Zu Gast: Klenk, Rosam, Kdolsky

00:00:07: Jetzt nach Bausucht.

00:00:09: Frau, bitte keine gemeinen Postings schreiben und auch nicht

00:00:12: solche

00:00:13: Liken!

00:00:14: Denn selbst ein Like kann richtig teuer werden.

00:00:16: interessanterweise Darüber werden wir jetzt sprechen und damit herzlich willkommen bei Wild umstritten heute mit Andrea Kdolzke ÖVP Gesundheitsministerin AD Erdin.

00:00:25: Und Sie haben den Krebs besiegt.

00:00:26: Herzlichen Glückwunsch.

00:00:27: schön dass sie bei uns sind.

00:00:30: Wolfgang Großer am PR-Legende und Mastermind hinter dem Gourmet Magazin

00:00:33: Falster.

00:00:34: Hallo

00:00:35: Und Florian Klänck, Sie sind Jurist, Stefan Dr.

00:00:37: des Falters.

00:00:38: Schön, dass Sie da

00:00:38: sind!

00:00:40: Herr Klänk,

00:00:41: völlig klar.

00:00:42: also man darf keine beleidigenden rassistischen Postings absetzen.

00:00:46: aber man kann auch Probleme bekommen wenn man die liked oder wie in Ihrem Fall, wenn man ein beleidigtendes Posting auf Ihrem fall Ihrem Profil dann stehen hat.

00:00:57: und da haben sie gerade rechtlichen Ärger.

00:00:58: Warum geht's

00:00:58: da?

00:00:59: Es geht eben darum, wenn Sie eine Facebook-Serte haben und fast jeder hat entweder einen Instagram-Account oder eine Facebook Serte und auf dieser Seite postet ein Dritter, also irgendein User eine Beleidigung.

00:01:09: Und Sie übersehen das, weil sie schlafen oder auf Urlaub sind oder gerade im Heißel sitzen und nicht scrollen sondern vielleicht weiterlesen ohne

00:01:15: Hände!

00:01:16: Ohne

00:01:16: Hände weiß ich, falls er von der Falter lesen hat, dann kann die Person, die beleidigt ist, ohne dass sie den Beleitiger zwickt sofort zur Gericht gehen und einen Antrag stellen auf Löschung, einen Antrag Stellen auf Urteilsverkündung unter den Antragstellen das man eine Mitteilung darüber bringt.

00:01:35: Und er kann einen Antragstellen dass es eine Verhandlung darüber gibt obwohl ich sofort bereit wäre so im Prosting zu löschen.

00:01:41: Wenn der Städter Beleidigung macht das weg?

00:01:43: Ja was sind wir gerade?

00:01:45: Ärger mit der Familie Boren Mena und ganz konkret mit

00:01:47: Sebastian

00:01:48: Boren-Mena weil da stand auf ihrem Profil etwas das ja beleidigend für den Herrn Borenmena war.

00:01:53: und dann haben sie jetzt rechtlichen Ärger.

00:01:55: warum?

00:01:56: Weil eine Person gepostet hat, er sei ein wertloses Wesen.

00:01:59: Auf irgendein Kommentar... Also ich kriege ja im Tag gewasend wieviel Kommentare.

00:02:03: und normalerweise haben wir ein sogenanntes Notice and Tickdown Prinzip.

00:02:06: das heißt Ich musste sagen hey bitte nimm das runter sonst gar nicht.

00:02:09: Und in diesem Fall wenn es nur ums löschen geht habe ich das nicht.

00:02:12: der kann sofort zur Gericht gehen und ihr könnt jetzt theoretisch hundert Beleidigungen entdecken irgendwo und hundert solche Anträge stehen jeder an.

00:02:20: der kostet ungefähr mit allen Anwaltskosten zweitausend Euro.

00:02:24: Das macht er nicht nur bei mir.

00:02:26: Es macht auch bei einem Anwalt, der ihn einmal kritisiert hat.

00:02:28: D.h.,

00:02:29: er kann immer einen Antrag stehen und eine Beleidigung ist aber nicht nur der Satz, der beleidigend ist sondern auch jedes Like dazu ist eine eigenständige Beleidingung nach der Judikatur des Oberlandesgerichts.

00:02:39: d.h.

00:02:40: wenn ich heute in der Nacht Fallstaff in den Ruin treiben will setze ich mich hin schreibe auf der Facebookseite von fallstaff belege ich sie zehnmal... Mich?

00:02:49: Ja zum Beispiel gerne bitte!

00:02:50: Und Sie gehen morgen zu Gericht bringen zehn Löschungsanträge ein Und Herr Rosam muss zehnmal zweitausend Euro ihre Anwaltskosten zeugnen, zwanzig ein Antag.

00:02:58: So das ist eine Lücke unter Michael Ramey der jetzt

00:03:01: ... Ja, aber dann bleiben wir mal... Ja okay!

00:03:04: Aber Herr Rosamm also ich muss erst nicht wenn es wertloses Wesen steht und da wird daher Sebastian

00:03:09: Bormena gemeint

00:03:11: Das musste ja nichts gut finden.

00:03:12: Also das verstehe

00:03:13: ich schon, dass sich der ärgert.

00:03:14: Nein abgesehen davon um in der Fußballsprache zu bleiben Wir haben ja bald den Großereignissen auf der Welt Dass das Match Boren Mena gegen Florian Klänke, ein so wie Simmering gegen Kappenberg war das früher.

00:03:28: Da ist es ja auch richtig zugegangen ist und abgesehen davon dass wahrscheinlich der Herr Boren-Mena jetzt ziemlich reich wird mit diesen Klagen weil irgendwie gibt's da jedes mal Schadenersatzforderungen wenn ich das richtig mitbekommen habe usw.

00:03:43: möchte ich schon etwas sagen.

00:03:43: also ich hab zwei Dinge dazu die ich konkret festhalten möchte.

00:03:49: Ein Like, und das hat ja glaube ich jetzt ganz heute ist es rausgekommen oberster Gerichtshof.

00:03:54: Ein like nicht bedeuten muss dass es Zustimmung ist sondern ein like kann alles mögliche bedeuten Und mit dem like allein müssen wir nicht gehen.

00:04:02: Das andere ist aber schon dass wir und das Thema heißt ja auch Hass im Netz Dass wir natürlich mit Hass im netz tatsächlich täglich konfrontiert sind und dass hier eine gewisse Übersensibilität mittlerweile vorherrscht Und man auch nicht weiß und das ist wahrscheinlich auch diese Gesetzeslücke, wie man damit richtig jetzt umgeht.

00:04:23: Es gibt eine Verantwortung, wenn man heute ein Forum betreibt oder es gibt Antworten auf dieses Forum.

00:04:29: Wenn ich heute einen Leserbrief schreibe veröffentliche, digital oder im Print habe auch eine Verantwortung weil ich bin der Herausgeber und ich publiziere.

00:04:37: Also hat Herr Klink

00:04:37: schon erfahren?

00:04:38: Ja das sind zwei alle.

00:04:40: also das eine ist sozusagen das Canal Ocean diesen weiter Canal Ocean vielleicht nicht nur zwei Uhr in der Früh aber dann wenn du halt wach bist oder so Wie viele da jetzt liken das Ganze?

00:04:51: Das glaube ich ist die Stufe dabei.

00:04:53: Ich denke, den hasserfüllten oder beleidigen oder missbilligen oder diskriminierenden Beitrag auch im Forum sozusagen auf ein Post hin – das ist ja wohl zu antun und dafür hat man eine Verantwortung zu tragen.

00:05:08: Und dass der sollte jemanden, der postings absetzt, nicht entlassen werden.

00:05:13: Es gehört nur eine klare gesetzliche Regelung her inwieweit der dazu auch in der Lage ist.

00:05:19: Also

00:05:20: ich bin jetzt verwirrt, Vakhtolsky!

00:05:22: Wenn ich etwas leike... Entschuldige, darf ich das nur kurz sagen?

00:05:26: Es geht nicht darum dass ich was schreibe.

00:05:29: es geht auch nicht darum da was stehen bleibt.

00:05:31: es geht doch nicht um Sima und um Kapferberg sondern es geht darum dass alle Menschen die einen Social Media Count haben Gefahr laufen von Leuten die sie gerade am Kicker haben finanziell runiert werden zu können, aufgrund einer Gesetzeslücke vor der immerhin Michael Rame waren.

00:05:47: Michael Rames Verfassungsrichter sitzt im Verfassungssgericht und er sagt wir haben eine Lücke im Gesetz.

00:05:52: es geht überhaupt nicht um Hass im Recht.

00:05:53: also das geht's überhaupt nicht sondern ich kann heute ohne dass wir es überhaupt erfahren ganz viele Klagen bekommen weil wir eine Lücke haben nämlich einen Antrag auf Lösungen von einer Person, die eh bereit wird zu löschen.

