlich verweisen dass wir dort Lösungen gezeigt haben zugetraut in einer Regierung überhaupt zu reisieren.
00:15:50: Und das Spannende war ja, dass wir bis zur Demäbesser-Video – ist noch einmal so, bis zu meinem Rücktritt – in allen Umfragen konstante, sechsundzwanzig Prozent halten konnten weil wir gezeigt haben im Unterschied zu Folgen der Regierungen auch!
00:16:02: der freitlichen Partei, dass wir durchaus unseren Wahlversprechen teilgeblieben sind und viele Bereiche in die richtige Richtung vergangen
00:16:08: haben.
00:16:08: Das hat kaum jemand.
00:16:09: so wenig Asyl wäre abgelenzt, abgeschoben wie der Herbert Kicke als Innenmessgerber.
00:16:15: Man weiß das genau.
00:16:17: von seiner Verantwortung weg bis zum ersten Jahresbild natürlich da die Zahlen sich optimiert haben.
00:16:24: Das weiß man und das braucht ja Zeit, ich kann auch nicht am ersten Tag des Innenministers die Abschiebungen durchsetzen.
00:16:31: Es waren in seiner Amtsverweniger-Abschiebung als der Vorherstache?
00:16:35: Wir haben
00:16:36: in
00:16:36: seiner Arbeitszeit die Grenzen geschützt.
00:16:38: wir haben Exekutivpersonall zusätzliches ausgebildet.
00:16:42: Kann
00:16:42: doch mal Gesamtlage
00:16:44: halt nix sein?
00:16:45: Das wird jetzt wieder eingesparten... Man kann das alles so runter spüren, aber... Ich
00:16:51: bin es ja drunter.
00:16:53: Die Umfrage daten damals haben mit altundsechzig Prozent
00:16:56: eine große Zustimmung gemacht und das aus
00:16:59: gutem Grund!
00:17:00: Weil man gesehen hat da wird dann den richtigen Schaum gedreht und die Erwartungshaltung war natürlich dass man längerfristig auch nachhaltige positive Entwicklungen spülen wird.
00:17:10: Aber Und da sind wir jetzt natürlich wieder beim Punkt.
00:17:12: Klar, eine Regierung kann nicht von heute auf morgen alles anders machen.
00:17:17: Aber... Da müssten Sie aber auch freundlicher sein
00:17:22: zu der Regierung?
00:17:23: Die sind nur schon... Wie gesagt, ein paar Untertage.
00:17:27: Und deshalb muss man natürlich diese Regierung jetzt auch als Gradmesser sein.
00:17:32: und wenn es dann einen Staatssekretär gibt, der so großartig von den Verwaltungsreformen spricht und ich weiß nicht was, Einsparungen und Optimierungen des Systems, Bürokratie abbauen, dann passiert dort nichts.
00:17:44: Und dann fortfährt aber Herr Bundeskanzler diese fehlende Sensibilität mit eher zehn Mitarbeitern dorthin Nein, aber das ist ja eine Symbolik.
00:17:57: Oder wenn der Sportminister beim Kinder- und Jugendsportsport, aber dann dort hinfährt ... Wir haben mehr Förderungen für den Vereinssport gemacht, wir wollten mehr Sportförderung für unterschiedliche Leistungssportbereiche sicherstellen.
00:18:27: Ja, aber natürlich wäre hingefallen mit einem Leistungsprogramm im Hintergrund wo ich sage wir haben nicht bei den Kindern und Jugendlichen gespart weil das ist der falsche Ansatz.
00:18:37: Das heißt die muss ja auch.
00:18:39: wenn ich ein mit einem Leistungs-Programm in einem Ressort aufweisen kann dann kann er ja mit gutem Recht dort hinfahren Aber natürlich auch nicht mit zehn Leuten.
00:18:46: da muss ihr auch schauen dass ich das mit zwei drei Leuten mache und entsprechend sparsam gestalte.
00:18:50: Das heißt wenn ich so dick aufdrücke und gleichzeitig über den Leuten alles abverlange Dann ist es vom Signal hier ein Wahnsinn
00:18:56: An der Zeit, dass diese Regierung, die jetzt so heftig kritisiert wird eigentlich nur das Defizit der Vorgängerregierung versucht auszubügen.
00:19:05: Das behauptet er...
00:19:06: Ich frage mal ohne mich da wirklich genau auszukennen wie ich
00:19:09: es so will.
00:19:09: Das Behauptete hier, Bilanzminister ja?
00:19:11: Na ja,
00:19:11: aber wenn man fragt, wem soll ich glauben.
00:19:12: Jetzt ist immer so, mir kommen nicht mehr auf einem Land, die konstruktiv sagen, hm, wär mein Problem vielleicht ein bisschen auch abschieben und die Verantwortung auf andere ein bissel.
00:19:21: Die werden nie so wahrgenommen als die, die sagen alles Scheiße was ihr macht!
00:19:27: Und das ist ärgerlich.
00:19:28: Das ist in jedem Bereich, ich kenne sie meinen Bereich im Kulturbereich auch, die laut sein und so eine scheisse Inszenierung, die werden gehört wenn man sagt ja die wollten es eigentlich gut machen weg.
00:19:37: Wir haben so einen Hang zum Negativismus!
00:19:39: Das taugt uns so alles runter zu machen und ich glaube... Also
00:19:44: in einem Bereich hat der Finanzminister nicht unrecht?
00:19:47: Die Vorgängerregierung?
00:19:48: Die war schwarz-grün natürlich.
00:19:50: Ich weiß nicht seit thirty fünf Jahren oder vierzig Jahren haben wir ÖVP.
00:19:53: Finanzminister muss man ehrlicherweise sagen Ja, da ist in der letzten Regierung davor nicht alles optimal gelaufen.
00:20:00: Aber es gab im vier Jahrzehnten zwei Jahre Null Defizit und das war in einer Konstellation mit der Freitagspartei.
00:20:06: Und jetzt kann man hundertmal sagen, das ist ja keine Leistung!
00:20:09: Na, davor hat man Schulden gemacht?
00:20:11: Wir
00:20:11: haben das gedreht und das waren schon in einer schwierigen Situation.
00:20:14: Und ja, es stimmt die Nachfolgerregierung hat dann bei Corona viele, viele falsche Maßnahmen.
00:20:20: Aber das was die Leute sich da erbrochen, diese Veränderung, dass es jetzt wieder versprochen wird wie optimierendes System ein großes Ärgernis Was jeder nachvollziehen kann, der einmal mit dem Gesundheitssystem zu tun hatte.
