Zu Gast: Roubinek, Schütz, Rudas

00:00:07: Der ORF befindet sich in einer veritablen Krise.

00:00:11: Die Regierung allerdings scheint ganz normal wie Pisa weiterzumachen.

00:00:16: und damit herzlich willkommen bei Wild ums Treten heute mit Eva Schütze, herausgebranntes Expresshandelzeit, weil sie auch für die ÖVP-Regierungsverhandlerin schön dass Sie da sind.

00:00:24: Schöne guten Abend!

00:00:26: Andreas Rutter ist bei uns Medienmanager ehemaliger ORF Generalsekretär und ehemalsige SP-Bundesgeschäftsführer.

00:00:32: Schön das Sie

00:00:32: da

00:00:34: Und Rodi Rubinek, Schauspiel und sehr verehrter Obersthofmeister

00:00:37: Seifenstein

00:00:38: aus der ORF-Serie.

00:00:39: Wir sind Kaiser!

00:00:40: Schön dass ihr da seid.

00:00:42: Guten Abend.

00:00:43: Vor schützt.

00:00:43: gleich mal zum quasi thematischen Elefanten im

00:00:45: Raum.

00:00:46: Das haben sie sich gestern geoutet und möchten sich als neue ORF Generaldirektorin bewerben.

00:00:53: Wieso das denn?

00:00:55: Ja, weil er öffentlich-rechtlicher ganz sicher ein wichtiger Bestandteil in Österreich ist.

00:00:59: Aber jetzt auch aufgrund der Vorkommnisse in den letzten paar Monaten zeigt sich schon deutlich, dass es da einen gewissen Reformbedarf gibt – sowohl was die Compliance betrifft als auch was die Unternehmensstrukturen betriffe und was die Finanzierungssicherheit.

00:01:12: am Ende des Tages betriffte ist Zeit in der Poleposition bei den öffentlich-rechtlichen Inhalten.

00:01:18: Und das, glaube ich, sollte auch bleiben.

00:01:20: und auf der anderen Seite hat man einige Private sowie ja auch plus vier, plus vierundzwanzig die durchaus auch öffentlich- rechtliche Inhalte erfüllen.

00:01:27: Da wird sicher die Frage sein, wie wir auch diese Finanzierungsströme...

00:01:30: Gut aber

00:01:31: das

00:01:32: ist eine Analyse, warum denken Sie da sich das kannten?

00:01:36: Ich glaube, ich habe die ganz gute Voraussetzung im Sinne davon, dass ich ein Rechtswissenschaftsstudium hab.

00:01:42: Ein Wirtschaftsstudium und relativ lange schon in der Medien braunstätig bin und eben mit meiner Kabinettszeit auch die Erfahrung machen durfte wie das ist wenn man diesen politischen Getriebe tätig ist weil der Generaldirektor hat ja Kompetenzen aber das sind gar nicht so groß wenn man sich das vorstellt wenn man das im Gesetz liest Und da ist es glaube ich schon notwendig, dass man auch politische Allianzen bildet und dann das durchsetzen zu können.

00:02:05: Was mal für eine Notwendigkeit.

00:02:06: Spannender Punkt!

00:02:06: Ahm, jetzt mal an die Herren.

00:02:08: Frau Schütze als neue UF Generaldirektorin?

00:02:11: Vorstellbar?

00:02:12: Vorstellbar natürlich.

00:02:14: Es wäre gut wenn sie eine Frau ist, finde ich einmal grundsätzlich gut.

00:02:17: Es wär gut, wenn's jemand ist der nicht schon vorher von einer Partei ausgerufen wird und für sympathisch oder fähig gehalten wird Und das wäre vielleicht auch gut, wenn es jemand ist der nicht so... wie formuliere ich das?

00:02:33: Also der nicht zu sozialisiert ist im ORF.

00:02:36: Sagen wir's einmal so.

00:02:38: Höflich formuliert!

00:02:40: Ja, ja, okay also... Roter Hubi hat keine Stimme jetzt bei der Wahl zum neuen ORF-Generaldirektor zur neuen Generaldirektoren aber Seine Stimme hätten Sie, Herr Ruders.

00:02:50: Wie sind sie

00:02:50: das?

00:02:51: So ist es nicht gesagt,

00:02:54: aber ich sage ja so!

00:02:55: Dann müssen Sie als verschiedene Freundeskreise an mich herantreten und dann würden wir verhandeln direkt Polissen.

00:03:00: und ja,

00:03:00: das wäre ein komplexer Geschichte.

00:03:02: Gut,

00:03:03: vielleicht wird's weniger komplex bei Andreas Ruders, also Eva Schütz als neue ORF-Generaldirektorin...

00:03:08: Also ich möchte nicht den Fehler machen der jetzt in der politischen Diskussion passiert dass man bevor vor dem Hiring und vor der Findungskommission jetzt schon entscheidet wer es ist.

00:03:18: Jetzt zu ernster Sache.

00:03:20: Also ich muss sagen, dass der ORF und das ist ja auch schon angesagt worden.

00:03:24: Der ORF ist in der größten Krise in seiner Geschichte.

00:03:26: Ich kenne den ORF sehr, sehr lange.

00:03:27: Ich war selber Generalsekretär.

00:03:30: In so einer veritable Krise war der OR F noch nicht.

00:03:34: die Mitarbeiter und Mitarbeiter des ORF sind schwer verunsichert.

00:03:40: es gibt kein Selbstbewusstsein.

00:03:43: Programmlich ist sehr, sehr viel zu tun.

00:03:44: Strukturell ist sehr viel zutun und gleichzeitig sind die Zukunftsaussichten auch sehr negativ.

00:03:50: Man muss mindestens einhundert Millionen Euro einsparen.

00:03:53: Die Wirtschaftskrise spielt mit Werbung das ganze Thematik mit der größer werdenden Krise.

00:04:00: Das heißt ich bewundere jede und jeden der sich diese Aufgabe stellen möchte.

00:04:07: Das ist nicht mehr dieser schöne, sozusagen gesellschaftlich anerkannte Job.

00:04:12: Sondern das ist ein sehr, sehr harter Sanierungsjob, den man hier antritt und ich glaube, dass sich jede und jeder sich überlegen sollte wenn er sich bewirbt.

00:04:24: Aber – und das ist im Spanien jetzt nicht nur verschützen, sondern es haben sicher viele Menschen beworben.

00:04:30: Es braucht schon auch Mut da quasi aus der Deckung dann rauszukommen vor allem Und das fährt man schon seit Wochen.

00:04:36: Das ist ja schon ausgepackt, ich sage das Wort ganz absichtlich!

00:04:39: Die ÖVP hatte ihren Wunschkandidaten, die will sich den nur noch absegnen lassen.

00:04:43: Also egal was Frau Schütz macht und andere Personen machen – das ist alles eine neue Show?

00:04:49: Naja also wenn dem so ist dann fühlt sich der gelernte Österreicher bestätigt in seiner Annahme dass sich insgesamt überhaupt nichts ändern wird.

00:04:57: Also dieses ganze Grakeller Reis muss sich fundamental etwas ändern dann wird sich nichts ändern.

00:05:02: Also wenn sie es jetzt wieder politisch auspacken und der nächste Chef, der nächste Chefin wird, dann ändert sie nix.

00:05:08: Aber so sieht's

00:05:08: doch jetzt raus oder nicht?

00:05:11: Siehts jetzt nicht so aus oder zumindest besteht die Wahrscheinlichkeit?

00:05:15: Wir werden uns alle überraschen lassen.

00:05:16: aber ich muss auch sagen Es wird vieles dem MoEF umgehängt.

00:05:20: was den MoEf nicht gehört finde ich um sozusagen die Struktur des Unternehmens von der Metall zu ändern, bedarf es in Eränderung des Gesetzes.

00:05:28: Also ich bin jetzt kein Jurist im Gegensatz zu Ihnen aber ich komme noch dunkler beim Politikwissenschaftsstudium und erinnert dass das sogar in der Verfassung verankert ist, dass Rundfunk eine öffentliche Aufgabe ist.