00:06:06: Das heißt der Anwalt kann klagen ohne vorher zu sagen hey bitte... Hey

00:06:10: bitte löst du das?

00:06:11: Das ist der Punkt und es hat mit Simmering und Kappenberg ich finde es ein bisschen... Entschuldigung!

00:06:15: Ich weiß schon wir haben da jetzt Spaß miteinander aber das vertodelt mir das Problem jetzt ein bissel weil es darum geht dass hier tausende Menschen derzeit sehr viel Geld bezahlen müssen.

00:06:26: Herr Panemena sagt selber, dass er fünfhundert Menschen geklagt hat Tausende klagen führt und dahinter steht ein Anwaltung mit einem Prozessfinanzierer, sagt er selber der ein Geschäft daraus macht.

00:06:35: Zum Beispiel, da Herr Hochhecker... Der Lobby ist Hochheker verurteilt wegen Bestechnung, schickt mittlerweile über einen Kollegen dieses Anwaltsbriefe weil man ihn dubios nennt und Leute die das liken bekommen schon eine Zahlungsaufforderung, weil man ihm dubios nennt.

00:06:54: Also hier findet man... Und

00:06:54: Sie meinen das war ein Geschäftsmodell auch für die familienbaren Medien?

00:06:57: Das ist

00:06:57: ein legales Geschäfts-Modell, weil das Gesetz das zulasst.

00:07:00: und das Problem ist dass wir es nicht mit Kampf gegen Hass im Netz zu tun.

00:07:04: Und das sind wir uns ja einig, dass man das nicht so holen und nicht davon, dass auch sofort löschen soll.

00:07:08: Sondern dass hier Leute Anwälte einen Geschäftsmodell entdecken, nämlich Leute mit Mahnbriefen vor allem alte Leute unter Druck zu setzen.

00:07:16: So sagen wir klagen dich!

00:07:17: Wir bringen keine medienrechtliche Klage ein sondern eine datenschutzrechtliche Klage.

00:07:20: Wir bringen eine Klage beim Handelsgericht ein, beim Zivilgericht, beim Bezigsgericht... Wir bauen so einen Kostendruck auf, Aber

00:07:37: es

00:07:39: ist

00:07:42: ja wohl unbestritten, dass das wahnsinnig viel Hass und Wahnsinnigviel Miss braucht.

00:07:46: Ja,

00:07:46: das Thema heißt aber Hass im Netz Und das Thema heißt jetzt dem Tisch nicht nur Bauernmähner gegen Klänk und welcher auch noch wieviel verdient, sondern es geht sehr wohl darum dass im Netz wahnsinnig viele Dinge passieren die absolut nichts zu gotieren sind.

00:08:02: Das

00:08:03: macht den

00:08:04: Faktor aus.

00:08:05: Wie sehen

00:08:05: Sie das?

00:08:08: Ja also ein paar

00:08:09: Mähner.

00:08:13: Ich gehe mal absichtlich davon weg, ich geh dorthin wo das Thema heute liegt Und ich denke mir, es sind da mehrere Dinge schon zu sagen.

00:08:22: Wir haben eben auf jeden Fall gesetzes Lücken geschlossen werden und zwar ganz schnell weil das geht sich sonst nicht aus.

00:08:30: also dem trägt auch das Rechtssystem nicht.

00:08:34: Das ist das eine.

00:08:35: das zweite ist natürlich dass wir uns anschauen müssen wie sind die Definitionen?

00:08:42: Weil Ist jetzt scheiß Kerl, etwas wo ich selbst wenn ich es lege, wo ich irgendein Problem kriegen kann?

00:08:49: Ja oder

00:08:50: nein.

00:08:52: Das heißt ich brauche auch eine Definition.

00:08:55: Ich bin so ein Strategie und so ein Definitionsliebhaber.

00:08:59: das ist wie im Qualitätsmanagement du musst wissen was sozusagen geandert wird und was nicht.

00:09:06: Was jetzt nicht bedeutet, dass das was nicht geändert wird und trotzdem arg ist einfach um sich greifen soll.

00:09:13: Da gehört Aufklärung und Erziehung dazu weil ich glaube einfach, dass die meisten erstens nicht wirklich gut lesen.

00:09:23: wir haben ja ein Problem.

00:09:24: sehr oft erleben wir das habe ich auch schon von dir gelesen völlig zu Recht auch ich hab das schon gemacht du liest eine Schlagzeile

00:09:33: Denkst du,

00:09:33: wow, Wahnsinn!

00:09:34: Ihre Unglaublich.

00:09:36: Im Text klärt sich auf das ist ganz anders.

00:09:41: Dann sind

00:09:41: wieder wir Schulden im Medien.

00:09:43: Naja, neunzig Prozent der Menschen reagieren auf Schlagzeug

00:09:51: und...

00:09:52: Wir wissen zum Teil auch nicht auf was wir reagieren sollen.

00:10:10: Klagen machen würden.

00:10:12: Was ist das und warum werfen Sie das der Familie vor?

00:10:15: Eine Sleppklage ist eine sogenannte strategic lawsuit against public participation, also... Das macht es nicht einfach!

00:10:22: Ich bringe Klagen ein, nicht weil ich einen Rechtsanspruch habe und den durchsetzen möchte sondern weil ich durch das Einbringen von ganz vielen Klagen Dazu bringt den, den ich treffen will.

00:10:37: Ich habe in den letzten vier Tagen allein vier Schriftsetze bekommen.

00:10:42: Zwei Klagen.

00:10:43: Jetzt kommt die dritte Gart auf mich zu mit ganz viel Papier dazu, die wahrscheinlich mit hoher Wahrscheinlichkeit abgewiesen werden oder für die überhaupt nichts kann weil jetzt ein Glück ist.

00:10:56: Geh mal von meinem Fall weg, sonst heißt sie das immer in den Kopf.

00:10:58: Wichtig ist dass das Österreicher echt...

00:11:00: Man hat ihn bewegt!

00:11:00: Das

00:11:01: hat mich ärgert, weil es eine österreichische Diskussion so hat, dass man die Dinge, die eigentlich sehr ernst sind nämlich die Frage der Meinungs- und Redefreiheit von kleinen Leuten, die sich auch äußern wollen Die dann gegen relativ mächtige Leute, nämlich Showmaster die im Drottel TV, Entschuldigung das ich das so sag, auftreten.

00:11:18: Darf ich jetzt zum Beispiel schon nicht sagen drotteltv vermute

00:11:20: ich nicht.

00:11:20: Das sagen wir halt.

00:11:22: So was gibt's ja in Österreich?

00:11:23: Gibt

00:11:23: es gar nicht.

00:11:24: Ich nenne mir das DreschtTV, ich nehme drottel tv zurück.

00:11:27: also in einem DreschTV muss sich der grausunderbaren Männer gegenseitig sozusagen weiß klaren und dumm klaren spielen Und das Publikum antretzen wie früher am Heimarkt die Catcher.

00:11:35: Jetzt stellen wir uns vor wir stehen am Heimat.

00:11:37: die zwei haben sich da oben auf die Pfeifen.

00:11:39: Die Leute schreien, gib ihr einen Blader?

00:11:42: Und dann kommt der Ketchan und sagt ... Was hast du gesagt?

00:11:45: Blader hast du zu mir gesagt.

00:11:46: Da unten vom Volk?

00:11:48: Na jetzt klag ich dich aber!

00:11:49: Das ist ein Arbeitsplatz und das sehe ich ja nicht.

00:11:51: Oder stellen wir es uns noch plakativ auf.

00:11:53: Das haben wir

00:11:53: besser beendet.

00:11:53: Ja, das ist ein gutes Beispiel.

00:11:55: Noch plakativer.

00:11:56: Stellen wir uns vor, sie sind Schiedsrichter.

00:11:59: Sie laufen ins Stadion rein.

00:12:00: Jetzt schreibt einer den alten Ruf und das ist jetzt nicht rassistisch und das betrifft sich auf die Dress-Sport-Saison.

00:12:06: Und die Leute applaudieren im Stadion.

00:12:09: Wir

00:12:10: wissen, wo dein Auto steht?

00:12:11: Ja und jetzt kommt der Schiedsrichter und sagt kein Moment!

00:12:14: Das ist mein Arbeitsplatz hier.

00:12:16: Ich habe keinen Anlass zur Entrüstung gegeben, ich habe ordentlich gepfiffen.

00:12:19: Ich möchte nicht nur die Bestrafung desjenigen, der schwarze Saar schreit sondern auch alle die applaudieren vergerichtet stellen weil sie verstärken sind.

00:12:29: teilen diese Beleidigung.

00:12:30: Und genau das ist das, was die Judikatur derzeit macht!

00:12:34: Aber es findet genug Beleitigungen und Diskriminierung und ganz viele Dinge finden im Netzstaat, die auch subtiler sind, die vielleicht nicht gleich eine offensichtliche Klage mit sich sehen und wo Menschen wirklich gekränklich beleidigt, verleumdet werden usw.