00:20:35: Das ist eines der teuersten Systeme das man haben kann.
00:20:38: und trotzdem gibt es OP-Wartezeiten.
00:20:40: Man hört sogar von onkologischen Filmen wo die Wartezeit, die Lebenszeit
00:20:44: wie
00:20:44: Christoph Wachner nicht sein soll.
00:20:47: Dann will man die Ärmelhochgrämpel und sagt wir ändern das!
00:20:50: Wir geben die Gesundheitsagenten zum Bund.
00:20:52: Und wir planen alles zentral.
00:20:53: Wir steuern alles zental.
00:20:55: Wir schauen dass das Sinn macht, dass die richtigen Spezialisierungen gut übers Land verteilt sind usw.. auch ihre ehemaligen Parteikollegen, wie der Mario Kunasek in der Steiermarkt.
00:21:04: Der dann sagt, bei mir wird kein Spital zugesperrt und bei mir werden auch keine Gesundheitsagenten an den Bund übertragen also bei diesen ein, wenn es dann ans Eingmachte geht und wenn's darum geht Fründer abzutreten um tatsächlich reformbereit zu sein.
00:21:19: das sind oft Ein Politiker in einem Politikerversager, da hockt jeder auf sein Sessel und sagt mir nehmt sie aber nix weg.
00:21:26: Und das muss man den freiheitlichen genauso vorwerfen wie sämtlichen SPÖ oder ÖVP-Landes Hauptmännern und Frauen.
00:21:33: Gut ich kann jetzt verstehen dass wir ihn in der Region wenn es hat so zu sagen Ich sage jetzt ganz bewusst, abgehobene Bundesstrukturen meinen.
00:21:40: In der Provinz braucht man den Spital nehmen und dann hat man genau die Situation, die wir in Wien haben mit Überlastungen, wo man keine niederösterreichischen Patienten
00:21:53: haben kann.
00:21:53: Herr Krache, das ist ja Desinformation!
00:21:57: Der Punkt ist doch dass in diesen abgelegenen riesengroßen Bettenburgen gar nicht mehr sicher operiert werden kann weil sie gar nicht auf die Fallzahl kommen Menschen ran lassen können.
00:22:08: Jetzt sage ich mal an so ein Herzkreislauf-Operation.
00:22:11: entschuldigen Sie, wann jetzt Medizinerzuschauende
00:22:13: geht.
00:22:14: Aber fassen wir zusammen völlig egal was passiert in Österreich?
00:22:18: Wenn es dann wirklich wichtig ist, kann man viele Menschen's gut und nach Wien.
00:22:22: Weil dort eben die Spezialisten gibt... Das
00:22:25: könnte man ja ändern!
00:22:26: Man könnte im Gegenteil auch die Regionen besser versorgen wenn man diese Schwerpunktkrankenhäuser schaffen würde und das untergliedern würde in gute niedergelassene.
00:22:35: Das ist zu konstruktiv.
00:22:37: Oh nein, das will ich
00:22:40: nicht.
00:22:40: Wir haben gerade vorher gesagt Herr Sehberg.
00:22:42: Ja Stoker und Barbla sind in anderen Teams immer gleich in der Startaufstellung spielen, sagen wir es mal höflich aber es gäbe ja eine Personalreserve.
00:22:51: Eine Personalreserver die tatsächlich halt kickel womöglich gefährlich werden könnte.
00:22:56: Hätten Sie eine Idee?
00:22:58: Sebastian Kurz heißt der Herr, ich weiß nicht, ob
00:23:00: Sie ihn haben.
00:23:01: Aber jedenfalls
00:23:04: müssen wir einen Spaß da machen.
00:23:06: Aber das ist sicher ein bisschen neulich.
00:23:08: Neulich?
00:23:09: Ja wenn er will, also ich will mir das ihr Programm anschauen.
00:23:12: Nein!
00:23:13: Kikl und Kurz haben sich jetzt tatsächlich neulichen Parlament angewiesen, sogar stundenlang getroffen.
00:23:18: Und der Herr Kurz ist nicht fertig mit Politik, sag' ich
00:23:21: Ihnen.
00:23:21: Na aber das ärgert mich total als Bürger, sagen wir mal erst einmal dieses Duschel-Duschel-Getue ja dann Aber wir treffen uns im Parlament.
00:23:29: Das ist nochmal gleich so eine Wichtigkeit bekommt, A B Warum werden wir Bürger dann so neugierig gemacht aber eh nicht befriedigt?
00:23:42: Ärgert mich!
00:23:44: C.
00:23:45: Was mich wirklich ärgert ist wenn zwei Männer in dem Fall.
00:23:49: Das Problem haben, dass sie mit dieser Welt noch nicht fertig sind und ihre Geschichte darin und sagen ich muss doch was aufarbeiten!
00:23:54: Ich hab da, na ich bin ja jetzt fertig, ich möchte noch dann hat das für mich eine Politik nix zu tun.
00:23:59: Politik soll für die Menschen da sein und nicht das Ego von zwei, drei oder auch anderen Menschen befriedigen.
00:24:05: Und ich habe das Gefühl ... Da matchen sich jetzt zwei Dissern.
00:24:07: Ich war noch nicht dort wo ich hin wollte!
00:24:09: Das ist mir wurscht, wo einer von denen hinwollte.
00:24:12: Es geht darum dass Österreich wohin will.
00:24:14: Also
00:24:14: ich glaub da wird es viel zu viele interpretiert.
00:24:18: Wenig
00:24:20: noch?
00:24:22: Ich werde das einmal herunterbrechen wahrscheinlich auf die Realitas.
00:24:26: Ich glaube, dass da natürlich damals im Jahr Zwei-Ninzehn auch mit dem Rücktritt und der gesamten Situation rundherum wahnsinnig viel auf den menschlichen Jäber nicht zerbrochen ist.
00:24:36: Wie bei einiges erlebt.
00:24:38: Sebastian Kurz hat einiges auch angerichtet, auch versprochen und nicht gehalten.
00:24:42: Auch Herbert Kieke und viele andere... Da sind viele menschliche Verletzungen entstanden.
00:24:45: wo ich es einmal grundsätzlich gut finde wenn sie zwar treffen um das an und versuchen auszusprechen.
00:24:50: Wer weiß was man denn wieder
00:24:51: fahren muss?
00:24:53: Man muss es ja nicht kommentieren außer es ist einem wichtig.
00:24:56: Und offenbar ist es durchaus interessant was die zwei sich ausgesprochen
00:25:05: haben.