00:05:37: also das heißt es müssten gesetzliche Grundlagen geschaffen werden.

00:05:41: man hat ja ein paar mal gehört man müsste zum Beispiel diesen ganzen Stiftungsrat wegräumen und einen unabhängigen Aufsichtsrat hinstellen.

00:05:48: Aber wie machst du das ohne gesetzlichen Grundlage?

00:05:50: Da musst Du was fundamental ändern muss die Politik machen, das kann nicht der ORF machen.

00:06:15: Diese politische Kommunikation, die hier stattgefunden war, war natürlich nicht besonders glücklich.

00:06:19: Es macht keinen Sinn und es schadet vor allem den jeweiligen Kandidaten wenn man sich in der Öffentlichkeit als politischer Partei bereits seinen Kandidat wünscht so wie das jetzt passiert ist.

00:06:32: Das ist einfach von der Optik nach außen her nicht gut gewesen.

00:06:35: Dass das eine Backe leist, das war immer so.

00:06:37: Und da gebe ich noch einen Vorkommen ein Recht und möchte man das ändern.

00:06:39: Da muss man diese Struktur der Wahl einfach anders gestalten.

00:06:43: Dann muss man auch die Struktur im Stiftungsrat anders geschalten.

00:06:46: Das sind jetzt thirty-fünf Personen drinnen, die großteils politisch besetzt sind.

00:06:50: Es ist auch nachlesbar, es wird gar nichts sozusagen was da passiert ist ohne dass man also rechtswidrigerweise, das ist völlig nachvollziehbar.

00:06:58: Man hat in dem Stiftungrat hat man immer versucht die politische Landschaft abzubilden weil man gesagt hat die politischen das letzte Wahlergebnis ab und die, wenn dann alle denken, ich gehe direkt auf.

00:07:08: Und dass halt, dass das funktioniert jetzt eben nicht mehr und dadurch kommen diese ausgemachten Dinge zustande und da ist die Optik

00:07:15: fatal.".

00:07:15: Was haben die Hände?

00:07:17: Dass diese Optik nach wie vor auch berechtigt ist und dass sie schon entstanden ist, weil auch die ÖVP sagt da gibt es jetzt meine Personen.

00:07:22: Ich glaube die Optik ist verteilt, die nach außen entsteht und es ist schade, dass das auch dieses Mal wieder passiert ist.

00:07:28: Weil eben wie Sie es vorher richtig angesprochen haben, die Legitimation des ORFs zurzeit eh so in der Kritik

00:07:33: steht und

00:07:33: dann macht sich natürlich überhaupt keinen Sinn wenn man bei den nächsten Generaldirektoren wählt.

00:07:37: Wieder!

00:07:38: in der gleichen Art und Weise verfernt.

00:07:40: Auf der anderen Seite, völlig korrekt muss man sagen wenn wir das ändern möchte dann muss man die gesetzlichen Grundlagen für diesen Wahlvorgang.

00:07:47: Das ist schon spannend wenn Sie auch gesetzliche Grundlage sagen denn die Optik ist das eine die Volkloare in Österreich was ganz anderes und da gibt es aber eben auch eine rechtliche Komponente und darauf macht Puls Vierundzwanzig Info-Direktorin Karina Milborn wie folgt aufmerksam

00:08:01: Ich finde es sehr cool, dass Landeshauptmann Mattles gerade heraus sagt, ja das ist halt die Wahrheit, dass der Bundeskanzler entscheidet.

00:08:07: Aber das ist falsch und illegal sowohl nach dem österreichischen Gesetz wo unabhängige Stiftungsräte entscheiden sollen als auch nach europäischen Richtlinien, die jetzt auch neu in Österreich umgesetzt sind, genau darauf schauen, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk eben nicht Regierungsfunk ist.

00:08:28: Elegant, was der Bundeskanzler hier mit seinen Wunschkandidaten womöglich versucht

00:08:33: zu tun?

00:08:34: Es sind zwei verschiedene Ebenen.

00:08:35: Die eine Ebene, dass der Bundes-Kanzler die Kandidaten trifft und mit ihnen spät um sie kennenzulernen – das ist vorher einmal nicht negativ.

00:08:45: Das, was wirklich schlimm ist, ist die Optik unter den Däverschutz.

00:08:48: vollkommen recht, dass da Eindruck entstanden ist und es schadet auch dem sicher qualifizierten Kandidat Big, dass er der Kandidat von der APA,

00:08:58: der wird jetzt an sich kolportiert.

00:09:00: Er soll der Wunschkandidat

00:09:02: sein.

00:09:02: Dass der sozusagen den Stempel bekommen hat, der der Kanditator ÖVP zu sein.

00:09:08: Man muss es nur zwei Ebenen wieder auch anschauen.

00:09:11: die eine Ebene ist wir haben jetzt auf Basis des bestehenden Gesetzes einen Generaldirektorenwahl und Die muss nach dem bestehenden Gesetz abwickeln.

00:09:22: Und auch da gibt es jetzt erstens einmal diese rechtliche Kriterien, die die Corinna Milborn-Volkwarn berechtigterweise gesagt hat – das Zweite ist und das muss man auch beachten – auch bereits jetzt sind die Stiftungsräte verpflichtet so zu tun als ob das ein AG Aufsichtsrat ist.

00:09:39: Das heißt sie haben Haftung Und Sie müssen in Wirklichkeit jetzt überlegen, dass sie wirklich den allerbessen Kandidaten wählen, der am Stande ist diese wesentlichen Herausforderungen auch wirklich zu erfüllen.

00:09:53: Versteht er was von dem Geschäft?

00:09:55: Hat er fachlich diese Voraussetzungen für die Finanzwirtschaftlich?

00:09:59: Weil das ist eine ganz entscheidende, Sie dürfen nicht vergessen!

00:10:02: DORF Generaldirektor ist da allein Geschäftsführer.

00:10:05: Das heißt, er kann nicht einmal sagen ich habe Editdirektoren dafür weil letztendlich ist er alleine hafbar.

00:10:12: Das heisst wenn unter diesen wirtschaftlichen Bedingungen die absehbar sind da AF in eine schwierige Situation kommt sind auch die Stiftungsräte die diese Person bestellt haben dafür haf bar.

00:10:23: das heißt sie müssen wirklich sich ernsthaft überlegen wen wählen Sie und wie wählen oder wählen sie so wie die Fraktionsführer in diesen Freundeskreisen in einem Befehlen.

00:10:34: Also das ist eine sehr, sehr schwierige Entscheidung und so viel ich weiß gibt es ausreichend gute Kandidatinnen und Kandidaten.

00:10:42: man sollte das Hiring abwarten, man sollte die Konzepte anschauen, man solltet die Qualifikationen anschauen sie auf Herz und Nieren prüfen und auch wirklich fragen habt ihr über diese neue Situation in der der ORF moralisch inhaltlich das Unternehmen an anders aufzustellen, strukturell und wirtschaftlich.

00:11:00: Andersherrs glauben Sie dass das so passieren wird wie Sie sagen?

00:11:03: Ich kann nur hoffen.

00:11:04: also ich glaube nicht.

00:11:06: da sind hoch qualifizierte Personen im Stiftungsrat.

00:11:10: Ich kann mir nichts vorstellen dass sich diese Personen die dort dem Stiftung Rat sind und sie werden mehrfach in den Medien persönlich angezeigt werden.

00:11:19: Also es wird immer wieder Sozusagen Auflistungen geben.

00:11:24: Wer sind die Stiftungsräte, die diese Wahl treffen?

00:11:27: Und ich kann mir nicht vorstellen dass man sich das dieser Persönlichkeiten Die Punze aufs Hirn schreiben lassen.

00:11:33: Ich bin ein Parteimsoldat und ich habe gegen meine Überzeugung eine Entscheidung getroffen.

00:11:38: Frau

00:11:39: Schütze, es gibt auch aktuelle Artikel.

00:11:41: Das könnte rechtliche Konsequenzen haben, womöglich wenn das dieser herpickt dann auch wird.