00:12:49: Ich bin jetzt möchte ich schon mal sagen, dass diese Menschen gehören auch geschützt.

00:12:53: Man muss also nicht nur den, der jetzt beleiht, der darf das eh, weil das geht jetzt an der Lücke.

00:12:59: Ich glaube schon zu verstehen, was du meinst.

00:13:01: Und ich bin auch total dafür das Gesetzeslücken wie du sagst Andrea geschlossen werden müssen.

00:13:07: aber da gehören noch ganz viele andere Gesetzeslüggen im Zusammenhang mit Hass im Netz.

00:13:12: Da fallen mir ganz viele Beispiele ein bei Minderjährigen, bei Schülern die gemobbt wurden bis zum Selbstmord getrieben wurden und so weiter.

00:13:20: also ich will dass jetzt nicht nur von einer Seite beleutet wissen sondern ich glaube es ist ganz viel Agis drin.

00:13:28: Es hat mit einer massiven Veränderung in unserer Gesellschaft zu tun, Social Media wie es heute betrieben wird und was im Netz betrieben werden unter verdeckten Namen.

00:13:38: Was die Ausgeburt an Feigheit ist.

00:13:40: Ich würde nie unter einem Deckmannamen posten sondern ich finde die Leute sollen sich deklarieren.

00:13:46: für deine Diskussionstart gibt ja auch einige Social-Media Kanäle wie bei LinkedIn wo das passiert, wo die Beleidigungen einfach nicht stattfinden weil jeder mit seinem Namen dort ist einen Beitrag leistet oder aber dort wo man sich hinter der Anonymität versteckt und jemanden beleidigen kann, da braucht er Beleidigte schon einen Schutz.

00:14:03: Und natürlich darf der Schutz nicht so weit gehen dass es also in ein Geschäftsmodell ausarten kann für ihn.

00:14:10: Ich verstehe schon.

00:14:11: Aber dieser Punkt ist auch genau zu unterscheiden?

00:14:14: Dieser Punkt Geschäfts-Modell oder auch dieser Vorwurf Slap klagen quasi, den können wir jetzt natürlich nicht unbeantwortet lassen.

00:14:20: Wir haben mit Sebastian Baumäner heute telefoniert und er hat uns dann folgende Videobotschaft geschickt, um ihm auch seine Sicht der Dinge zeigen zu

00:14:27: können.

00:14:29: Also zunächst niemand von uns klagt den Falter!

00:14:32: Und es hat überhaupt nichts mit Slapklagen zu tun wenn meine Frau Veronica gegen Florian Kleng als Privatperson vorgeht weil der sie mit abscheulichen Nachrichten unmittelbar vor der Geburt unserer Tochter regelrecht terrorisiert hat.

00:14:46: Das wirft nicht nur Fragen nach seiner journalistischen Ethik, sondern auch noch seinem Frauenbild auf.

00:14:51: Meine Frau wird sich dazu selbst äußern und Ende Juni findet er Prozess dazu statt!

00:14:55: Ich gehe gegen Florian Klenk in zwei medienrechtlichen Verfahren vor, weil er Hasskommentare auf seiner Seite Tagelern nicht gelöscht hat.

00:15:02: Die waren teils entmenschlichend und egal ob auf der Seite von Florian Kleng oder der FPÖ wenn dort etwas gepostet wird und wenn jemand seine enorme Reichweite zur Kommerzialisierung nutzen möchte dann muss auch die Verantwortung für die Inhalte dort übernehmen.

00:15:17: Macht er das nicht?

00:15:18: Dann ist er nichts anderes als der Trittbrettfahrer eines rechtsextremen Geschäftsmodells, wie Natascha Strobel das so schön auf den Punkt gebracht hat und wird sich genauso wie alle anderen vor Gericht verantworten müssen.

00:15:28: Edmund von Sebastian Panmeler, da können Sie natürlich noch

00:15:30: was drauf sagen, wenn Sie möchte.

00:15:30: Das ist eine Diffirmierung, die ich erwartet habe.

00:15:33: Genau das ist Lepping nämlich eine Klage einzubringen aufgrund des völlig falschen Vorwurfes und dann zu sagen wir werden das vor Gerich klären.

00:15:41: Was hab' ich wirklich geschehen?

00:15:42: Ich hab's mitgebracht hier im Gleif.

00:15:53: Das ist eine glatte Unwahrheit.

00:15:57: Wenn es nicht klagbar wäre, würde ich sagen eine Lüge.

00:16:00: Dann müsste ich ihn vorwerfen, dass er es wissentlich macht und das kann ich ihm nicht nachweisen.

00:16:10: gegen die ich mich wirklich wäre.

00:16:12: Ich habe auch nicht gewusst, dass er das jetzt dahin spielt.

00:16:14: Ich halte es für wirklich schlimm, dass man aus journalistischen Anfragen über dieses Geschäftsmodell, wo ich sage hier hab' ich einen Brief da habt ihr eine alte Frau, bedroht, eine fünfundachtzigjährige Frau, tief drei tausend fünfhundert Euro zahlen.

00:16:29: wir soll für ein Like, der hat dir geschrieben ihr werdet sie bloß stellen im Netz auf der Facebookseite von Gerald Kross vor dreihundert achtund achtzigtausend Fans eines extrem rechten Vorsicht.

00:16:39: Und ich habe gefragt, was wollte er dazu sagen?

00:16:43: Daraufhin kriege ich die Antwort.

00:16:45: Ich bin jetzt in der Geburt und schreibe alles Gute für die Geburt – und wende mich an den Anwalt!

00:16:49: Das hat überhaupt nichts mit Tyrannisierung zu tun, sondern es ist ein ganzer Mieservorwurf.

00:16:53: Das können wir natürlich nicht entscheiden.

00:16:58: Nein,

00:16:58: natürlich aber... Das ist genau die Art unter.

00:17:02: Kommunikationsprofi.

00:17:03: Rosen weiß genau wie so etwas funktioniert.

00:17:05: Ich werfe eine ganz dreckige Geschichte hinein Nämlich ein Mann terrorisiert eine Frau im Kreißsaal.

00:17:12: Also was gibt es Ärgeres?

00:17:14: Weil ich eine journalistische Anfrage

00:17:16: stelle

00:17:17: und auf den Einwalt, ich habe jetzt gerade eine Geburtstag alles Gute für die Geburt und wende mich an einen Anwalt an den Ich verwiesen werde.

00:17:24: Ja

00:17:25: Und das ist eine Methode.

00:17:27: Die sollen alle wissen Das ist nicht Kapfenberg gegen Simmering Sondern dass sind Methoden von Leuten die gemeinnützige Stiftungen betreiben die Spenden einwerben und die ein Geschäftsmodell in Gefahr sehen.

00:17:38: Und sie sich hier mit Händen und Füßen gegen mich...

00:17:41: Wir sind ja beim Rechtsstreit, das können

00:17:43: wir uns natürlich nicht schreien.

00:17:43: Aber letzter Satz, warum ich Kappenberg gegen Simmering gemacht habe den Vergleich?

00:17:48: Nicht um mich da zu rechtfertigen aber da hauen sich die Leute auf einen Schenkel und freuen sich wenn sich da zwei den Schädel einhauen.

00:17:55: Ich

00:17:55: schaue mich... Du kennst natürlich auch als Kommunikationsprofe den sogenannten Streisand Effekt.

00:18:00: Barbara Streisand hat verboten allen Medien, dass ihr ein Foto von ihrer Villa veröffentlicht wird.

00:18:09: Und hat jeden geklagt, der also dieses Foto veröffendlicht hat mit dem Effekt das es ins Netz gegangen ist.

00:18:16: und diese... Es gibt keine mehr abgebildete Villa oder zumindest war das damals so

00:18:20: als die Streisant-Villa

00:18:22: und sie hat genau das Gegenteil erreicht.

00:18:23: Also nicht, dass das nicht mehr gezeigt werden darf das Haus aus welchen Gründen auch immer sondern dass es so oft gezeigt wurde wie man dass man es nur zeigen konnte.

00:18:31: Das nennt man den Streisandefekt und was ich damit meine ist ganz einfach, du solltest dir schon überlegen inwieweit du diesem Kontrahenten jetzt noch Aufmerksamkeit schenkst.

00:18:40: ja?

00:18:41: Ich will da jetzt keine Playerung geben vor laufender Kamera aber Ich glaube das Thema an und für sich ist richtig, dass es diskutiert wird.

00:18:49: Man sollte es versachlichen und man sollte es nicht mehr an diesen Personen festmachen.

00:18:54: Sonst hast du wirklich sinmering in Karpfenberg, da sieht die Leute ansammt auf dem Schenkelhauen uns sagen Boahnenmähner gegen Klänke, das ist wahre Brutalität!