00:25:06: Wo
00:25:06: kein Mensch ist?
00:25:07: Das ist wurscht, was ich die zwei treffe.
00:25:09: Die gehen ganz österreichisch...
00:25:11: Ja aber es ist überwaltig mit den Menschen.
00:25:13: Es ist wenn der Dauer bei Tag geht.
00:25:16: Also da
00:25:16: findest du besser im Parlament als man versteckt sich auf der Skihütte und dann kommt sowieso raus.
00:25:23: Da ist doch besser so!
00:25:24: Und ja natürlich kann man dann hineingeheimnissen dass der eine etwas vorhat und nach der Aussprache der andere vielleicht noch nicht losgelassen hat und durchaus auch ein Comeback sich vorstellen kann.
00:25:33: Ja das kann man alles hineininterpretieren Das ist auch ein Könchchen Wahrheit
00:25:36: dabei.
00:25:37: Aber das
00:25:38: steht ja bei uns zu!
00:25:39: Nein, aber es könnte
00:25:40: man sonst hineinbringen,
00:25:41: dass die
00:25:41: Kochrezepte
00:25:42: aus dem Alter... Aber vielleicht, wie so?
00:25:43: Aber es ist ja legitim Herr Seberg.
00:25:47: Es ist halt legitim.
00:25:48: Natürlich haben wir über Politik geredet und über die Zukunft.
00:25:50: Also was anderes wäre absurder darf das Parlament.
00:25:53: Aber es
00:25:53: is herrlich, wer aufgeregt die Republik reagiert oder manche in der Republik.
00:25:56: Aber
00:25:56: Herr Strache, jetzt fragst du an Sie war das selbstverständlich unter Sebastian Kurz am Vizekanzler Und ich denke bis ihm jetzt hatten sie auch ein gutes Einvernehmen muss man auch sagen.
00:26:04: Aber wenn man das Ganze ist ...
00:26:05: Ich hab mich auch nachher bis mal mit ihm ausgesprochen, ich hab das nur früher gemacht.
00:26:08: Auch im Parlament?
00:26:09: Nein!
00:26:10: Da haben wir schon seinen Büro.
00:26:14: Nein, aber glauben Sie wirklich, dass
00:26:16: z.B.,
00:26:17: wenn man sich's jetzt anschaut, dann wäre ja tatsächlich die FPV weit vor der ÖVP und könnte man sich da vorstellen, dass kurz zum Beispiel Unterkickel einen Vizekanzer geben könnte...
00:26:27: Und die Frage stellt sich ja nicht, weil wir haben ein ÖVP-Kanzler und Parteichefstocker.
00:26:31: Es ist überhaupt kein Thema, dass ein Sebastian Kurz von der ÖVB gefärgt werden wird, ob er sich überhaupt vorstellen kann das nächste Mal als Spazienkandidatin.
00:26:40: Das war
00:26:40: ja schon mal Thema.
00:26:41: also so absurd!
00:26:44: Ja natürlich ist es nicht absurd aber ich höre immer, dass die alte ÖVPs sich ziemlich wohlschuldig mit den siebzehn Prozent und überhaupt kein Interesse hat irgendwas zu erinnern.
00:26:56: Welche ÖVP der Kälte?
00:27:00: Ja gut, also wenn die ÖVPs ein Zufriednis mit siebzehn Prozent, dann Spaß beiseite.
00:27:03: Also das Pfeifen wird jetzt wirklich schon die Spatzen von den Dächern und man hört da auch von denke ich schon gut informierten Menschen.
00:27:09: Das ist nicht die Frage!
00:27:11: ob der Herr Kurz da zurückkommt und die Frage wann.
00:27:13: Und die Frage wie?
00:27:15: Das ist die große Frage, ist es... Wieder wieder gefragt als ÖVP-Chef macht er eine eigene Liste, macht das Stefan Zöchling ein ÖVPD-Nahe Unternehmer oder Neosnauunternehmer einer eigenen Liste?
00:27:25: also ganz generell ist gerade Rumorz im Gebelg weil die Frage ist tut sie da was in bürgerlichen Lager und kriegt die ÖVPs zu allen Schwierigkeiten die sie sowieso noch hat schon hat bei den nächsten Nationalratsfallmöglichen Konkurrenzen?
00:27:39: Ja, wäre auch denkbar.
00:27:41: Glaub ich beim Sebastian kurz als weniger ist.
00:27:43: jetzt bei anderen Namen die schon gefallen sind oder wahrscheinlich?
00:27:46: Nur
00:27:46: ich glaube er wird sich das gut überlegen ob er überhaupt doch einmal politische Karriere-Schritte gehen will.
00:27:53: wenn natürlich er ist ein erfolgreicher Unternehmer mit seinem Startup in Israel den Knopf am Börsegang also da wir dann mal bevor die an die Börsen gegangen sind so geht es damit wahrscheinlich einen Enttäufel tun danach natürlich mit stolzer Brust und mit ein ganz erfolgreicher unternehmer mit der Rückenstärkung zu dokumentieren.
00:28:09: Freunde Das geht nicht zum Verdienen.
00:28:12: Die macht das aus Leidenschaft fürs Land, ist natürlich eine andere Position.
00:28:15: aber die Frage wird sein will die ÖVP ihn?
00:28:18: Fragt man ihn oder nicht?
00:28:19: Oder welche Konstellation kann es geben?
00:28:21: Herr
00:28:22: Sieberg, das wäre ja eigentlich schon arg wenn es die Övp bei siebzehn Prozent oder zwanzig Prozent steht und dann wäre womöglich der geschahste Altkanzler.
00:28:33: Das
00:28:34: wär der Titel meines KBW-Programms.
00:28:37: Der geschahnte Altkantler gibt so viel!
00:28:39: Ja, ist schön.
00:28:40: Aber wenn das womöglich ... Das beste Ast im R&B der ÖVP wäre?
00:28:45: Was sagt es über die ÖVPs?
00:28:46: Das glaub ich eben auch nicht ganz!
00:28:48: Das glaub' ich nicht, dass die dann wieder Back to the Roots zu welchen Roots allerdings, die Frage gehen und dann vielleicht wiederholt sich ein Eitelkeitsspiel.
00:28:56: Das glaube ich nicht.
00:28:58: Die glaube ich mit der eigenen Liste.
00:29:00: wäre eine mögliche, eine eigene Liste so eine ... Hey, ich bin junger Freeliste So ganz realistisch finde
00:29:06: ich es auch nicht,
00:29:09: aber die ÖVP kenne ich als sehr unbewegliche Veranstaltung.