00:11:45: Also das wäre der Wunschkandidat der ÖVP.

00:11:48: Können Sie einen rechtlichen Traber geben?

00:11:49: Sie sind Juriste.

00:11:50: würden sie solche rechtlichen Trebers anstreben?

00:11:53: Nein, ich würde das nicht anstreben.

00:11:55: Der von Karina Milborn angesprochenen European Media Freedom Act bezieht sich als eine direkt umsetzbare U-Richtlinie der so direktem österreichischen Recht auch Anwendung findet und die untersagt eigentlich ein solches Vorgehen, wie es der Anton Martin angesprochen hat nämlich dass man zum Bundeskanzler geht und dass der Bundeskantler dann bestimmt wer der neue Generaldirektor wird eigentlich über den Stiftungsrat hinweg.

00:12:19: natürlich könnte jetzt sein Unterlegender Kandidat Diese Wahl, falls der Lebenspiktor Generaldirektor werden sollte anfechten und sagen dass das dieser europäischen Richtlinie widersprochen hat.

00:12:29: Also ich will es ganz sicher nicht sein.

00:12:31: Ich halte auch von diesen Dingen glaube ich macht prinzipiell keine gute Atmosphäre aber Natürlich.

00:12:38: Also es ist eigentlich nicht rechtskonformer zustande gekommen und damit ist der, der dann Generaldirektor geworden ist ja immer in der Gefahr dass jemand, der da durch einen Nachteil erlitten hat hingeht und sagt momentan mal aber so gehört das nicht?

00:12:49: Das ist sicher keine angenehme Situation für ihn.

00:12:51: Also du müsstest die EU mal herschauen oder nicht?

00:12:55: Nein nein nein man muss dazu sagen was Zitat vom Formatel war natürlich verhängnisvoll.

00:13:00: also der der Offen sorgt.

00:13:01: Sehr

00:13:01: unbedacht

00:13:02: auch.

00:13:03: Ich misse sein Rätsel wie ein Landeshaupt man sowas sagen kann.

00:13:06: sagen, der Vorstagsgericht hat der Bundeskanzler und er wird entscheiden.

00:13:11: wie man sowas sagen kann ist absurd.

00:13:13: Und das wird meiner Meinung nach sicher politischer unachrechtliche Konsequenzen haben.

00:13:18: ich sehe nicht.

00:13:19: Das hat ja ein Stiftungsrat heute schon oder gestern gesagt.

00:13:24: es werden Stiftung Räte sicher dass nicht auf sie sitzen lassen.

00:13:29: um dagegen demonstrieren brauchen wir nichts zu diskutieren.

00:13:32: diese Diese Stiftungssatz-Wahl, diese Generaldirektorenwahl wird eine spannende Geschichte werden.

00:13:38: Aber vielleicht ist Herr Mathe der Tirol von Belandeshappmann, Herr Rubineck, ja hat er sich da nicht im Ton vergriffen, sondern ehrlich am Hand?

00:13:45: Er sagt

00:13:46: nur, was es ist!

00:13:47: Ich glaube, er hat einfach... er hat von sich auf andere geschlossen.

00:13:49: ich glaube in seinem Land geht das so.

00:13:50: wenn er sagt, das machen wir und das machen man nicht dann passiert das auch.

00:13:54: Vielleicht ist es bei uns in Österreich früher eh so, vielleicht ist es jetzt ein bisschen anders, ich weiß nicht.

00:13:58: Auf Leinher Ebene glaube schon noch dass es eine geht.

00:14:01: aber ich würde auch sagen Ich, das mit der Geschäftsführung und den Herausforderungen finanzieller Art, Sparbzwang etc.

00:14:12: beim ORF, das sehe ich alles.

00:14:14: aber ich meine Meinung auch als Gebührenzahler und Rezipient ist es muss jemand sein egal ob man oder Frau der eine Verlegerpersönlichkeit ist oder sie muss etwas darstellen.

00:14:25: Der stellt ja dieses, der trägt das Unternehmen nach außen.

00:14:28: Da muss er sagen da wollen wir hin!

00:14:30: Wir gehören eigentlich allen Österreichern und Österreichern wird bezahlen das alles.

00:14:33: und was bieten wir ihnen dafür?

00:14:35: Was habe ich für eine Vision?

00:14:36: Wo ist unser Programm in fünf Jahren, zehn Jahren?

00:14:38: das lineare Fernsehen hat dramatische Probleme die nicht besser werden ist meine These.

00:14:43: also das muss jemand sein fast

00:14:46: ein Pausensasser

00:14:47: weil der muss ja dass Das vor allem daran wird er gemischt.

00:14:49: Die Frau

00:14:50: Schütz fühlt sich das angesprochen auf?

00:14:51: Nein, nein!

00:14:52: Entschuldigung.

00:14:52: ich will nur sagen wenn der sagt er hat super schwarze Zahlen und er hat das Unternehmen hergespart Und er hat Leute abgebaut und alles ist blitzblank und keiner sah schaut sich das Programm an dann ist es vorbei gelungen dass das ist nicht der OF muss sexy werden oder sein oder wie auch immer.

00:15:10: Ja gut, das umfasst ja auch den öffentlich-rechtlichen Auftrag.

00:15:13: Dass die Leute das schauen, was man weiß nicht mehr

00:15:17: bringt.

00:15:17: Ich kürze es ein bisschen ab.

00:15:18: Wir haben schon die Situation, Andreas Rudolph hat das gesagt der ORF in einer verertablen Krise.

00:15:23: Das hilft niemanden im Land bei dem Weg.

00:15:25: Da gibt's niemanden, da sagt ja Johoff, das habe ich gewartet aber... Versteht ihr dann auch die Menschen, die sagen du sorry aber wir als Bürgerinnen und Bürgern bezahlen das ja.

00:15:35: Die machen was sie wollen, die machen der Programm, dass nun sie interessiert um mich immer weniger.

00:15:39: Das ist ein ganz wesentlicher Punkt.

00:15:41: deswegen bin ich sehr kritisch Den allen, die sagen man muss den ORF zurückdampfen auf ein Grundprogramm.

00:15:49: Ein Grundfunk!

00:15:50: Also das ist so... Wir machen jetzt einen Supermarkt wo es nur Brot und Ob's gibt.

00:15:57: Das würde man Kampflugzeuge kaufen, die nur tagsüber fliegen können.

00:16:02: Also ein öffentlich-rechtliches Fernsehen muss für jeden Gebühren für jede Gebührenzahlerin und für jeden Gebühren zahler muss er sein Programm bieten.

00:16:11: Das heißt, das muss natürlich auch Unterhaltung bieten genauso wie Kultur und Information und Sport.

00:16:17: Nummer eins, Nummer zwei ist was Volkmann vergessen wird mit dem ORF leben auch die anderen Medien.

00:16:25: wenn es den ORF nicht gibt sollte glauben, dass wenn es einen ORF nicht gibt.

00:16:34: Dass die Werbung dann zu den Zeitungen oder in Privatfernsehen so eine geben natürlich noch mehr in die sozialen Medien.

00:16:41: Das heißt der ORF ist für die österreichische Wirtschaft ganz entscheidend und ganz wichtig und deshalb muss man schauen das ist ein ORF in seiner Gesamtheit.

00:16:50: Und

00:16:50: Politik ist es aber vielleicht gar nicht so wichtig.

00:16:54: Vielleicht zwei Punkte dazu.

00:16:56: Was jetzt angesprochen haben, vor allem den zweiten Punkt finde ich sehr wichtig.

00:16:58: Man müsste den ORF oder das wir es meiner Meinung nach auch öffnen für alle anderen Österreichischen und auch privaten Medien und einen gemeinsamen österreichischen Medienstandort bilden der eben dann in Konkurrenz zu dem von Ihnen angesprochenen digitalen Plattformer ist.

00:17:12: Und da finde ich auch der ORF bis jetzt nicht genug genannt.

00:17:15: Das ist noch immer die größte Landingpage in Österreich und zwar mit Abstand.