00:19:02: Aber

00:19:02: ich bin ja hier eingeladen worden eben nicht um Boahmener gegen Klängte zu diskutieren.

00:19:07: Den hast du jetzt gestellt, sind wir in Genkappenberg.

00:19:09: Sondern ich wollte mir das strukturelle Problem da hinterreden.

00:19:11: Mach doch das auch sehr gerne, ja?

00:19:13: Mache mich das was passiert?

00:19:14: eine Lücke im Gesetz.

00:19:18: Wenn man einen Schritt zurück machen, dann lass mal das so stehen und mach ein Schritt raus.

00:19:24: Die Frage ist ja oft darf ich das im Netz?

00:19:27: Ist das Meinungsfreiheit oder ist es nicht?

00:19:30: Und haben auch Sie interessanterweise daneben gehaut zu zumindest der Vorwurf, was haben Sie wieder gemacht?

00:19:37: Viele werden sich an diese Situation erinnern, weil sie so besonders grauslich war.

00:19:42: Es hat in Tirol, in einem kleinen Dorf haben vier Jugendliche ein kleines Kätzchen auf bestialische Art und Weise gequält, geprügelt und dann letztendlich getötet.

00:19:59: Und Österreich ist ein Land der Tierschützer.

00:20:03: Absolut, ja!

00:20:03: Ein Land der Tierfreunde – das wissen wir, wir geben mehr Geld für unsere Tiere aus als für unsere Kinder.

00:20:09: Wir haben auch mehr

00:20:09: Tiere als Kinder, oder?

00:20:10: Wir haben

00:20:10: noch mehr tierres Kinder.

00:20:12: Aber Faktum ist es natürlich sofort und das sage ich jetzt auch ein bisschen als ehemaliger Tierschutzministerin eine Vogue der Empörung durch das Netz gegangen ist Und hier Zweifels ohne auch viele Worte gefallen sind, die jetzt nicht erzogen sind und die nicht dementsprechend was ich mir unter guter Erziehung vorstelle.

00:20:35: Aus dieser Erregung herausfällt sich das natürlich auch multipliziert solche Situationen.

00:20:40: Und jetzt wurden unter anderem diese.

00:20:44: zwei der vier kommen aus einem Art Bed & Breakfast in einem kleinen Alten Gasthof der Zimmer zur Verfügung stellt.

00:20:55: Und jetzt haben Etliche auf der einen Seite natürlich die Gesamtfamilie attackiert und Etliche auch gesagt, man soll diese Zimmer nicht mehr vermieten an diese Leute?

00:21:09: Ich habe mit den verantwortlichen gesprochen und hab gesagt es wäre jetzt fein oder an der Zeit wenn sie sich vorhin stellen vor allem der Bürgermeister und sagt also wir sind nicht so Und ich entschuldige mich dafür und wir werden schauen, dass wir das in den Griff bekommen.

00:21:28: Von mir aus Sozialstunden anordnen oder was auch immer.

00:21:33: Das war nicht der Fall, sondern er hat sich furchtbar darüber aufgeregt, dass die Familie belastet wird.

00:21:39: Meine Argumentation wurde, ich habe sie erzogen.

00:21:42: Also das sind für mich ... Weil die nicht verantwortlich sind, aber ich sag doch ja, das sind natürlich verantwortliche, immer ist die Familie verantwortlicher.

00:21:48: Ja, aber das ist halt auch schwierig oder?

00:21:50: Oder seht ihr da auf der Seite von ... Ja deswegen sage ich ja, es ist genau die Frage.

00:21:54: und das zweite ist natürlich die Frage, ist es rechtens- und richtig oder egal jetzt ob moralisch oder rechtlich wenn man eine Existenzgrundlage zerstört, nicht?

00:22:06: Weil die Vermietung dieser Zimmer ist eine Existenzgrundlage.

00:22:11: Und so wie ich die Papen heime, weil zugleich ist auch gleich ein Volksbegehren gestartet, gibt es da unter Umständen Einbußen und... Da stellt sich natürlich die Frage, wie steht man da dazu?

00:22:22: Da gibt es überhaupt

00:22:23: nichts.

00:22:24: Die Welt hat sich verändert!

00:22:26: Man hat immer gerne Leute an den Brand gestellt, gerechtfertigt nicht gerecht, weil heute wenn irgendetwas passiert und du einen Fehler machst oder wenn etwas läuft das geht durchs Netz und es schaukelt sich hoch.

00:22:42: Schietstorm kann tödlich sein und die kann nur wiederholen.

00:22:48: Wir alle kennen Fälle, die verzweifelt dann und eine zerstörte Existenz

00:22:54: usw.,

00:22:55: also ich soll jetzt nicht den Fall entschuldigen aber wir brauchen ein anderes neues Sensibilität im Umgang mit dem Netz und da ist der Gesetzgeber schon hilflos.

00:23:04: Also das was wir heute hier als einige Gesetzeslücke gesehen haben gibt es auch auf der anderen Seite wo der Gesetz Geber überhaupt nicht die Opfer schützt.

00:23:13: Und ehrlich gesagt, für mich sind die Opfer einmal im Vordergrund und nicht die Täter.

00:23:18: Also wer ein Opfer ist, der gehört geschützt

00:23:21: und

00:23:22: nicht der Träger?

00:23:23: Der ich ist tot!

00:23:24: Der nicht rechtskräftig verurteiltes Piron für den Kreml klagt mittlerweile das Wort oder den Satz singemäßig, geben jetzt wieder Ich mag niemanden, der unser Land verrät, verurteilt Oder jemand sagt Ein Gossenspiron verurteilt.

00:23:44: Wir haben einen total konservativen Backflash in der Judikatur, jetzt reden wir für die Beleidigung von Promis und Leuten, die in die Öffentlichkeit gehen.

00:23:52: Ich hätte nicht davon das Frauen im Netz gestalkt oder singiert werden, sondern prominente Leute, die den Talkshows gehen, sich auf den Heumarkts stellen, auf den Digitalen, die dort aussteilen, die die Leute provozieren... Sachen sagen, ich erinnere nur an den Flammenwerfer.

00:24:08: Felsen damit Rechnen?

00:24:09: Ja.

00:24:09: Ich erinnert

00:24:10: in den Flammenwerfersager des Herrn Boahnenmena.

00:24:12: oder das Bund ist eine Trottelverein genannt und die Leute provozieren.

00:24:16: und dann sagen die Leute ja Meinungen und sagen bis zu selber Trotteln oder so... Und dann klang ich sie!

00:24:22: Geschäftsmodell.

00:24:22: und das ist das, was mich stört.

00:24:25: Der Herr Strache zum Beispiel macht das sehr gerne.

00:24:27: Was hat der Mann ausgeteilt?

00:24:29: Ich meine es war der führende Rechtspopulist in Europa.

00:24:31: Er hat die Leute beleidigt ohne Ende, die seine Gegner waren.

00:24:34: Und jetzt klagt er irgendeine Hausfrau, die einen Ö-IV Artikel auf Facebook teilt und will von der Kohle!

00:24:40: Der Egistoort klagt, irgendeine arbeitslose Kellner in Salzburg hier ein Leih gesetzt unter dem Wort war es für einen Arsch.

00:24:47: Ja aber dann sehe ich ja jetzt

00:24:48: noch ein Problem in der Judikatur wenn die das sagen.

00:24:50: Das ist wie früher beim Mettern nicht dass die Leute in den Wirtshäusern sitzen und niemand wissen dürfe jetzt die Oberigkeit beleidigen weil da kennt irgend einer mit hören und mitschreiben ihren der findiger Anwalt der sagt ah Als Hausschwieder-Arschloch gesagt, jetzt kommst du aus Gericht.

00:25:03: Und das wird verkauft als Hass im Netz und das delegitimiert den Kampf gegen Hass im Netz.

00:25:09: Das schwächtet...

00:25:10: So!

00:25:10: Und das spielt den Rechten in die Hände.

00:25:12: Weil die sagen wir haben sich immer schon gesagt ihr dürft's nix mehr sagen was ja nicht stimmt.

00:25:16: jeder kann alles dauernd sein.

00:25:17: Wir leben in einer digital vernetzten Welt.

00:25:19: Die Leute, wir hören jetzt was die Leute denken ob sie sympathisch sind oder nicht.

00:25:24: vielleicht sagt Anna der Klenk geht man am Arsch und der Rosa hat an Scheren halt gegangen.

00:25:27: Das ist

00:25:30: nix genannte zu Geste.

00:25:32: Und der geht mal überhaupt schafft die Nerven und so ein Trautel, und die Leute sagen halt ihre Meinung!

00:25:36: Aber das ist ja was anderes als wenn ich jemand körperlich beleidige... ...wenn ich ihm Vergewaltigungsdrohungen gibt, wenn ich NS-Propaganda verteile?

00:25:43: Und die Justiz muss das zur Kenntnis nehmen, dass das Volk nicht nur gebildet ist sondern Und

00:25:49: es gibt auch viele Teile im Volk, vor allem die jungen Menschen.