00:29:18: Die glaubt, die haben sich jetzt eingeschossen drauf ohne Sebastian Kurz zu sein.
00:29:23: Und ich glaube es wäre auch strategisch, würde ich sagen ein riesengroßer Fehler weil sie müssen jetzt schauen, dass er mal in der Stokka ankommt und wenn... Das ist
00:29:30: so wie...
00:29:31: Nein!
00:29:32: Sie meint als Miteufer bin nicht
00:29:33: gut?
00:29:33: Nicht so gut.
00:29:34: Du weißt, ob's den US-Aus schon wieder zurück
00:29:36: oder
00:29:39: meinst du ihn anders ankommen?
00:29:40: Äh ja.
00:29:40: Nein aber das hat man gesagt, so wahnsinnig.
00:29:42: Endlich ein Ruhepohl und jetzt sagt man, das ist wieder zu ruhig.
00:29:49: Ich glaube, außerdem glaube ich, dass Sie was dann kurz ohne hier eine Ferndiagnose stellen.
00:29:53: Sowohl als Nummer zwei – das ist nicht seins!
00:29:56: Aber gut, er könnte Erster aus dem Minister werden.
00:29:59: Das macht schon.
00:30:00: Gut, ich sehe schon... Es geht auf jeden Fall spannend weiter.
00:30:04: Man braucht ja nicht glauben, dass in Österreich jetzt langweilig ist, auf keinen Fall.
00:30:07: Es geht auch sehr spannend gleich nach der Brause weiter Denn das hat schon für Aufsehen gesorgt.
00:30:13: Die Justizministerin hat ja noch vorgeschlagen, Ja, Gefängnis überfüllt.
00:30:16: Lass mal halt fünf von der Straftäter wieder frei.
00:30:20: Puh!
00:30:21: Ist das eine gute Idee?
00:30:22: Das wollen wir besprechen werden wir auch tun.
00:30:24: bleiben sie bei uns.
00:30:24: Wir sind gleich wieder zurück.
00:30:43: Willkommen zurück bei Wild am Stritten heute mit meiner lieben Kollegin Manuela Reidelmetzkeger Seeberg mit Hans Christian Strache.
00:30:49: und Unmut in der Bundesregion.
00:30:51: Das ordentlich geraucht diese Woche.
00:30:54: Auslöser war da SPÖ-Justizministerin Anna Spora beziehungsweise ganz konkret ihr Vorschlag, wenn man die tatsächlich durch das ernst zu nehmen überfüllten Gefängnis im Land erst entlasten könnte.
00:31:08: Und Frau Spora meint da zum Beispiel wie werden das Modell der Haft in der Heimat forcieren beispielsweise mit Ländern wie Albanien?
00:31:17: Außerdem arbeiten
00:31:18: Maßnahmen
00:31:18: um eine einmalige Haftentlassung zur Bewerkstellung.
00:31:22: Das betrifft Personen, die sich im Strafvollzug etwa bei Freigängen bewährt haben.
00:31:25: Das wären auf einen Schlag fünfhundert Insassen weniger Herr Strache.
00:31:31: Egal es sind circa neunhundert Insaßen eigentlich zu viel in den Gefängnissen.
00:31:35: also sind neun oder mehr drinnen als dort Platz haben.
00:31:38: das muss ich schon mal vorstellen.
00:31:40: Fünfhundert davon zu entlassen was halten Sie davon?
00:31:42: Ja wir haben wie man sieht ist ein Organisationsproblem.
00:31:45: Ich glaube eine hundert achtprozentige Auslastung der Auftanstalten.
00:31:52: Und natürlich kann man jetzt sagen, das Problem geht mal so an.
00:31:56: Man sagt, man kümmert sich nicht um Organisationsverbesserung und kümmern sie nicht darum, dass man mehr Justizwachebeamte anstellt, dass wir mehr Haftraum schafft sondern die Menschen entleistet.
00:32:06: Ich glaube da muss man differenziert diskutieren.
00:32:09: was für Straftäter sind das?
00:32:12: Um welche Straftäter kann man sich das vorstellen, dass sozusagen auch wirklich im Sinne einer Begleitung und der Sozialisierung auch an Sinn macht.
00:32:21: Es gibt Verkehrsdelikte, es gibt Verwaltungsstrophen wo Leute teilen müssen die Haftstoffe absitzen müssen etc.
00:32:27: Da kann ich mir schon vorstellen dass man bei solchen Daten drüber nachdenkt.
00:32:31: Begleitend macht es daran Sinn, für jemanden der besoffenen Autor gefahren ist und dann Sachschaden angerichtet hat.
00:32:36: Dann vielleicht Sozialarbeit zu leisten und vielleicht in den Vorschulen als Beispiel voranzugehen, dass die dortigen Vorschüler mit seiner Geschichte merken bitte macht sie einen Plätzchen nie.
00:32:48: Also das muss man differenzieren.
00:32:50: Es hängt davon ab also gewaltet oder missbrauchst du
00:32:52: etc.,
00:32:52: da bin ich ganz strikt anderer Meinung weil ich nicht glaube, dass man das Problem damit löst, dass sagt er Rechtsstaat macht ein Räumungsausverkauf weil er sozusagen die Organisationsstruktur nicht aufrecht erhalten kann.
00:33:03: Da muss man schon an die Wurzeln gehen und da geht es auch um die Sicherheit des Landes, aber deshalb differenzieren.
00:33:09: Um welche Täter?
00:33:10: Ganz
00:33:10: grundsätzlich ja, aber das sind trotzdem verurteilte Straftäter.
00:33:14: also hat schon ein Gericht einen Urteil gesprochen.
00:33:16: Genau natürlich!
00:33:17: Und natürlich muss man das auch erst nehmen und da sollte man auch natürlich... Deshalb differenzieren, deshalb muss man wissen was da die Frau Spora meint.
00:33:25: Wenn sie sagt ihr auf den Albanien absitzen macht das schon einmal an Sinn sein Segment.
00:33:29: Ich glaube immer muss die unterschiedlichen Segmente diskutieren.
00:33:33: dass sie das unabgesprochen macht und jetzt zu generalisieren fünfhundert
00:33:38: entlassen
00:33:38: wird mit einer amnestitas zeigt dass man heute hier wieder nicht akkordiert vorgeht dass man kein fertigen Plan hat und dass man sich wieder gegenseitig kontakariert aber dass jeder Täter Auch leichte Straftäter.