00:17:18: Da können die Privaten noch lange nicht mit und das müsste aber auch dafür genügt werden alle anderen privaten, die auch öffentlich-rechtliche Inhalte anbieten.

00:17:27: Weil das ist ja nicht nur der ORF, der Öffentlich-Rechtliche Inhalt, der anbietet.

00:17:30: Ihr bittes öffentliche, errichtliche

00:17:32: Hindeutens... Wir sind jetzt in einem öffentlichen

00:17:34: Bereich.

00:17:34: Wir sind im Öffnenschrechen innerhalb Servus TV

00:17:37: etc.,

00:17:38: wie sie alle heißen.

00:17:38: Auch die erfüllen den öffentlich- rechtlichen Auftrag und da wäre es, glaube ich, sinnbar wenn der ORf sich öffnen würde sagen, wir sind die größten bisschen in der Pogosischen aber wir nehmen die Anderen doch nicht als österreichischer Medienstandort.

00:17:49: Im Wahljahr gibt's politische Interessen, die sagen so Der ORF ist quasi jetzt ein bisschen der Regierungsfunk.

00:17:56: Da kann ich natürlich dann auch sagen, wer ist Direktor?

00:17:58: Wer ist da nicht oder so und alle anderen sind vielleicht gar nicht so wichtig.

00:18:02: bei diesem Eindruck gibt es ja auch.

00:18:03: Ja, ich glaube sogar dass das da vorher schon der Eindruck ist.

00:18:06: Es gibt zwei Sachen entweder ist richtig, dann haben wir ein williger Problem oder ist falsch.

00:18:10: Dann muss man halt einfach konsequent dagegen angehen und es auch mit Argumenten befüllen.

00:18:16: Also natürlich gibt's die Ansicht, wenn man entgleiteten redet im Wohnamland Denen ist ja das Wurscht, ob der ORF funktioniert oder nicht.

00:18:23: Hauptsache sie kommen drin vor!

00:18:25: Früher hat man gesagt wir haben die Parteiskartäre sind gesessen und haben gestoppt wie lang es ist im Teamfernsehen und wie lange es ist wie in dem Fernseher.

00:18:32: Und dann wurde angerufen und wurde protestiert.

00:18:34: Ist noch gar nicht so lange her, kennen wir keinen Chefredakteur?

00:18:37: Ich weiß aus eigener Erfahrung also ich war als Privatfunker, als Vorstand von der RTL-Gruppe war ich in Ländern in denen es einen sozusagen politischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegeben hat, zum Beispiel den Ungarn.

00:18:51: Der ungarische öffentlich- rechtliche Rundfund der staatliche Fernsehen war so eine Regierungsfunktion wie die... der hat genau ein Prozentmarktanteil gehabt und wir waren weit aus der private Fernsehsender, weiter aus der stärkste Fernsehesenter, warum?

00:19:05: Weil die Leute das sofort merken wenn da sozusagen ein politischer Propaganda ist.

00:19:10: Das heißt zu glauben dass man den öffentlich-rechtlichen Fernsehe sender instrumentalisieren kann, zur eigenen politischen Propaganda ist falsch.

00:19:18: Die Menschen werken die Absicht und sind

00:19:20: verstimmt.".

00:19:21: Und ich weiß, manche Politiker denken so aber das funktioniert nicht!

00:19:26: Aber das ist schon ein Imageproblem, mit dem der ORF zurzeit auch zu kämpfen hat.

00:19:31: Dass die Berichterstattung von vielen Menschen nicht unbedingt als ausgeglichen betrachtet wird und dass andere ist, dass die Art wie mit dem Gebührengeld oder mit der Haushaltsabgabe, die ohne die schon großen Widerstand in der Bevölkerung hervorgerufen hat vielleicht nicht so sorgsam umgegangen wird, wie man sich das erwarten würde.

00:19:48: Jetzt wird seine jetzt mal die Haushalts-Abgabe als Steuergeld, weil es ist zwar eine... sozusagen eine getrennte Steuer bei nichts anderes ist es ja.

00:19:55: Und da würde man sich schon erwarten, dass deutlich sparsamer und deutlich effizienter mit dem Geld von den Gebührenzahlern umgegangen wird.

00:20:03: Ich glaube, da muss man schon aufpassen, dass man sich auch gegen die Privaten messen kann weil der ORF jetzt über die vielen Jahrzehnte ein bisschen das Ausfluss eines Monopols und genau das was in jedem Monopol passiert ist dort auch passiert.

00:20:15: Das ist ein hoch finanziertes staatliches Monopol wo man nicht sehr viel Benchmarking nach außen betrieben hat Strukturen, die nicht effizient sind.

00:20:23: Es kann jetzt gar nicht dem ORF so vorwerfen und es wird vielleicht auf vielen anderen Sektoren auch passieren.

00:20:27: Deswegen glaube ich wäre so eine Öffnung auch zum privaten Sektor hin wichtig dass meine gemeinsame Medienplattform ist und das man sich auch vergleicht mit den Privaten wie effiziente dort welche Inhalte produzieren werden solange im öffentlich-rechtlichen Auftrag eben entspricht.

00:20:43: Gut, wir werden schauen.

00:20:44: Also morgen um dreihundert und neunundfünfzig endet dann die Bewerbungsfrist.

00:20:47: Ich hoffe Sie haben Ihre sechste Seiten schon zusammengestellt.

00:20:49: Die muss man da einreichen.

00:20:51: Ja?

00:20:52: Ihnen alles Gute dafür natürlich!

00:20:54: Und wir schauen jetzt beim Thema Effizienz gleich weiter... Die Bundesliga ging es seit vierhundertundfünftig Tagen jetzt im Amt und das muss man als Fazit ziehen.

00:21:05: wirklich große Würfe, die sind bislang ausgeblieben.

00:21:08: Die wären mehrfach angekündigt aber sie sind letztlich ausgebildetes Einzige.

00:21:12: dass sich Und auf das sich jetzt ÖVP, SP und NEOS eigentlich regelmäßig einigen können sind noch höherer Steuern.

00:21:18: Und noch höhere Abgaben.

00:21:20: aber Herr Rubineck ab Juli wird es die Mehrwertsteuer auf einige Lebensmittel gesenkt.

00:21:25: dafür lässt sich die Bundessekretärin kräftig feiern weil sie ja der schreckige spendste Inflation damit vertreibt.

00:21:32: ist das berechtigt?

00:21:34: Also wenn Sie sagen sie lässt sich feiern ist die Frage wer feiert sie denn?

00:21:39: also?

00:21:39: ich glaube viele feiern sie nicht so stark.

00:21:43: Machen wir eine Milchmädchenrechnung.

00:21:44: Ich habe gehört, in einer Parlamentsdebatte ein Haushalt spart sich dadurch hundert Euro im Jahr durch diese Mehrwertsteuersenkung.

00:21:52: So das Jahr hat zwei und fünfzig Wochen.

00:21:54: machen wir es einfach also sagen mal fünfzig das heißt ich hab zwei Euro in der Woche und wenn ich jetzt die Woche zweimal einkaufen gehe das glaube ich ist durchaus nachvollziehbar dann habe ich einen Euro pro Einkauf den ich mir spare.

00:22:06: Also wenn das jemandem wirklich hilft Dann haben wir ganz ganz starke Probleme.

00:22:12: Und dann gibt es viele Familien und Alleinerziehende, denen man sehr viel stärker helfen muss.

00:22:17: Wenn das das Gratzfett macht so ähnlich bei der Strompreisbremse, so ähnlich beim Spritpreis-Bremsen wie überhaupt ein Karspieltheater.

00:22:24: also dafür kann man sich nicht feiern lassen.

00:22:27: Dafür wird man verspottet.

00:22:30: Ja eine mögliche Reaktion aber Herr Rudersch entlastung eigentlich Fehlanzeige.

00:22:35: Die Bundesliga sollte verspotted werden, höre ich da jetzt von Herrn Robert Neckhaus?

00:22:40: Jetzt!

00:22:41: Ich habe es wirklich schwer, muss ich sagen.