00:25:52: Die Kinder, die Jugendlichen und das ist ja nicht umsonst eine Diskussion mit Social Media-Verbot für bis zu einem bestimmten Alter wo ja unglaubliche Eingriffe in ihr Leben, ihre Psyche sind ja keine Menschen, sie sind ja kein Promis oder Leute, die sich bewusst in der Öffentlichkeit begeben und da bin ich schon bei dir, die müssen dann auch rechnen als in ein Gegenwind des Gesichts fährt und brauchen da nicht simperlich und beigeleidigt sein.

00:26:16: aber du sprichst Das ist von einer ganz bestimmten Zielgruppe, ich spreche aber vom gesamten Problem und dem Phänomen Social Media.

00:26:24: Und hasst im Netz und Mobbing und all diesen Dingen.

00:26:28: Da muss man halt sagen du kannst jetzt nicht dein Gesetz machen für die Promis sozusagen weil das wäre gegen den Gleichheitsgrundsatz.

00:26:34: Die braucht man nicht zu schützen und der andere muss man aber schützen.

00:26:38: Ich bin total für diese Debatte.

00:26:40: Wir

00:26:42: müssen

00:26:43: sie bilden!

00:26:46: noch in die Schule

00:26:47: schicken.

00:26:47: Aber du meinst doch was?

00:26:48: Die allermeisten Leute benutzen Social Media, weil sie sich am Abend unterhalten.

00:26:52: Wir reden ja mittlerweile nicht mehr von Social Media sondern von Interest Media das heißt die Leute schauen ins Instagram.

00:26:57: der eine schaut den ist der nächste Fussball.

00:27:00: Bei Kindern ist es seine Sucht wie die Persönlichkeit verändert und ich will das jetzt nicht schon harmlosen.

00:27:11: Ich habe einen Fall aus einer bekannten Familie zwölfjähriger, wirklich so handysüchtig war.

00:27:20: Man habe jetzt seit drei Monaten das Handy weggenommen mit meiner Verordnung oder eine Empfehlung des Arztes.

00:27:25: Der Bub ist in einer völlig anderen Entwicklungsphase jetzt eingetreten nämlich in der Positiven weil er sich plötzlich mit anderen Dingen, mit Hobbys und was Gott was allen auseinandersetzt und beschäftigt.

00:27:37: und es ist eine Sucht.

00:27:41: Das muss man unterscheiden.

00:27:42: Normalerweise, wenn die Promis nicht wähleidig sein sollen und sich selbst in der Öffentlichkeit begeben und dort im Lichte glänzen, dann muss man auch einiges aushalten.

00:27:50: Aber die große Mehrheit, die dem ausgesetzt wird, dass sie beleidigt werden oder gemobbt werden oder verleumd indiskriminiert werden ist zu schützen.

00:27:59: Und da ist noch viel zu wenig Schutz seit des Gesetzgebers.

00:28:02: Da gibt es ein wunderbares

00:28:05: Beispiel, das hat mich sehr gefreut.

00:28:10: Angebot das Handy abzugeben.

00:28:12: Ja, dieses Experiment und dann haben sie die jungen Menschen interviewt am

00:28:19: Ende

00:28:20: Und das war so positiv.

00:28:21: Ich hab drei

00:28:22: Wochen um die Kinder das Handy abgegeben.

00:28:24: Ja,

00:28:24: und die haben gesagt ... Das war super!

00:28:26: Ich habe endlich meinen Banknachbarn richtig kennengelernt, unten und unten.

00:28:31: Ich spreche

00:28:32: wieder mit Mama

00:28:32: und Papa?

00:28:33: Es geht nicht um mehr Schule, sondern es geht um solche Projekte.

00:28:37: Das ist ein guter Punkt.

00:28:39: Aber wir vermischen ... Ein paar Sachen ist eine.

00:28:41: Die Frage macht das Ding süchtig und haben auch noch was besseres zu tun.

00:28:45: Da gibt's die Antwort schon.

00:28:47: Es macht süchtige.

00:28:47: Nicht alle.

00:28:48: Und das andere ist ja darf das Volk seine Meinung sagen und ziehen wir die Grenzen eng.

00:28:54: Und ich glaube, dass Volk der Versorgung der Trottel zu jemanden... Ich habe einmal einen Fehler gemacht und habe mal jemanden, der auf der Seite vom Felix Baumgarten hat mich immer betoniert und einmal geklagt und er musste spenden.

00:29:08: Und dann habe ich jemandem aufgefordert, einen wiederruf zu machen oder eine Geige zu machen, der gesagt hat du voll trotteln und hat mich so richtig tief beschrieben.

00:29:14: Die Richterin hat dann gesagt, du musst dir das gefallen lassen!

00:29:17: Du bist der Chef vielleicht, du musst dir das gefallen lassen.

00:29:19: So ich hätte das gewonnen und ich habe mir dann irgendwann gedacht eigentlich haut es recht ihr euch dringend weiter.

00:29:23: Der nennt ja nicht mich persönlich einen Volltrottel sondern er ist halt mit meiner Meinung nicht einverstanden und er kann's nicht anders artikulieren weil er vielleicht selber an den Roten ist.

00:29:32: Und wir müssen irgendwann aufhören... Ich finde die Beleidigung kehrt ins Verwaltungsrecht.

00:29:35: Das muss als Stoffmandat werden bei der Polizei aber diese Klagerei, die da beginnt wie in Kleinigkeiten Nicht wieder.

00:29:41: Meine Großmutter hat immer gesagt, der Einsteck muss auch einstecken können?

00:29:44: Ja aber das heißt also man dürfte sich theoretisch als Volltoteln nennen, da sage ich zu mir darf man auch ist in Ordnung müssen wir es aushalten.

00:29:52: Meine Frau

00:29:53: hat gesagt der

00:29:53: Einsteg soll auch austeilen, nämlich wie er viel Geld verdient, dass soll auf was verdienen und das will ich eigentlich den schöneren setzen.

00:29:59: Okay gut.

00:30:01: Wieder ein anderes Thema.

00:30:02: Na ja wobei?

00:30:03: dann werden wir heute noch darüber sprechen.

00:30:05: Es soll eine Lohntransparenzrichtlinie bekommen oder die wird es kommen.

00:30:09: ab dem Wochenende

00:30:10: wird das die Neilsgesellschaft in Österreich erst recht befördert.

00:30:12: Darüber werden wir sprechen und es kommen ja dann EU-Abschiebezentren.

00:30:17: Das ist schon

00:30:18: ein Paradigmenwechsel,

00:30:19: ist das jetzt die neue richtige Asylpolitik

00:30:23: in Europa?

00:30:23: Wir sind gleich wieder da.

00:30:24: bleiben Sie bei uns!

00:30:38: Wie zum Schritt passt heute?

00:30:41: Ein unserer Gäste, Andreas Geflacher,

00:30:42: einen Glänk hier... Und

00:30:44: das muss man schon mal

00:30:44: erwähnen.

00:30:45: also wenn FPÖ-Chef Herbert Kickel

00:30:47: mal eine

00:30:48: Entscheidung der EU

00:30:50: gut findet, dann ist schon was passiert.

00:30:52: Am Montag beschließt man in der EU die Einrichtung sogenannte

00:30:56: Return-Hubsabschiebezentren

00:30:59: für Migranten, die in den europäischen Staaten kein

00:31:02: Bleiberecht

00:31:03: haben.".

00:31:06: Ich glaube, da gibt es zwei Meinungen.

00:31:07: Und der eine sagt in der Zeit, wie jetzt

00:31:08: das motorämlich was macht und die anderen sagen um Gott dass wir in Europa verabschiedet sich von den Menschenrechten?

00:31:13: Nein ich glaube es war schon Zeit, dass man hier mal eine Maßnahme setzt denn es ist ja lange im Diskussion gewesen.

00:31:22: Die Italiener haben in Albanien so ein Zentrum schon errichtet, dass nie in Betrieb genommen worden ist.

00:31:28: viel diskutiert worden ist aber in Italien hat Frau Meloni dafür sehr viel Applaus bekommen.

00:31:35: ja nur die Reaktion auf ein bereits vorliegendes Problem und man schafft also keine Abhilfe mit bei dem Problem selbst.

00:31:44: Erinnern wir uns, dass es im Jahr zwei Tausend Fünfzehn als die große Flüchtlingswelle kamen und Europa wirklich rüberrollt wurde.

00:31:50: von hunderttausenden Menschen, die eine Einbleib oder Hilfe gesucht haben hat man es verabschiedet danach eine Lehre daraus zu ziehen und das war lange in Diskussionen diese Zähntrennen nicht für abgeschobene Asylanten oder abgelehnte Asylwerber zu errichten und sie dort mal zeitweise unterzubringen, bis man weiß wie es weitergeht.