00:33:50: Ich sag, du musst immer fünf Jahre gehen!
00:33:52: Da bist du kein leichter Straftäter.
00:33:54: Aber schuldigung, einen selbst ist noch was wichtiges.
00:33:56: Du musst immer im Bereich Resozialisierung schon begleitende Programme mitmachen, weil die kommunieren von einem heraus und wenn der dann rauskommt und keine Begleitung hat, gute Nacht.
00:34:05: Dann ist er da an eine Bombe oder ich sage bewusst bei psychischen Sonderfällen, dann holt ihr Anstalt.
00:34:12: Gut, aber... Es
00:34:14: ist aber die Geschichte.
00:34:17: Wenn da jemand fünf Jahre Haft kassiert, dann kassier ich das für gewöhnlich nicht.
00:34:22: Weil ein paar Parkdickets
00:34:24: nicht zahlt hat und dem will man dann wieder rausnehmen weil wir einfach zu wenig Platz in den Gefängnissen haben.
00:34:30: Ich glaube dass muss man zwei geteilt sehen bis dort einfach ein paar Jahre bis neue Gefängnisse gebaut sind.
00:34:35: Das wird gemacht.
00:34:36: aber da jetzt so langsam das ist eine akute Notsituation.
00:34:40: Menschen aus dem Justizvollzug zeigen auf und schreien.
00:34:43: Und sagen, wir sitzen auf einem Punverfaß weil wir diese massive Überbelegung haben die finden auch kein Personal in den Vollzugsanstalten alle überarbeitet.
00:34:53: Die
00:34:53: sind alle total überfordert mit dieser Situation.
00:34:57: zum Glück gibt es noch herzlichen Dank an dieser Stelle für ihr Bürgerservice und für uns alle gibt's noch ein paar Engagierte die das am Laufen halten.
00:35:06: aber so wie das jetzt ist dass Menschen
00:35:09: da
00:35:10: eingesperrt sind den kompletten Tag, weil keiner da ist zu gewährleisten.
00:35:15: Dass die diese Arbeiten verrichten können, die normalerweise in der Haft macht und die gewährleistet können, dass sie quasi Freigang haben oder wieder eingereitet werden.
00:35:22: Das sind vielleicht
00:35:22: getreut, wie der Herr Strache sagt
00:35:23: ja?
00:35:23: Ja, das sind auch Getreut werden, dass die überhaupt irgendeine Ansprache haben – das an sich ist schon ein Pulverfaß!
00:35:28: Und deshalb wäre ich schon dafür zu sagen, verkürzen wir dann für einige die Haft...
00:35:32: Aber das ist wirklich, meiner Meinung nach wirklich….
00:35:34: Da muss man echt die Daten differenzieren bei einem Pulverfass Auf die Öffentlichkeit zuzulassen, das wissen
00:35:42: wir ja schon.
00:35:43: Also die sagt ja es sind Leute einerseits natürlich keine Gewalttäte und natürlich auch gar nicht irgendwelche Sexualstraftäter sondern Menschen mit zum Beispiel Eigentumsdelikten bereits gute Führung bewiesen haben.
00:35:58: Und die werden ja dann natürlich auch empfohlen vom jeweiligen Personal der Justizanstalt, ob sie glauben das diese
00:36:05: Chance hat
00:36:06: und die wären nicht einfach so auf alle losgelassen sondern die sollen ja begleitet werden.
00:36:11: Vielleicht eine Austerkürzung
00:36:12: oder so wenn er nicht mehr vielhaft abzufützen
00:36:17: ist.
00:36:17: Oder
00:36:17: vielleicht sogar mit Fuß fesseln.
00:36:18: Es gibt ja auch diese Varianz.
00:36:20: Gut.
00:36:21: Herr Seeberg, es hat aber tatsächlich Herr Stark jetzt schon ein bisschen angekündigt dann ja im Wortsinne ÖVP Bundeskanzler Christian Stockardt die Justizministerin zurückgepfiffen und Christian Stockhardt dann gemeint also wenn wir
00:36:35: per
00:36:35: Sondergesetz hunderte Straftäter freilassen dann würde das das Vertrauen in den Rechtsstaat zurecht massiv beschädigen.
00:36:46: Das heißt übersetzt dass der ÖVB Bundeskantler der Espriostizministerin eigentlich unterstellt den Rechtsstaatmischädeln?
00:36:55: Ja, vielleicht war er zu lange in Amerika.
00:36:57: Die haben eine andere Gefängniskultur dort.
00:36:58: Ist
00:36:59: aber das auch nicht sicherer,
00:37:02: ne?
00:37:02: Nein!
00:37:04: Das ist jetzt... Leider Gottes.
00:37:05: jetzt merkt man schon dass die Regierung das was ich am Anfang geschafft habe und sich vorgenommen haben wird um immer vorher reden und dann gemeinsam rausgehen und eine Meinung haben, dass sie das jetzt nicht mehr so schaffen.
00:37:15: Ich finde ganz ehrlich Da muss jetzt nicht gleich der Bundeskanzler mit dem Schwert hineinfahren und sagen, liebe Justizministerien so nicht.
00:37:23: Sondern das sollte man ... Er sagt, da würde lieber dieses Problem bei der Arbeitsgruppe ... Das kommt noch mal in die Arbeitsgruppen!
00:37:28: Weil es so ist, dass fördert jetzt wirklich den Frieden bei denen sicherlich.
00:37:34: Ja, weil
00:37:35: auch die Justizministrin geht da jetzt nicht positiv heraus.
00:37:37: Da kann ja zum Beispiel der Vorschlag, wie auch die Hunde sagt, wo ich aussehen mache?
00:37:42: Aber diese Schulzeit
00:37:43: war krass.
00:37:45: Die Argumentation, ich meine Sicherheit darf ja nicht sozusagen, weil er Platzmangel ist gefährdet werden und man sagt das machen wir da auch nicht.
00:37:52: Aber das wird die Justizministerin
00:37:52: ja wohl nicht
00:37:53: vorhaben?
00:37:53: Ja aufpassen!
00:37:54: Das muss man sich ja im Detail anschauen, das ist ja nicht eine kleine Zahl.
00:37:58: Das ist so wie wenn ich sage du haben so einen Verkehrsstaat und ich halt sehe keiner dran, dann tun wir es gleich abschaffen, die Regeln.
00:38:04: Das heißt natürlich sind Regeln da an die sich jeder zu halten hat, eine Norm für die Gesellschaft.
00:38:09: Und der Richter und die Richterin haben sie schon beim jeweiligen Urteil was dabei gedacht.