00:22:43: Weil ich jetzt an einem Dogma dieser Bundesregierung rütteln werde die Ansicht sich wirklich bemüht also diese Spritpreisbremse und die Mehrwertsteuersenkung zeigt ja dass diese Regierung bemühte Handlungen zu setzen.

00:22:59: Das ist

00:22:59: doch keine Kategorie?

00:23:00: Keine Frage!

00:23:02: Und sie hat sich selber in eine Falle begeben.

00:23:05: Ich weiß das Doppelbudget und noch der Tierdoppelbudget im Juni zu beschließen, eine Grundüberlegung ist um die nächsten zwei Jahre halbwegs unbeschadet als Koalition zu überleben.

00:23:18: Ich glaube nur dass man hier in eine Falle hineingeraten ist.

00:23:21: Nämlich das die eine Fall ist, die das tut... Unmöglich den nächsten zwei Jahre abschätzen kann.

00:23:28: So kannst du das nächste halbe Jahr abschetzen.

00:23:30: Wir wissen nicht, was dem Tramp wieder einfällt, dass wir doch einen Krieg geben im Iran.

00:23:36: Wir haben massive Strom- und Gaspreisprobleme.

00:23:43: Ölprobleme, Treibstoffe die weit über diese Bremse hinausgehen, die wir nicht ständig machen können.

00:23:50: Wir habe eine Wirtschaftskrise Also, wir kriegerische Situationen, die eskalieren müssen.

00:23:58: Das ist undenkbar, dass man das für den nächsten zwei Jahre ...

00:24:04: Die

00:24:04: nächste zweite Geschichte ist, man setzt sich mit der Entscheidung im Juni schon bereits, das Budget zu beschließen unnötig Unterdruck.

00:24:14: Weil in Wirklichkeit müsste man jetzt schauen, dass Man grundsätzlich wirklich grundsätzliche Reformer macht.

00:24:22: Jetzt als aktuelles Beispiel.

00:24:24: Es gibt eine wirklich talentierte junge Wissenschaftsministerin, die verheizt man jetzt gerade weil statt sich hinzustellen und sich zu überlegen wo will ich einen Schwerpunkt setzen in meiner Wissenschaftspolitik?

00:24:38: Gestern wurde diskutiert es gibt sechs slawistische Institute in Österreich.

00:24:42: das heißt Statt dass man sich hinsetzt und sich überlegt, wo setze ich Schwerpunkte?

00:24:47: Wo fossiere

00:24:48: ich?".

00:24:49: Und dann erst diskutiere ich über ein Budget.

00:24:53: Wo schicke ich diese arme Ministerin hinein und sagt... Das ist das Problem im Gesundheitsbereich!

00:25:00: Wir wissen ganz genau, dass im Gesundheits Bereich wirklich ... das Geld weg rinnt.

00:25:06: Vollkommen sinnlos, anstatt sich hinzusetzen und eine grundsätzliche Gesundheitsreform zu machen und dann erst ein Budget zu machen weil wie kann ich jetzt ein Budget mit dieser Situation im Gesundheitswesen

00:25:19: machen?

00:25:19: Na aber Frau Schütz ist es dann endlich so ein bisschen der Kategorie Pipi Langström Ich mache mir die Welt wieder wie sie mir gefällt.

00:25:25: oder sind die unfähig und deren einziges Ziel ist einfach zusammenzubleiben um zu schauen dass man möglichst lange nicht neu wählen muss?

00:25:33: Na gut, das was Sie jetzt sagen ist sozusagen das Schlecht, dass der etwas einrichten kann.

00:25:36: Dann gehen wir jetzt einmal nicht davon aus.

00:25:38: ich glaube es ist die Unfähigkeit in dieser Regierung auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen weil das einfach ideologisch wahnsinnig schwierig ist.

00:25:46: und das Beispiel als Sie vorhin erwähnt haben ist natürlich vollkommen richtig.

00:25:49: was die Wissenschaft betrifft man hätte sich jetzt mal anschauen müssen wo gibt's Sex-Slavistik mit dem man das Doppelkläßigkeit sagen muss schon so abgetroschenes Wort ist.

00:25:59: wenn Sex-slavistische Institute gibt würden nicht drei auch reichen?

00:26:03: und was macht keinen Sinn?

00:26:04: Das ist einmal das erste, was man entscheiden muss.

00:26:06: Und dann kann man sagen wo gibt man Geld hinein und wo kann man...

00:26:09: Warum machen die das

00:26:10: nicht?

00:26:10: Sie sagen

00:26:11: nur wie es richtig wäre.

00:26:12: Es passiert ja gerade

00:26:13: nicht.

00:26:14: Ich meine wir haben wirklich sehr viele verschiedene Studienrichtungen, manche machen und das jetzt vielleicht Wirtschaftsliberal und welche kritisiert werden.

00:26:20: Manche machen für eine Volkswirtschaft ziehen und manchen machen für ein Volkswirtschaft keinen Sinn.

00:26:24: Was

00:26:25: macht keinen sinn zum Beispiel?

00:26:26: Okay gender studies

00:26:28: etc.,

00:26:29: das ist schon nett aber das hat jetzt keine große.

00:26:33: Wenn ich jetzt

00:26:34: zwölf

00:26:35: Jahre lauter Dinge studiere, die für die Volkswirtschaft wenig Sinn machen, dann ist das für ein Studium der staatlich finanziert.

00:26:44: Das verstehen Sie mich nicht falsch!

00:26:45: Wenn ich das selber bezahle, kann ich hundert Jahre studieren und ich kann das alles machen... Also

00:26:50: Herr Obermerk,

00:26:51: wir streichen

00:26:52: Gender Studies?

00:26:55: Nein nein, wir finanzieren Gender Studies nicht mehr gänzlich.

00:27:02: Nicht zehn Jahre Gender-Status studieren.

00:27:05: Vielleicht problemisch, aber ist das eine Idee, wo man was ...

00:27:09: Kann ich nicht sagen, weil ich ehrlich gestanden nicht weiß, was in Gender-Startes gelehrt oder geforscht wird?

00:27:14: Also wenn es darum geht dass man sozusagen Frauen in der ganzen geschichtlichen, wirtschaftliche Zeit und Entwicklung präsent am Machten hat das sehr wohl einen Sinn.

00:27:25: Ja, ich kann konkret nicht sagen ob das Studium ist.

00:27:30: Ich habe immer wieder Politikwissen studiert, da hört man auch wieder diese Blumenstudien.

00:27:34: Wir brauchten diese Blumenschuldung, da kam mir nichts werden.

00:27:37: Bisschen was bin ich geworden?

00:27:38: Aber es hat aber nichts mit dem Studienstudium zu

00:27:50: tun!

00:27:54: Das ist Boca, natürlich ist das ein Wahnsinn wenn es durchkommt.

00:28:00: Sie sparen eine Milliarde einerseits schon einmal in wahnsinniges Summe, eine Milliard mit eingespart aus bei der Wissenschaft wo man sagt da ist die Forschung drin, da geht's um vielleicht die Bekämpfung zu Künfte, Krankheiten, Pandemie

00:28:13: etc.,

00:28:13: da gehts um KI also auch um die ganze technische Entwicklung.

00:28:16: Da wird ein mehr Milliarde eingespart, das ist natürlich kein Nieschen.

00:28:19: Aber das ist budget.

00:28:21: Nur

00:28:21: kurz zu den Zahlen, also von Jahrzehnten bis heute wurde dieses Budget für die Universitäten von acht auf sechze Millionen verdoppelt und natürlich Milliarden verdoppelten.

00:28:33: was man jetzt tut, ist ja gar nicht dass man einspart sondern der Anstieg wird abgedämpft.

00:28:39: Man erhöht nicht weiter im gleichen Ausmaß wie in den Jahren davor

00:28:43: und

00:28:43: man nimmt die Inflationsabgeltung nicht mehr mit.

00:28:48: Ich habe die heute in der Früh mir das lange anschauen dürfen.

00:28:51: Also, im Jahr Jahrzehnte haben sie eine Kurve, die relativ schnell hoch geht und jetzt flacht sie ab.