00:32:13: Sondern die hätten gar nicht ins Land kommen sollen!

00:32:16: Das heißt das wäre ja eine Möglichkeit gewesen diese Menschen.

00:32:18: und da gab's viele Diskussionen dass man in Marokko, in Tunesien

00:32:21: usw.,

00:32:23: ganze Langstriche aufkauft, die Menschen gar nicht über das Mittelmeer kommen lässt und dort also versorgt.

00:32:29: Und Menschenräte, das ist ja völlig klar.

00:32:33: Die sind ja auch Arbeit-Teufeln und dass die dort versorgt werden, medizinisch und ernährungsmäßig und dass Kindergebiete... Nein!

00:32:40: Alles ist nach Europa gekommen über viele Jahre, wo man gewusst hat wie wir damit umgehen.

00:32:46: Jetzt hat man den ganzen Ballerwatsch.

00:32:47: da Denkt man natürlich verzweifelt darüber nach, wie bringen wir die Leute, die jetzt keine Asylberechtigung haben und von denen reden wir ja wieder ins Land zurück.

00:32:56: Können sie aber nicht das Land zurücknehmen?

00:32:58: Weil die machen die Grenzen.

00:32:59: Zunehmen Sie nicht auf!

00:33:00: Also ist der letzte Satz logische Konsequenz das jetzt so zu machen.

00:33:10: Ich glaube es geht um mehrere Punkte in der Frage.

00:33:12: Auf der einen Seite Ich glaube, nach dem was ich wahrnehme eine breite Zustimmung.

00:33:20: Das und das geht es ja auch vor allem straffällig gewordene Menschen die zu uns gekommen sind nicht im Land bleiben sollen.

00:33:31: Ich kenne inzwischen fast niemanden, nicht einmal Organisationen, die normalerweise sehr aggressiv in der Hinsicht sind Der nicht sagt, ja das ist eine Idee natürlich jemand der hier in irgendeiner Weise straffällig oder auffällig geworden ist und das auch verurteilt also nicht nur vermutet.

00:33:51: Der sollte das Land verlassen weil er hat hier keinen Platz in Österreich und das unterschreibe ich auch und unterstütze.

00:33:59: Das hat weder was mit Rassismus zu tun, noch mit Fremden-Feindlichkeit.

00:34:02: Sondern das ist etwas völlig normales.

00:34:04: Bis vor kurzem hattest du es oft schon?

00:34:06: Ja ja aber ich sage jetzt nur meine Meinung.

00:34:09: Meine Meinung ist es nicht fremdenfänglich, es ist nicht rassistisch.

00:34:12: Es ist schlicht und ergreifend das Recht eines Landes zu sagen wenn ich hier Verbrecher Gewaltverbrecher im Land möchte ich nicht haben.

00:34:20: Punkt!

00:34:22: Die Frage ist jetzt nur gewesen Wo hin?

00:34:25: Weil ich hab gestern im Radio gehört, dass wir inzwischen hundert acht Prozent Belegung haben.

00:34:37: In unseren Gefängnissen!

00:34:38: Das heißt, wir sind überfüllt was natürlich auch bedeutet das die Qualität der Gefängnisse deutlich herunter fällt.

00:34:47: warum?

00:34:48: weil in Zellen wo eigentlich zwei Leute sitzen sollen sitzen jetzt vier leute.

00:34:53: Und das bedeutet, und das sage ich jetzt aus der psychosomatischen Sicht.

00:34:58: Dass natürlich dadurch die Aggression auch steigt und dadurch natürlich die Situation sehr unangenehm wird abgesehen davon dass natürlich bei solchen Überbelegungen die Qualität in diesen Gefängnissen

00:35:10: nicht mehr ist.

00:35:10: Nehmen

00:35:10: wir den Herrn Klink auch mit.

00:35:12: Wir bleiben gleich bei diesem Beispiel.

00:35:14: ja also da ist das Person X Y ist verurteilter Straftäter.

00:35:20: und jetzt ist die Überlegung, ja sorry diese Person muss raus.

00:35:23: Weil eben auch unsere Gefängnisse schon überfüllt sind unter anderem auch mit solchen Personen.

00:35:27: Also da vermischen sich jetzt gerade drei Fragen nämlich Einwanderungen aus Fühl und Umgang mit Straftätern sind drei verschiedene Themen.

00:35:35: machen wir es kurz der Gerhard Knoss einer der besten Migrationsforscher sagt das darf sich nicht lohnen illegal vor allem über das Mittelmeer nach Europa zu reisen.

00:35:45: Du darfst nicht mit einem Aufenthalt und schon gar nicht mit dem Verfahren belohnt werden, sondern wer illegal über das Mittelmeer kommt wird automatisiert in ein Land geschickt.

00:35:56: In dem der UNHCR zum Beispiel also das UN-Flüchtlingshochkommissarier dafür sorgt dass du da den faires Asylverwandt bekommst.

00:36:03: Und wenn du Asylwerber bist dann kriegst du in diesem Land einen entsicheren Aufenthaltung weil Asyl heißt nicht in einer Sozialstadt die den Sozialstadt aussuchen zu dürfen Sondern für Verfolgung sicher zu sein.

00:36:15: Und im Tausch dafür, dass diese Länder mit Europa kooperieren kriegen die Länder legale Einwanderungsquoten wo sie sagen können okay wir können Studenten oder Frauen oder Männer werden auch immer aber nach einem geregelten System einwandern lassen.

00:36:27: Das ist der sogenannte Knossplan.

00:36:29: Der hat einen Buch sehr schön beschrieben und er ist eigentlich ganz gescheit.

00:36:32: Die Frage ist ob in der Praxis funktioniert?

00:36:34: Ob die Länder das machen?

00:36:35: Also da war Rwanda am Tablet zum Beispiel.

00:36:37: es gab einzelne durchaus stabile Länder in Afrika wo man gesagt hat was seid ihr sicher so.

00:36:44: eigentlich durchaus dafür, und beim Gerald Knoss in dem Think Tank ESE sitzt der ehemalige Chef von MNIST International Deutschland oder ein hoher Funktionär, der sich diesen Plan ausgedacht hat.

00:36:52: Weil er sagt hier geht es um Verfolgungssicherheit und nicht nur um Einwanderungsrecht.

00:36:57: aber Europa soll gleichzeitig eine gewisse Quote machen für die Länder, die da kooperieren.

00:37:04: Der Punkt zwei ist was machen wir mit den Leuten, die schon hier sind?

00:37:07: Und die wir nicht loskriegen weil sie in Länder geschickt werden wo sie in Krieg und Folter landen.

00:37:13: So, da sagt der Europäische Griechzer für Menschenrechte die dürfen wir dort nicht hinschicken weil wir sind rechtsstaatlich soweit dass wir die menschenwürde nicht verletzen dürfen.

00:37:21: also wir dürfen mit jemandem Wir dürfen keine Frauen nach Afghanistan schicken oder selbst einen Afghanen nur unter ganz bestimmten Umständen dorthin Und da wegen wer ab wie gefährlich ist ja so.

00:37:30: Jetzt haben aber die Frage mit den Gefängnissen Die meisten Leuten in Österreich im Gefängnis sitzen sind keine Asylwerber Sondern wenn man sich die Quoten anschaut der Ausländer vor allem Serben.

00:37:39: Sie sind Leute von Balkan.

00:37:41: und da gibt es das Konzept Haft in der Heimat.

00:37:43: Das heißt, dass kann man fossieren.

00:37:45: Dass man sagt sitzt die Haft heute im Belgard ab und nicht in Wien oder in Bukka-Rest oder in Budapest.

00:37:51: Das gehört fossiert aber es gehört auch darüber nachgedacht ob wir eigentlich wirklich so viele einsperren müssen weil die meisten Leute die dort sitzen seien irgendwie klar kriminellen die halt einen Vorstrafen Rucksack

00:38:00: haben.

00:38:03: Das muss man irgendwie beschleunigen.

00:38:04: Man muss wahrscheinlich auch Gefängnisse bauen, so wie man Spitella gebaut hat und U-Bahnen ausgebaut hat.

00:38:09: Österreich ist seit Wien alleine seit dem Jahr neunundachtzig um fünfhunderttausend Menschen gewachsen.

00:38:16: also das ist Kratz Linz zusammen.

00:38:19: Ja, in den

00:38:19: letzten thirty-fünf

00:38:22: Jahren.

00:38:23: Also man wird auch Gefängnisse bauen müssen und das gräue Haus, indem Herr Benko gerade sitzt ... Das ist nicht größer, sondern im Gegenteil, dass es eher kleiner geworden ist.

00:38:32: Und das ist ein strukturelles Problem.

00:38:35: Jetzt zur Abschiebung von Schwergriminellen.

00:38:37: Da muss ich ein bisschen aufpassen, weil wenn ich jetzt zum Beispiel nicht mehr her den Terroristen, den Syrer der gerade verurteilt wurde wegen dem Messerstich in Frieda... Ich mag eigentlich nicht dass wir ihn jetzt nach Syrien schieben.