00:38:14: Das darf man nicht außer Kraft sein!
00:38:15: Aber Sie müssen
00:38:16: reagieren andererseits.
00:38:17: Sie können ja jetzt sagen, mir ist Wurscht... Sondern sie muss ja auch wenn sie sagt wir haben dieses akute Problem, bis sie angesprochen haben, denn wir haben das akute problem, dass die Belegschaft sagt Wir können nicht mehr.
00:38:26: Man muss handeln.
00:38:27: Vielleicht sollte man mehr Leute als Belegenschaft ausgesehen
00:38:30: werden.
00:38:30: Ja, jetzige Woche haben wir den Personal.
00:38:31: Es geht
00:38:31: nicht halt nicht
00:38:32: so leicht.
00:38:33: Sie
00:38:33: finden halt niemanden
00:38:33: mehr.
00:38:36: Vielleicht sollten die, die entlassen werden eigentlich gleich wieder... Ich
00:38:39: meine, das ist doch
00:38:41: viel.
00:38:41: Der zweite Bildungswerk wird da werden?
00:38:43: Ja, so war
00:38:43: es für
00:38:43: die nächsten Bildungs-Bilder.
00:38:44: Ich weiß nicht, wie das nirgendes
00:38:45: wiederhört
00:38:46: oder obzumachen.
00:38:46: In Wahrheit ist diese Geschichte eh gestorben weil es gibt ja dieser Weihnachtsamnestier alljährlich wo die Justizministerin dem Bundespräsidenten vorschlägt genau eine Handvoll Menschen, die wegen besonders guter Führung einer vorzeitigen Entlassung verdienen kann man per Erlass regeln.
00:39:01: Das geht so nicht!
00:39:02: Das hat der Verfassungsjuris Peter Busjäger dem Standard schon gesagt, dass wir's dann nicht spielen, er braucht sein eigenes Gesetz.
00:39:08: Das heißt, wenn der Koalitionspartner jetzt schon Nein sagt und der zweite die kleineren den Nios haben auch schon Nein gesagt.
00:39:14: Ist das eigentlich wieder von Tisch?
00:39:16: Wieder eine sinnlose öffentliche Debatte wie Gregor Seeberg selber sagt wo man sich denkt...
00:39:27: Natürlich kommen wir auch wieder zu dem Punkt Ursachen bekämpfen, Kriminalität bekämpfen.
00:39:31: Und nicht sagen wir können mit der steigenden Kriminalitäten nicht mehr zur Handel kommen und mit den Wutern.
00:39:36: Jetzt lassen wir die Leute frei!
00:39:37: Das ist ja schon ein Wort.
00:39:39: Die Kriminalitet ist stark zurückgegangen.
00:39:41: das will ich jetzt schon gerne einordnen weil das wieder zu diesem negativen Bild von Österreich beiträgt.
00:39:46: in den letzten vergangenen Jahren ist in den zwanzig Jahren ist die kriminalität sogar massiv zurückgegangene Verurteilungen sogar um vierzig Prozent.
00:39:54: woring sie es nach und strafen sie mich, wenn sich stimmt.
00:39:56: Aber es ist in etwa dieser Größenordnung.
00:39:58: der Grund warum trotzdem diese Überbelegung stattfindet, die ist einerseits Nachholeffekte wegen der Pandemie, andererseits natürlich auch Bevölkerungswachstum ist aber auch dem geschuldet dass es diesen Maßnahmen vollzug gibt mit Menschen die halt aufgrund von geistigen Abnormitäten... Ja, aber die sitzen
00:40:17: jetzt nicht die
00:40:18: richtigen Ansteuern an.
00:40:19: Die kommen ja dann in die psychiatrische Ansteuer.
00:40:21: Diese
00:40:21: Anstaltsfrage ist
00:40:22: für über
00:40:23: Belegungen.
00:40:24: Es gibt unterschiedliche Gründe, aber nicht die gestiegene Kriminalitätsratte.
00:40:27: Natürlich kann man immer was verbessern und es gibt manche Delikte, wo wir auch keine Kritik dran sind.
00:40:34: Wo wir die Strafen erhöht haben zum Beispiel Sexualstraftäter werden heute sehr viel länger eingesperrt als noch vor einigen Jahren.
00:40:41: Also das haben Experten schon analysiert eine gestiegende Kriminalität.
00:40:45: Es
00:40:45: gibt vielleicht einen Vorschlag der ist auch ein wenig die Bewegung... Und wo man vielleicht sogar die Kriminalität sehen könnte, zumindest hört man das dann vom ÖVP Innenminister.
00:40:55: und wir kommen damit zu unserem nächsten Thema.
00:41:00: Der ÖVP-Innerminister lässt ein bisschen aufhorchen, weil der meint ja Flüchtlinge aus Syrien, die es bereit sind nach diesem Sommer zurück in den Heimatland zu gehen.
00:41:10: Die sollen da sogar eine Prämie von bis zu dreitausend Euro bekommen.
00:41:15: Manuela, die FPÖ wütet das sofort und befürchtet hunderte Millionen Euro Steuergeld für diesen
00:41:21: Heimreisebonus!
00:41:24: Kann ich insofern ganz nachvollziehen, als diese Flüge die man organisieren müsste wenn man abschieben würde.
00:41:30: Also es gibt zwei Möglichkeiten gegen den Willen abschiben kostet das mindestens genauso viel.
00:41:36: dieser Zahlen haben wir.
00:41:37: aus parlamentarischen Anfragen kann man herunterbrechen ist nicht so leicht weil ja nicht jeder mit dem Flugzeug abgeschoben wird.
00:41:43: Wenn zum Beispiel jemand auf den Balkan zurück abgeschogen wird dann fährt der Bus meistens.
00:41:49: aber man kann sagen dass ist sowieso eine teure Angelegenheit.
00:41:53: also um Der Steuergeld ist hier absolut kein Argument.
00:41:57: Also wenn ich weiß, ich knüpfe das an die Bedingung, dass der nachher nicht mehr im Lande so noch Syrien zurückkommt, sehe ich nicht warum das eine schlechte Lösung sein soll.
00:42:05: Interessanterweise in Migrationsfragen wird die Deine Mac oft gelobt.
00:42:10: Das sind sie auch von mir.
00:42:12: Ja, die machen das schon seit rund anderthalb Jahren.
00:42:14: Was halten Sie von der Idee?
00:42:15: Kriegt ihr immer ein bisschen Stadthilfe und wird's Max ganz nach Hause gehen?