00:28:56: Und so geht auch leicht nach unten, weil die Inflationsanpassung nicht mehr ist.

00:29:00: Es ist schon ... Die Erhöhung wird nicht

00:29:03: mehr fortgefasst?

00:29:05: Nein!

00:29:05: Mir geht es nach wie vor darum, dass diese Regierung versucht wirklich – ich sage es noch einmal Irgendwie über die Runden zu kommen

00:29:16: und Dinge

00:29:17: nicht im Eigeninteresse.

00:29:18: Also jetzt, also die bemühen sich wirklich, die glauben wirklich das mit der Mehrwertsteuersenkung was passiert?

00:29:23: Die bemühe ich wirklich weil sie... Darf ich

00:29:26: nachfragen?

00:29:26: Was ist der Herr Hupenegger?

00:29:27: Ich meine, Mathematik

00:29:28: macht alles gut!

00:29:29: Aber der

00:29:29: Rechter drunter es ist ein

00:29:31: Europoeinkauf.

00:29:32: Jetzt weiß man, wo's in der Politikwissenschaft werden

00:29:35: soll.

00:29:36: Das war ein

00:29:37: Mathematikumnasium.

00:29:39: Jetzt kanns ehrlich immer nicht unhöflich sein.

00:29:40: aber wenn wir das dann politische Parteien

00:29:50: Die Regierung hat ein Trauma.

00:29:52: Und dieses Trauma ist in den Wirklichkeit berechtigt weil natürlich die schwarz-grüne Regierung mit dem Vorwurf leben muss, dass sie die Inflation durchrauschen hat lassen und dass Sie die Folgen der Inflration mit wahnsinnig viel Geld sozusagen abtämpfen wollte was uns in dieser Situation führt, die wir jetzt mit der Budgetkrise haben.

00:30:15: Und deswegen reagieren Sie so panisch.

00:30:17: wenn es um Inflationsgelände

00:30:18: gibt's einen sehr spannenden Punkt das wäre mir ein bisschen gehört wo die Bundesregierung überlegt zu sparen.

00:30:25: Wir sagen ja jetzt aber auch gleich, wo es ist teuer

00:30:27: macht.

00:30:28: Denn es kann man neue Abgaben...eine Paketsteuer soll kommen, eine Streaming-Abgabe soll kommen.

00:30:33: Es wird vermutlich Herr Rupertek sagen, dass auch das könnte die Inflation eigentlich befahren, aber das werden wir gleich rausfinden.

00:30:38: und da gibt's auch eine aktuelle Umfrage, die tatsächlich nicht gut ausschaut zumindest für vier von fünf Parlamentsparteien.

00:30:45: Wir sind gleich wieder da.

00:30:46: bleiben Sie bei uns!

00:31:01: mich für politikitrisiere, wo sie sagen es geht also.

00:31:03: Das ist immer

00:31:03: das Beste hier im wilden Umstritten heute mit Eva Schütz, mit Rudi Rubineck, mit Andreas Rudersch und wobei die Stimme müsste man sagen ist so gut obwohl wir über die Bundesregierung bestimmte Maßnahmen sprechen und gerade was sehr interessant Eva Schutze in der Pause noch gesagt weil Herr Rudersche gesagt hat da gibt es ein bisschen das Trauma.

00:31:20: ja weil es war schon schwierig vor die Vorgängere Regierung schwarz-grün da war der Vorwurf mein Haar bei die Inflation durchrauschen lassen.

00:31:28: Sie haben sich gesagt da gibt's einen ganz anderen Trauma.

00:31:30: Ja, und das Traum von der Regierung sind definitiv Neuwahlen.

00:31:32: Wieso?

00:31:32: Schauen wir uns jetzt noch eine Umfrage an.

00:31:37: Damit ist es da vorangekündigt für die Pause.

00:31:39: Wenn wir uns die Umfrage anschauen, dann wissen wir wieso, weil keine dieser Parteien auch noch anders als weise an das Wahlergebnis des letzten Nationalratswahlanschläges machen.

00:31:47: Dann mag

00:31:47: man das verschützen, dann schauen wir uns diese Umfrage

00:31:49: ab.

00:31:49: Ich wollte nicht die Moderation

00:31:50: im Handeln.

00:31:51: Alles gut!

00:31:51: Sie wollen ORF genau als Direktorin werden.

00:31:52: das mit moderieren

00:31:53: können sie den

00:31:54: Daumen einander mal machen.

00:31:55: Aber da wäre ich jetzt... FPÖ über sieben und dreißig Prozent.

00:32:01: Die ÖVP hätte im Vergleich zu den letzten Mal, sind wir schon gesagt vor Schütz, haben es über sechs Prozent Punkte verloren nur noch auf zwanzig Prozent die SPÖ bei das muss man so sagen Katastrophalen sechzehn Prozent also nochmal fünf Prozentpunkte verlangen vergleich zur Wahl.

00:32:15: Die Grünen legen da stark zu.

00:32:17: Die NEOS haben einen Prozentpunkt verloren.

00:32:20: Wir haben heute hier ein Komma, sechs Prozent dazubekommen.

00:32:24: Sondern da muss man es dann schon mal sagen die Bundeswehr gegen Herr Rodersch hat mit forty-fünf Prozent zusammen aus drei Parteien keine Mehrheit mehr und die FP wäre stärker als ÖVP beim SP zusammen.

00:32:34: Aber

00:32:35: das ist das Beste wäre und das sage ich jetzt versuche ich allen mit ihnen die Spreche wirklich denen beizubringen schmeißt endlich diese Umfragen weg Das bringt nichts.

00:32:46: Die müssen Die glauben wirklich, dass sie jetzt punktuell machen sich dieses kleine Gesetz weil dieses Gesetz hilft ihnen das sie nicht zur FPÖ ausrennen.

00:32:56: Die anderen sagen ich brauche dieses Gesetz oder macht das Gesetz in der Mitte nicht gegen die Grünen ausrenne.

00:33:02: Die kapieren nicht, dass diese Regierung nur als Gesamtes gesehen wird.

00:33:08: Derzeit läuft es sich nicht ab zwischen ÖVP und SPÖ Neos und Grünen oder was weiß ich was, sondern es läuft Regierung gegen FPÖ.

00:33:17: ist das momentan der Spiel.

00:33:19: Entweder schafft die Regierung die Wende oder die Wendelschaft die Regierung.

00:33:23: Wenn diese Regierung nicht im Stande ist, dass alles wegzuschmeißen und zu sagen wir haben eh keine Chance aber dafür machen wir jetzt endlich das Richtige!

00:33:31: Wir machen die großen Reformen im Gesundheitswesen, im Föderalismus bei den ganzen Förderungen, bei den Pensionen im Sozialsystem in der Migration.

00:33:41: Das

00:33:41: wäre doch ganz schön weil dann braucht

00:33:43: man... Und ich bin überzeugt davon!

00:33:45: Ich sage es ganz ehrlich wenn diese Regierung das macht gewinnen sie auch.

00:33:50: Weil derzeit gewinnt die FPÖ nicht weil sie so gut sind.

00:33:55: den Kikel sieht man nicht da ist nicht existent.

00:33:59: Die FPÖ gewinnt derzeit ausschließlich deshalb, weil die Leute angfressen sind über diese Regeln.

00:34:05: Dann

00:34:05: zu Sie, Herr Kiklest-Wandern gesehen – die letzten Tage.

00:34:10: Vielmehr musst du aber gar nicht machen bei sieben und drei Sechs.

00:34:12: Ja,

00:34:13: aber das muss ich dem anjude schon mal widersprechen was ich sehr selten mache.

00:34:16: Ich würde der Regierung nicht empfehlen werft die Umfragen weg!

00:34:19: Ich würde ihr empfehle macht einmal eine Politik deines Strategier in einem zumindest als zwei Jahreshorizont und wo man die Themen, wir haben es jetzt eh schon so oft angesprochen die Themen, die zu lösen sind vernünftig schrittweise und ehrlich gesagt auf eine zumindestens intellektuell halbwegs unterstützbare Art und Weise löst.