00:38:47: Weil ich bin mir eigentlich nicht sicher ob er dort einfach frei herum rennen darf und vielleicht mit einem nächsten Boot wieder nach Europa kommt um dort wieder unglaublich abzustechen oder dort Leute abschlägt.

00:38:56: Der soll bei uns im Häfen sitzen lebenslang So lange sein, bis die Justiz der Meinung ist man kann ihn wieder freilassen.

00:39:03: Das wird wahrscheinlich bei dem sehr, sehr langen nicht sein.

00:39:06: aber der Gedanke dass wir morgen die Fingestür aufschließen und ihm ins Flugzeug setzen und sagen da bist du jetzt hinter Maskust und lassen dich frei und dort schmiert vielleicht irgendwer den örtlichen Hefenschäfer und er kommt mir im nächsten Boot dazu Das macht man eigentlich eher Sorgen.

00:39:23: Es geht ja nicht nur um Kriminelle, es geht ja um jeden der keine Asylberechtigung hat.

00:39:28: Der muss nicht automatisch ein Krimineller sein und wenn er keine Asilberechtigungen bekommen hat aus welchen Gründen auch immer dann hat da hier auch nichts mehr verloren.

00:39:35: Und ich glaube das ist eben... Also ist

00:39:37: es oft schwierig weil du Leute hast.

00:39:39: nimm jetzt mal zum Beispiel ein großes Problem sind zb russische Stadtbrätsche hin.

00:39:43: Jetzt wissen wir Nehmen wir mal an, dass es nicht ein Schwerverbrecher ist sondern der hat auch eine Auffarrei oder der hat irgendein Minder-Schwertstehlig.

00:39:50: Du bist die zweitstärkste Gruppe glaube ich, du bist doch der Gefängnisexperte nach den Serben in die Tschechene.

00:39:54: Und jetzt

00:39:55: siehst du einen Richter und du weißt wenn du diesen tschechanischen Jungen nach Russland schickst landet er sofort bei Militär weil die Vorbestaften eingezogen werden sofort um an die Frauen die die Ukraine geschickt sind.

00:40:07: Jetzt muss ein Richter abwägen!

00:40:08: Ist das recht?

00:40:10: Der Österreich auf Sicherheit für diesen vielleicht also net kleinen Trogendiller oder keine Ahnung, Raufhansel.

00:40:18: So wertvollt das wir den in den Schützengraben an die ukrainische Grenze schicken, wo er vielleicht Leidung bringt?

00:40:23: Oder darf der hier bleiben wird geduldet ist vielleicht gebietst beschränkt?

00:40:28: Das ist eine ganz schwierige grundrechtliche Abwägung.

00:40:31: ich möchte ihn nicht treffen müssen.

00:40:32: Gut

00:40:33: aber abschließende Frage ist weil es auch Wolfgang Rosem gesagt hat ist ja schon ein bisschen dass eigentlich die Menschen sich jetzt darüber aufregen Menschenrechte werden hier mit Füßen gedreht.

00:40:44: Man kann nicht solche Abschiebelager machen,

00:40:47: dass das die gleichen Menschen

00:40:48: sind, die

00:40:48: einfach

00:40:48: viel zu freundlich waren im Jahr zwei, fünfzehn, sechszehn und gedacht haben, dass es irgendwie schon ausgeht.

00:40:52: Es geht sicher nicht aus und wir sehen auch, dass die Integration nicht funktioniert.

00:40:55: Wir sehen, dass viele Menschen, die zu uns gekommen ist, nicht Deutsch sprechen, nicht integriert sind, nicht arbeiten in sozialen Systems

00:41:01: sitzen.

00:41:01: Moment, wir waren nicht freundliche sondern der Viktor Orban hat keine Asylverfahren da.

00:41:05: Großgefährte Viktor Orban hat keine Asylverfahren geführt und hat die Leute einfach durchgeschickt.

00:41:10: Und er hat gesagt, können wir Sie ihr euch tun?

00:41:12: Die Österreicher haben es auch weiter geschickt nach Deutschland, sondern der hat seine europäische Verpflichtung nicht aufgenommen so wie viele Andere, so wie die Griechen, so mit den Tränen.

00:41:19: Die haben sich einfach abgeputzt!

00:41:20: Und die Österreicher haben das gemacht, was in der Verfassung steht.

00:41:23: Nämlich diesen Leuten rechtstaatlicher Verfahren gegeben.

00:41:25: Jetzt können wir sagen, auf sie es hätte man auch scheißen können?

00:41:27: So wie Scheiße gesagt, dass ist jetzt klar.

00:41:29: Ja hallo!

00:41:29: Wir passen

00:41:31: auf... Wir pfeifen drauf

00:41:32: gerade zusammengezuckt.

00:41:34: Wir schmeißen die alle raus.

00:41:35: Nur wir haben uns und unterscheidet uns halt vielleicht vom Herrn Orban und das unterscheidelt uns vielleicht von den griechischen Regierungsleuten und das entscheidet uns vielleicht vom Balkanstaaten.

00:41:46: Wir haben uns halt dazu committed, dass wir sagen Gerichte entscheiden darüber.

00:41:50: Aber Fazit ist, dass jetzt erstmals von der EU doch eine sehr klare Rechtsprechung erfolgt.

00:41:56: Es muss noch durchs Parlament gehen und wie du richtig gesagt hast, selbst der Herr Kickel hat gesagt okay reicht zwar nicht ja aber es ist zumindest einmal ein Anfang.

00:42:05: und der Weg stimmt.

00:42:07: und die Richtung stimmt und dem schließe ich mich an.

00:42:09: Der Kicke sind übrigens die meisten Flüchtlinge anerkannt worden.

00:42:11: Das ist ein kleines Fahrenfekt.

00:42:14: Ist mir aber warum, weil es die Gerichte entscheidend nicht erkennt.

00:42:17: Und dann kam das Recht muss der Politik folgen?

00:42:20: Aber das ist eine ganz andere

00:42:21: Geschichte!

00:42:21: Wir schauen jetzt mal zum

00:42:23: nächsten Thema.

00:42:24: Ab kommender Woche der Fahrer

00:42:25: hat nämlich

00:42:26: die EU mehr Transparenz bei

00:42:28: den Löhnen.

00:42:29: Absommer konkret müssen es österreichische Arbeitgeber auf Wunsch-Auskunft darüber geben was eine Person im Unternehmern in einer bestimmten Position durchschnittlich verdienen

00:42:39: würde.

00:42:39: Das soll jetzt mehr

00:42:40: Fairness bringen und vor allem auch die

00:42:42: Gleichbehandlung zwischen meinen und

00:42:44: Frauen

00:42:44: stärken, heraus eine gute

00:42:46: Idee

00:42:47: oder noch mehr Belastung für krisengebeutelte Unternehmen wie

00:42:51: namhafte

00:42:52: Wirtschaftsvertreter

00:42:53: gerade Alarmschlagen.

00:42:54: Also ich finde es absurd und das ist wieder einmal eine jene Einmischung in der EU, die als Wirtschaftsmotor und für viele andere Dinge nicht in der Lage ist vernünftige Maßnahmen vorzuschlagen.

00:43:06: Kommt man fast wie die Kümmerung der Banane vor mit so einer Maßnahme die Unternehmer zu quälen?

00:43:12: Und muss man sich jetzt mal vorstellen was das bedeutet?

00:43:14: ja also wie viel jemand in einer Abteilung verdient ist ein wohlgehütetes Geheimnis weil der eine verdient X, der andere verdient Y und es ist nicht immer gut wenn da wenn der X weiß was der Y verdient.

00:43:28: Das hat nämlich viele Gefühle bringt das mit sich dass der eine sagt warum verdiene ich weniger?

00:43:33: Der hat viel weniger?

00:43:35: oder also das ist nicht gut.

00:43:38: Also die Gehälte in einem Unternehmen sind ein Obwohl gehütet ist, ich sage jetzt nicht Geheimnis.

00:43:45: Aber eine Intimität und die steht auch einem Arbeitnehmer zu.

00:43:49: Man trifft ja nicht nur den Arbeitgeber, man trifft vor allem auch die Arbeitnehmer.

00:43:52: Man trift Abteilungsleiter, die in ihrer Abteilung plötzlich an Unruhe her haben und sagen jetzt müssen wir alle gleich bezahlen.

00:43:58: also sie sind hier nicht im Kommunismus.

00:44:01: Und noch einmal Gleichberechtigung und fängt nicht bei Verordnung an.

00:44:07: Gleichberechtigung entsteht durch ein Selbstverständnis aus der Gesellschaft heraus, das ist genauso wie diese dumme Regelung der Quotenfrauen.