00:42:21: Wer kein Bleiberecht hat muss gehen und jeder, der freiwillig das Land verlässt ... ist letztlich einer der lange, teure Verfahren verhindert.
00:42:30: Also so gesehen ist das natürlich ein Ansatz über den man nachdenken muss wenn die nicht wieder über die Hintertürein kommen.
00:42:35: Weil dann ist es natürlich eine frauzielle... Auf der anderen Seite kann man auch über Zeichner sagen, der österreichische Steuerzahler ist offenbar der einzige Reiseveranstalter Europas, der auch die Rückreise zeigt!
00:42:44: Auch das könnte man jetzt überspitzt sagen aber ich glaube da mittelweg macht's aus Die, die wirklich sozusagen die man rasch begleiten kann das Land zu verlassen, da sollte man auch Unterstützung möglich machen, bevor man lange verfahren hat.
00:43:00: Die natürlich wesentlich mehr kosten, wenn wir mal weiterhelfen.
00:43:03: Aber am Ende muss das Rechtsprinzip sich durchsetzen und kein Bleiberecht hatten müssen gehen!
00:43:07: Das muss das ergeben sein... Also
00:43:08: ich bin mir dann nicht ganz sicher.
00:43:11: Erst einmal muss man immer denken dass Leute ja nicht freiwilliger Land verlassen.
00:43:15: Sie sagen halt so heute ist Lustig gefahren nach Österreich Und man haus ums Nachkrieg wiedergebrannt, sondern die haben ja ein Grund warum sie alle hergekommen sind.
00:43:21: Das Freiwillige ist für mich das Thema... Ich trau den Urhebern dieses Gedankens nicht über dem Weg.
00:43:26: Ich denke mir dann, wer will denn freiwillig mit den dreitausend Euro Staat Geld?
00:43:32: Wir bestimmen dann, wer freiwillig das macht.
00:43:34: Oder wird der sanfte Druck ausgeübt?
00:43:37: Es
00:43:37: soll jetzt E-Mails geben
00:43:39: und Personen
00:43:40: die
00:43:40: Frage kommen, wenn wir informiert werden.
00:43:44: Wenn du deine Existenz verloren hast, wenn du unter Todesangst und da hergekommen bist, dann reichen die drei tausend Euro vielleicht nicht um zu sein.
00:43:50: Und dann, was ist denn dann?
00:43:53: In Syrien mit dreitausend euro... Das wird ja auch in Syrien das Leben nicht sichern!
00:43:58: Ich bin mir dann nicht ganz sicher, ob die sich
00:44:01: das in Syrien gejubelt haben über diese neue syrische Regierung.
00:44:05: Da wird es doch eine Freude
00:44:07: sein.
00:44:07: Aber kann man da etwas anfangen?
00:44:09: Tatsächlich jetzt?
00:44:11: Ich glaube, dass muss man echt differenziert betrachten.
00:44:13: Es wird vielleicht Menschen geben, die sagen, ich komme aus einer Gegend, die wieder zugänglich ist.
00:44:19: Da habe ich vielleicht auch noch Familie und Verwandte für dies ein... Anreiz zu sagen.
00:44:24: Okay, dann überlege ich mir das... Wo es doch
00:44:26: schon gibt oder noch gibt?
00:44:27: Ja!
00:44:28: Also es hat ja Anfangs als dieser Bürgerkrieg begonnen hat er halt leider Gottes über ein Jahrzehnt gedauert.
00:44:35: und da reden wir von einem Bürgerkrig wo der ehemalige Machthaber Fassbomben auf die eigene Bevölkerung heraberegenen hat lassen dürfen.
00:44:43: auch nicht vergessen dass sind ja zunächst viele in Nachbarland in Jordanien geblieben weil die gesagt haben ich hofft dass mein Haus noch steht und dass ich zurück gehen kann.
00:44:50: Da gibts vielleicht jetzt diejenigen, die sagen okay ich möchte das probieren.
00:44:55: oder
00:44:55: es
00:44:56: mag auch Menschen geben, die aus idealistischen Gründen zurückgehen und sagen beim Wiederaufbau helfen.
00:45:03: Es ist eine Heimat, ja?
00:45:05: Also was
00:45:06: für ein Leben ist natürlich aktuell?
00:45:07: die Brutale Christenverfolgung vor Ort und da.
00:45:10: alle Wetten.
00:45:10: also die brauchen jede Hilfe und Unterstützung.
00:45:12: Das ist momentan beim neuen Ich sag jetzt bewusst Regime Ein Wahnsinn, die Entwicklung, die ich dort auch immer wieder mitgeteilt bekomme.
00:45:20: Das heißt jemand der vorher für den radikalislamistischen Staat tätig war und Leute geköpft hat.
00:45:25: jetzt hat das Präsident nicht dafür sorggeträgt, dass hohe Entordnung einkehren kann.
00:45:29: Die Minderheit der Christen und alle Witten werden davon folgen.
00:45:32: Das ist echt thematisch!
00:45:34: Und da muss man schon differenzieren.
00:45:35: keine Frage aber... Ich sag's jetzt bewusst, dass die dreißigtausendte gefeiert haben.
00:45:39: Dass der ehemalige radikal islamistische
00:45:42: ... Da muss man
00:45:43: aber fairer werden sein.
00:45:44: Jetzt
00:45:45: wurde es da auch nicht weggesungen.
00:45:46: Also
00:45:48: wenn der Mann der meine Bevölkerung, also der meine eigene Familie abgeschlachtet hat von der Macht entfernt wird, würde man vielleicht auch jubeln?
00:45:54: Also unabhängig davon.
00:45:56: Aber
00:45:57: das heißt ja, die Europäische Union beschäftigt sich ebenfalls mit Abschiebungen.
00:46:02: War nicht so.
00:46:03: Gut war nicht!
00:46:08: Zum Beispiel nach Afghanistan, Herr Seebeck.
00:46:09: Das ist eigentlich gar nicht möglich oder kaum möglich.
00:46:13: Jetzt haben sich da einige EU-Länder mit Vertretern der Taliban geteilt.
00:46:17: also das muss man sagen ich glaube da beleidige ich nicht mal jemanden.
00:46:20: so ein Stolz darauf dass in Steinzeit Islamisten
00:46:23: Genau.
00:46:24: Ja,
00:46:24: gut und da haben Sie das vertreten der EU-Länder getroffen.
00:46:27: Kritik daran.
00:46:28: Schauen wir uns das kurz an.