00:34:39: Sie haben netterweise vorgerechnet die Mehrwertsteuerrechnung, Senkung das sind ja lauter Maßnahmen.

00:34:44: Das ist doch alles absurd.

00:34:45: jetzt reden wir über einen Streaming ab da aber das war eigentlich gedacht dass man die Tech-Geganten bestraften und den österreichischen Medienstandard fördert.

00:34:51: Jetzt kommt man drauf das geht rechtlich leider nicht.

00:34:53: das müssen leider alle zahlen.

00:34:55: Und diese Beispiele könnte ich bis zum Ende der Sendung.

00:34:59: Herr Rubinek, tolle Idee!

00:35:01: Sie haben das so toll vorgerechnet.

00:35:02: Man spart sich vielleicht über das zwei Euro beim

00:35:05: Einkauf?

00:35:06: Ein weniger als einen Pro-Einkauf.

00:35:09: Ja und dann sagt die Bundesligation toll jetzt kann ich dann aber auch eine Paketabgabe einführen.

00:35:14: Zwei Euro pro Paket pro Internetbestellung.

00:35:18: Ich bin mathematisch wirklich mäßig begabt.

00:35:20: Aber was ist denn genau die Ersparnis?

00:35:23: Also ich muss sagen, dass wer mir persönlich jetzt wirklich wurscht weil ich noch nie was im Internet bestellt habe und es auch nicht tun würde.

00:35:29: Was grundsätzlich Erwägungen?

00:35:32: Weil ich finde das diese ganzen großen Konzernen einfach Verbrecher sind, denn dann soll man nichts bestellen.

00:35:38: aber wenn ich ihren Gedanken aufnehme, das findest du ganz interessant.

00:35:43: nehmen wir an Es gibt Politikerinnen und Politiker, die sagen es gibt Probleme, die müssen jetzt angegangen werden.

00:35:49: Und wir machen das!

00:35:51: Und wenn man dafür nicht belohnt, dann haben wir halt auch Pech gehabt.

00:35:53: Dann sind wir halt weg und gehen in Pensionen oder kriegen einen anderen Job.

00:35:56: Das wäre ja mal ein Ansatz Aber

00:35:57: sie sind auf jeden Fall weg.

00:35:58: Das Problem ist Wenn Sie's nicht tun, sind Sie sicherer weg?

00:36:03: Und das verstehe ich nicht.

00:36:04: Ich verstehe nicht Dass man nicht begreift dass wenn das Nichts tun führt Auf jeden fall zur Niederlage.

00:36:12: Das hat dann nämlich doch zumindest das Risiko, dass ich was tu und dass ich etwas veränder.

00:36:17: Nämlich das Richtige!

00:36:19: Die Politiker wissen ganz genau, was zu tun ist.

00:36:22: Jeder weiß, was im Gesundheitswesen zu tun is.

00:36:24: Jeder weist es.

00:36:26: Wir haben zu viel Spitäler... das weiß jeder... wir haben strukture Probleme ... wir haben zu wenig KI-Einsatz, wir haben so wenig Einsatz von Telemedizin Wir haben zu viele zerstrittene Fördertöpfe, das weiß jeder.

00:36:44: Sie machen es nur nicht und das Problem ist weil sie glauben dass sie dann irgendjemanden verschrecken.

00:36:49: aber man sieht ja keine dieser Maßnahmen die jetzt gesagt habe ändert was an den Prozenten.

00:36:56: Ich glaube, wir sind gar nicht mehr beim Nichtstun.

00:36:57: Wir sind mittlerweile beim Unsinn tun.

00:36:59: und wer profitiert von dieser Mehrwertsteuersenkung?

00:37:04: Und Paketabgabe?

00:37:05: Naja, jemand der offenbar viel Eier ist viele Kartoffeln und nichts bestellt.

00:37:12: Aber es

00:37:12: gibt auch Stimmen... Es gibt ja auch Stimmern Entschuldigen Sie, wenn ich unterbreche die sagen Ja aber da wären vielleicht manchen Menschen ein bisschen schon Fast am Schmeck halten von der Bundeskrieg, weil hier wird argumentiert.

00:37:24: Nein!

00:37:24: Die Perketeabgabe ist so toll, weil dann gehen die Menschen wieder... in den Laden ums Eck.

00:37:30: Das wird ja wohl nicht

00:37:31: passieren.".

00:37:49: Und da freu ich mich, wie dumm muss man sein?

00:38:09: Man nimmt sich eine Sache vor und macht dann relativ genau das Gegenteil.

00:38:13: Ich kenne ja ein Ministerium in dem Fall das Finanzministerium.

00:38:16: Da sitzen die eigentlich schon sehr gute intelligente Beamte.

00:38:19: Also es ist jetzt nicht so dass das eine Ansammlung von nichts können ist.

00:38:23: Wer macht denn diese Gesetze sind?

00:38:25: Wer schaut sich denn auf einer Sachebene dieser Vorschläge an, das ist mir unnachvollziehbar.

00:38:29: Normalerweise sagt man vielleicht so eine Idee einem Abteilungsleiter und der sagt dann naja es ist zwar recht lustig wie sie sich das vorstellen, ich sage ihnen gleich, dass geht so nicht und so wird das ausgeht.

00:38:38: Also umgeht man diese Hierarchie eben?

00:38:40: Wie kann so viel unsem ausmachen?

00:38:42: Aber stellen Sie doch andere Fragen Herr Rubineck Sie sind ja auch Kabarettist.

00:38:47: Was schreibt man als Kabarettista, wenn der Medienminister Andreas Babler von der SPÖ dann sagt er hat die Streamingabgabe tolle Sache aber das bezahlen ja nicht die Konsumente und Konsumenten, das bezahlen ja die Konzerne.

00:38:58: Nein!

00:39:00: Ja da sagt man falsch.

00:39:02: Also stimmt nicht.

00:39:04: Ich finde, es liegt auch sehr viel an der Kommunikation weil was nehmen denn wir wahr?

00:39:09: Was wir in der Zeitung lesen, was wir in den Nachrichten hören, in den Diskussionshändungen und so weiter?

00:39:14: ich glaube man müsste das einfach... anders kommunizieren.

00:39:17: Wenn ich sage, wir haben Probleme, die müssen mit irgendeinem Griff kommen!

00:39:20: Wir haben Hitlfahrt und keine Marie, die muss man irgendwo auftreiben.

00:39:23: Wir versuchen dieses, wir versuchen jenes dann habe ich noch eine Chance noch ein bisschen mitzudenken wenn ich so eine Kasperliade wie eine Ersparnis von drei oder sieben oder achtzehnt als den großen Wurf verkaufe, na klar fühlen sich die Leuten verarscht ist ja logisch.

00:39:38: Zum Beispiel bei der Frage des Timming-Abgabe und da ist auch ein Denkfehler sozusagen Sie denken aus, dass ich in der Kategorie und das ist das Problem.

00:39:49: Ich nehme Steuern und zweitens gebe Förderungen.

00:39:52: Sie denken überhaupt nicht in einer wirtschaftlichen Kategorie.

00:39:56: zum Beispiel wenn man die internationalen Konzerne dazu verpflichtet in Österreich zu produzieren Was ohne weit das möglich ist und dadurch gibt es gewisse Steuerleichterungen, heißt dass die österreichische Produktionsfirmen sozusagen profitieren davon.

00:40:16: Dass dort Leute beschäftigt sind, dass sie dort Steuern zahlen,

00:40:19: d.h.,

00:40:20: da kommt was hinein und das ist das Problem.

00:40:23: Sie können nicht in wirtschaftlichen Strukturen denken Und das ist ein riesiges Problem.

00:40:28: Aber vielleicht ist es auch deshalb... Soll er

00:40:29: nur in Steuern nehmen und entfördern?

00:40:31: Ja,

00:40:31: aber weil man halt so gerne Geld verteilt.

00:40:33: Das ist halt so angenehm wenn wir den Menschen... Gut, das

00:40:35: machen aber alle Erklärungen!