00:44:15: Ich kenne so viele Frauen, die sind großartige Persönlichkeiten und bringen es auch zu ganz viel im Leben, im Unternehmen und in der Gesellschaft.

00:44:26: umdenken,

00:44:27: dass es nicht irgendeinen Gesetzgeber geben muss.

00:44:29: Der heute uns vorschreibt was wir zu tun haben damit wir ein bisschen gleicher werden das ist der falsche Weg.

00:44:38: Ich war schon seit vierzig Jahren auf die angeblich automatisch kommende Gleichbehandlung.

00:44:43: Jetzt bin ich für vierzig Jahre begonnen gegen die Gläser eine Decke zu stoßen Und ich bin jetzt, eigentlich fast dort wie ich vor vierzig Jahren war in den Einstellungen der Leute.

00:44:57: Also ganz so einfach geht's nicht und es erfordert schon und das sagen auch Kommunikationsexperten sowie du etwas zwanzig-dreißig mal sagen musst damit es aufgenommen wird, wie auch verschiedene rhetorische Geschichten wichtig waren um es ihm die Köpfe der Menschen zu bringen Denke ich, aber ich komme dann zu zwei wichtigeren Punkten.

00:45:21: Ich persönlich bin der Meinung dass diese Gleichstellung der Gehälter und die Offenlegung der Gehelter ein wichtiger Punkt ist.

00:45:29: Aber das ist Kommunismus?

00:45:31: Nein, in Skandinavien kann man ja nicht sagen, dass dort Kommunismus herrscht und dort funktioniert es einwandfrei bei den Beamten.

00:45:39: Und ich war ja bei der Goethe und bei dem Beamten... Ist es seit ewig so wenn man sich Die Gehaltsschemen anschaut, dass das ganz offengelegt ist.

00:45:49: Das kann man sogar

00:45:50: nachblendern

00:45:54: und das Mann und Frau gleich viel verdienen Und das ist ganz offengelegt.

00:46:01: Wenn man mir heute sagt, gerade von den Wirtschaftsleuten, dass sie mehr Arbeit haben in Zeiten der Digitalisierung, die bei uns nicht funktioniert, dann kann ich dann nur lächeln mit dem Kopf schütteln.

00:46:14: Herr Kleinke, ich bin gespannt wo Sie das über den Thema?

00:46:18: Richtig, richtig lese wird ja dann nicht der einzelne Vertrag auf dem Gelegten und auch nicht was da eine oder andere verdient sondern es geht um einen Durchschnittswert.

00:46:26: Das heißt die Menschen sollen ein Gefühl kriegen was wird in dieser Branche

00:46:29: bezahlt?

00:46:30: Ich glaube dass das in Österreich kein wahnsinnig großes Thema wird weil wir sind mit Koalitivverträgen, ich glaube bei einem Prozent der Arbeitsverträge sind Koalitativertage geregelt.

00:46:40: d.h.,

00:46:40: wie ist Nähe ungefähr?

00:46:41: Weil die innigsten Unternehmen zahlen jetzt weit über vielleicht in der Management-Ebene oder Leiterebene, aber was wird passieren?

00:46:49: Die meisten Unternehmer werden sagen, wo das was im Kollektivvertrag steht.

00:46:52: Das ist das, was wir im Schnitt ungefähr zahlen und es kommt ja ungefähr dauernd mal bitte hin.

00:46:56: Ich glaube dass die sozusagen... ...die Quoten für Frauen schon einen Ausgleich bilden zu einer sehr langen Zeit, wo halt die Männer sich sozusagen die Jobs aufgeteilt haben weil die Frauen halt Bravtshaus waren und das gleicht halt eine Ungerechtigkeit aus.

00:47:12: Ja, d.h.

00:47:12: nicht, dass jedes Unternehmen jetzt Frauen beschäftigen muss, sondern wir wollen halt einen politischen Druckeraufbau, dass Frauen in Unternehmen genauso repräsentiert sind.

00:47:20: In Vorständen, Aufsichtsräten und der Politik.

00:47:24: Überzeugt ihr das nicht?

00:47:25: Das ist unzehntlich!

00:47:27: Wir sind beide Arbeitgeber und es wäre undenkbar für mich das war überhaupt kein Thema.

00:47:33: also ob das jetzt Mann oder Frau geht um die Leistung und die Leistungen wird unterschiedlich bezahlt weil die Leistungs nach unterschiedlich sind.

00:47:40: und ich meine du hast natürlich recht diese ganzen Gehaltsdaten Beine sind doch längst gang und gäbe, die werden doch permanent überall veröffentlicht.

00:47:48: Und man weiß ungefähr was ein Arzt heute verdient im dritten vierten Jahr.

00:47:51: Man weiß, man weiß was war sein guter Versicherungsvertreter verdient.

00:47:55: Das ist ja alles wozu... Was ich kritisiere schon wieder mal Die EU kommt mit Dingen daher, die hier keine Not haben.

00:48:06: Was soll das jetzt für einen Mehrwert haben?

00:48:08: Kui Bono, wem nutzt es jetzt wenn die EU veröffentlicht das Gehaltsniveau in bestimmten Branchen?

00:48:14: Also ehrlich gesagt dass machen Headhunter und Berufsvertretungen längst.

00:48:19: Es ist Gang und Gebe.

00:48:21: ich wüsste hunderttausend andere Themen wo sich die EU besser darum kümmern könnte.

00:48:25: wie geht diese ganze Einmischereien?

00:48:27: unser in unserer funktionierende System?

00:48:29: und dieses System funktioniert Ja gut, jetzt tun wir mal vermischen.

00:48:36: Also geht es jetzt um die Gleichberechtigung bei den Gehätern zwischen Mann und Frau?

00:48:41: Was ja überhaupt kein Thema ist.

00:48:42: natürlich muss diese Gleichbereitung forschen sonst kriege ich ja gar nicht die tollen Mitarbeiter.

00:48:47: also wir tun ja immer so als wäre das eine Gnade des Arbeitgebers wenn man da wie viel zahlt.

00:48:55: Es ist ein Gnader des Arbeitnehmeres wenn er gut ist dass er bei mir zahlt was er bei mir arbeitet.

00:49:00: Und das wird da nur, wenn ich ihm sehr gut bezahle!

00:49:02: Also der Markt hat sich längst verändert und ich glaube wir vermischen hier Dinge die heute nicht mehr aktuell sind.

00:49:10: Wenn heute ein Arbeitgeber die besten Leute am Markt haben will muss er den Besten gehälter zahlen.

00:49:15: Der muss ihnen die besten Fringe Benefits geben und weiß Gott was alles.

00:49:19: Da brauche ich jetzt eine EU, in der man irgendetwas vorgaugelt und vormacht und bestimmt andere industriepolitische Verordnungen zum Beispiel... Ich habe für die EU geworben seinerzeit.

00:49:36: Ich habe Österreichs Beitrag zur EU behermesslich begleitet, also ich bin ein Klüner Europäer

00:49:42: und muss mich

00:49:44: widersprechen.

00:49:45: Doch das ist die EU nicht mag!

00:49:52: Die Bürokratie

00:49:53: wollen wir alle nicht, aber Faktum ist dass in dieser Bürokrate ich als Frau nach wie vor schlechter gestellt bin.

00:50:03: Und jetzt bin ich zweiflos eine hoch intelligente wahrscheinlich eine gut gebildete mit drei oder vier Studien fünf Sprachen und ich weiß nichts was.

00:50:13: allem bin ich in etlichen Bereichen benachteiligt.

00:50:19: Wie soll sich jetzt eine Frau, die nicht so gut schaut wie ich?

00:50:22: Die sich nicht auf die Hinterfüße stellen kann, wie ich da durchsetzen?

00:50:26: Wenn Sie nicht eine gewisse Unterstützung Hilfe kriegen!

00:50:29: Das ist ein schönes Schlusswort, wenn ich das vielleicht gleich nehmen darf.

00:50:31: Es sind leider schon... Aber das ist wirklich ein schöner Schlusswort und dann nutze ich gleich die Chance.

00:50:34: Vielen Dank, Andrea Kdolzky, vielen Dank Florian Klink, vielen dank Wolfgang Rosan, wir sind leider am Ende, vielen danke auch an sie für ihre

00:50:42: Zeit und für

00:50:43: Ihr Interesse.

00:50:44: Wir sind dann am Montag wieder da auf Puls Vierend zwanzig um zwanziger fünfzehn,

00:50:48: auch damit spannenden Gästen

00:50:49: die Bundesvorsitzende

00:50:51: der sozialistischen

00:50:52: Jugend jetzt

00:50:52: bei unseren Larissa Sivkovic, Sachaschef Matthias Wittler und FPÖ-Urgestein Andreas Mölder.

00:50:58: haben sie

00:50:59: einen schönen Feiertag vielleicht

00:51:00: auch ein langes Wochenende

00:51:02: bis Montag zwanziga fünfzehnt

00:51:04: auf Pulse vierundzwanzig.