00:46:29: Kontert der EU Migrationskommissar Magnus Brunner, der ehemalige österreichische ÖVP Finanzminister.
00:46:35: Und dann meint Herr Brunna also meine Meinung ist ganz klar, dass ein Unoland die sind halt da!
00:46:41: Das kannst du nicht negieren und nicht mit ihnen zu reden, wie die Situation weder für afghanische Frauen noch für Afghanen oder Europäer verbessern, Herr Sieberg?
00:46:50: Das ist, das ist, manniverquatsch
00:46:53: Das ist Quatsch.
00:46:54: Die Taliban haben hunderttausendfach bewiesen, dass sie Steinzeit-Islamisten sein wollen und das auch bleiben werden – die brechen jeden Tag hundert tausend Menschenrechte!
00:47:04: Und dann so sagen sie den Teil der Unruhe müssen also….
00:47:06: Die Taliban sind vielleicht Steinsheit-Islimisten aber Departments nicht.
00:47:09: Sie sagen gekoppt daran an dieses Geschäft ist, dass wir die Botschaften da besetzen dürfen mit unseren Leuten und die Konsulate.
00:47:17: Zur Erklärung zu erklären in den afghanischen Botschafts in Europa ganz normale, oft provestliche Afghaninnen und Afghanistan noch
00:47:25: tätig.
00:47:25: Noch tätig?
00:47:26: Genau!
00:47:26: Und da hätten gerne die Taliban das, die vielleicht...
00:47:29: Genau.
00:47:29: Und diese sind dann die Tiefwandern zurück nach Afghanistan kommen.
00:47:32: Viel Spaß!
00:47:33: Ja ja.
00:47:33: Und dann setzen wir unsere Leute dort ein und es ist ein Schleichen der Wechsel.
00:47:36: Irgendwann normalisiert sich auch das Grauen und dann sitzen sie wieder und sind irgendwann legitimiert weil irgendjemand wird dann sagen naja wenn Sie eh schon in allen Botschaften sehen oder wenn Sie Eh schon Konsulate wieder besetzen dürfen, dann ist er also in Ordnung.
00:47:46: Nein ich finde, ganz ehrlich disqualifizieren im jahre, zwanzig sechsundzwanzig was menschenrecht betrifft die sommer jetzt nicht wieder an den tischen und sagen es ist nichts passiert.
00:47:58: also ich glaube du musst natürlich diplomatische beziehungen mit allen staaten dieser welt auch mit diktaturen leben.
00:48:07: das ist traurig, es ist so.
00:48:09: Aber das ist ein Grundprinzip damit man zumindest den Gespräch selber hat und nicht weiteres... Nein aber es geht um weitere Eskulationsschritte vielleicht zu verhindern abzufedern was auch immer.
00:48:18: ich glaube schon du musst regen und das heißt ja nicht dass du dir dein Gesinn unterteilst den Stein zuregenst.
00:48:24: Aber du
00:48:25: musst eine gewisse grunddiplomatische Ebene halten und auch versuchen über diese Ebenen vielleicht da, dort auch eine Erfolgzeitigen zu können.
00:48:35: Auch gegen solche Regime?
00:48:37: Es ist
00:48:37: ja ein Unterschied, ob man sagt, man redet mit denen oder ob man drückt den Geldbündel in die Hand damit sie zehn Leute zurücknehmen.
00:48:44: Da ist ja großer Unterschied nicht!
00:48:46: Wir reden davon
00:48:47: Menschen,
00:48:48: die das Mittelalter wieder eingeführt haben im Afghanistan, die Frauen und Mädchen unter der Burka verschwinden lassen, Die Straßenmenschen steinigen Defolktern,
00:49:04: die
00:49:05: einfach ohne irgendeinen Gericht zu erfahren Menschen hinrichten.
00:49:08: Das ist ein Wahnsinn!
00:49:12: Diktatur ist ja ein Hilfsausdruck für das was sie dort errichtet haben.
00:49:18: und die Frage ist wollen wir diese Menschen mit Geldern unterstützen damit sie uns dabei unterstützen fünfzehn Leute abzunehmen?
00:49:25: Das müssen wir uns wirklich auch ernsthaft fragen.
00:49:29: Und der Grund, warum sie das machen ist nur die Geldnot.
00:49:31: Das überhaupt nichts Humanitäres dahinter, sondern dieses Geldnot und wieder ein Zersteblischmein drinnen anzukommen ins politische.
00:49:36: Das ist weit noch einmal Departurensenheit!
00:49:39: Sie haben eine orge Gesinnung aber die sind nicht blöd.
00:49:41: Weil es ist doch unfassbar als man in einem damals gesagt hat also gut ihr dürft wieder in Kabul bitte, aber fahrt uns euch gut.
00:49:47: was haben sie gesagt?
00:49:49: Keine Frage.
00:49:50: Menschenrechte sind Frauenrecht, also Frauen und ganz andere Rechte können Schule studieren
00:49:53: usw.,
00:49:53: währenddessen haben sie schon gestrichen was die dürfen.
00:49:56: Ich vertraue das ist einfach so.
00:49:57: ich bin ein wahnsinniger Humanist aber denen trau ich nicht über den Weg.
00:50:00: Das heißt aber nicht dass man jetzt dort eskalieren sollte Sondern sondern ich habe keine Lösung als das.
00:50:06: Da kann ich mir dann auch sagen ab wann kann ein Vorurteil, wo möglich einfach zu einem Urteil werden.
00:50:12: Bei den Taliban ist der vermutlich das Urteil durchaus schon abgesichert.
00:50:16: Ich bedanke mich sehr herzlich.
00:50:18: mit euch könnt ich dann noch eine gute Stunde weiter diskutieren.
00:50:21: Ich hoffe Sie zu Hause auch!
00:50:22: Ich bedank mich sehr herzlich bei Manuel Reidel.
00:50:24: Vielen Dank, Christian Strache.
00:50:25: Vielen herzlichen Dank Gregor Seeberg.
00:50:26: Vielen Herzen dank an sie.
00:50:27: wie immer natürlich.
00:50:29: am Montag sind wir dann auch wieder Zurück dann auf Pulsvier und Zwanzig, um zwanziger Fünfte.
00:50:33: Und dann bei uns mit PR-Beraterinnen Silvia Grönberger mit dem SPÖ-Rebel Rodifussi und mit dem ehemaligen ORF-Chefredakteur Matthias Schaum haben sie eine feine Zeit.
00:50:43: Montag, Zwanziger fünften, auf Pulse Vierundzwanzigsieber zurück!
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