00:40:36: Da muss man sagen

00:40:37: ja.

00:40:39: Weil Sie's vorher schon angesprochen haben bei der schwarz-grünen Regierung war es das erste Mal so dass unglaublich viel Geld verteilten wurde trotzdem nicht wieder gewählt wurde.

00:40:47: Also diese Idee, dass man den Menschen immer mehr gibt und die sind dann dankbar und freuen sich und wählen einem wieder, das funktioniert nicht mehr weil ich glaube die Leute schon wissen, dass sie es ja bereits im Schritt zwei sich selber wieder über die Steuern finanzieren.

00:41:00: Das war ein Ungang.

00:41:01: genauso der hat alle möglichen Gelder und die Renten erhöht.

00:41:04: dann sozusagen wenn jemand vier Kinder hatte oder keine... Und was ist passiert?

00:41:10: Es ist in einer Krachhände abgewählt worden Die leute Wie geht da die Bachmann schon?

00:41:16: Die Bachmann hat das hundertprozentig gemerkt.

00:41:19: Bitte halt's, die Leute nicht verteppert!

00:41:21: Man merkt ihr Absicht und es verstimmt.

00:41:23: Das ist ein perfektes Schlusswort für dieses Thema.

00:41:26: Und wir schauen zum abschließenden Thema.

00:41:30: Leider Gottes der fünffzende Februar zweitausendundfünfzehn war das als in viellöcher, im beschaulichen Viellöchern im schönen Kärnterland eigentlich das Unfassbare Passiert ein damals zwanzigjähriger syrischer Asylberechtigter, attackiert aus dem Nichts heraus mehrere Passanten in der Villager Innenstadt.

00:41:50: Mit einem Messer.

00:41:51: ein vierzehnjähriger sterbt weitere Personen werden verletzt.

00:41:57: Der Mann ist dann heute den Klagen vor dem Prozess gemacht worden.

00:41:59: da gibt es auch schon einen Urteil lebenslänglich natürlich nicht rechtskräftig.

00:42:05: acht zu null Stimmen in der bei den geschworenen, bis zu den vierundzwanzig Chefs.

00:42:10: die Reporterin Magdalen Punz war tagsüber bei diesem Prozess und berichtet uns hier ihre

00:42:15: Eindrücke.

00:42:18: Mehrere Justizwache-Beamte bringen den Angeklagten in den Saal.

00:42:21: Er muss hinter einer Glaswand Platz nehmen, trägt die ganze Zeit einen Bauchgurt und

00:42:25: Handschellen.

00:42:26: Während der Verhandlung wirkt er ruhig und zeigt nur einmal Emotionen.

00:42:30: Er grinst während das Video seines treues Schwurs für den IS abgespielt wird.

00:42:35: Bis heute sieht er sich als Kämpfer der Terromilitz – und er sagt auch, er würde jederzeit wieder töten!

00:42:41: So, da fehlen man zumindest mir ein bisschen die Worte.

00:42:43: ihnen auch?

00:42:45: Ja... Ja, es fehlen Touraus die Worte.

00:42:48: Aber ein gutes Klamot bei dem Fall nicht sagen, wie kommt so jemand nach Österreich?

00:42:53: Müsste man sich hier schon fragen hat sich der in Österreich radikalisiert oder war das schon davor?

00:42:58: Tatsächlich soll er sich in Österreich radicalisiert haben?

00:43:01: ja Ja also gut, da ist das Urteil natürlich mehr als gerechtfertigt.

00:43:04: und weil sie vorher angesprochen haben abschieben oder in Österreich eine Strafhaft verbringen lassen.

00:43:09: Ich glaube man will gut daran tun den sofort abzuschieben.

00:43:12: ich weiß schon dass es nicht der geltenden Rechtslage entspricht aber man darf auch den Faktor der Radikalisierung in den Gefängnissen nicht unterschätzen weil er ist ja dort nicht alleine der ist ja mit anderen wahrscheinlich jungen Erwachsenen in dem Fall zusammen.

00:43:25: Und da kommt es ja auch in den Gefängnissen noch einmal zu einer Radikalisierung.

00:43:29: Ich glaube, da braucht's ein gesellschaftspolitisches Bekenntnis.

00:43:31: und möchten wir Straftäter hier in den Gefängnissem in Österreich lassen.

00:43:36: Sechzehn Prozent sind ja eben nicht die österreichische Staatsbürger.

00:43:39: oder schieben wir sie direkt in ihr Heimatland ab, wenn Sie dort – ich weiß nicht wie das jetzt in diesem Fall genau ist aber – auch wenn sich dort eben, wenn das Nichtmenschenrechtskonform ist nach der zurzeit geltenden EMAK?

00:43:52: Sagen auch viele Menschen, also ein Gefängnisaufenthalt in Österreich war ja schon angenehm im Vergleich zu Syrien.

00:43:58: Also abschieben diesen Mann!

00:43:59: Ich weiß nicht ob die Menschen das wirklich wissen und beurteilen können.

00:44:01: Faktor Messehardt in Österreich hat einen Mord begangen und für den Mord muss er in Österreich zur Rechenschaft gezogen werden.

00:44:07: Also ich bin nicht der Meinung, dass man ihn abschiben sollte weil auch die Gefahr besteht, dass er vielleicht in ein Land abgeschoben wird wo das überhaupt kein Verbrechen ist sondern wo er will, dass als Märtyrer gefeiert wird.

00:44:16: Wenn wir sagen Ja super du hast deine von Lugenkörbing erstochten und mindestens zwei oder drei Herz noch unterwischt dann hier sind.

00:44:22: Der hat jemanden umgebracht, dafür kommt ein Hefen und zwar bis ans Ende seines Darsens.

00:44:27: Aber nicht in Österreich?

00:44:28: Also der kommt natürlich

00:44:31: nicht bis am

00:44:31: Ende seien

00:44:32: Stasens im Hefen aber... Ich hab da auch ein Problem.

00:44:35: also ich bin fürs Abschieden in nicht so schwierigen Fällen.

00:44:39: Wenn jemand Tippstelle begeht oder

00:44:41: etc.,

00:44:42: bin ich sogar viel strenger und sage jemand der hier in Österreich ein Gast ist und dieses Gastritm missbraucht soll abgeschoben werden.

00:44:52: und Schweren oder Mord, oder auch Sexualverbrechen habe ich ein Problem mit dem Abschieben bei.

00:44:58: was passiert wenn er dorthin kommt genau das was sie gesagt haben und der da freikommt.

00:45:04: Also dann kommt ja etwas was auch passieren kann weil wir so erst nicht konsequent in den Überwachungern sind kommt wieder nach Österreich und begeht dann wieder eine Tat.

00:45:15: Das ist mein Problem mit einem Abschieben.

00:45:17: Also wenn ich wüsste, dass dort wirklich sozusagen eine Konsequente ist.

00:45:21: Syrer.

00:45:22: Was wissen wir?

00:45:22: Der wird nach Syrien abgeschoben in der jetzigen politischen Situation Syrien.

00:45:26: Zwar entwickelt sich Syrien in die richtige Richtung und der neue Präsident

00:45:31: usw.,

00:45:31: aber wir wissen nicht trotzdem nichts passiert, wenn er nach Syrin abgeschobet ist.

00:45:36: Das Nächste ist was ist, wenn Sie sagen, das Syrer wird gewollt man nicht.

00:45:39: Der ist in Österreich.

00:45:41: Wir nehmen dich nicht!

00:45:43: Also das ist ein wirkliches Problem.

00:45:45: Ich habe noch viel größeres Problem, dass mir nach einer Studie besonders bedenken hervorruft.

00:45:58: Es gibt einen jungen Österreichs-Wiener Lehrer namens Walach der Lehrer an Schwerpunktschulen ist und er sagt nur fünf Prozent seiner Kinder können Deutsch.

00:46:10: Ein Großteil der Kinder, die er unterrichtet sind ganz klar schon auf sozusagen Karrieresozialhilfe und Arbeits-AMS.

00:46:22: Und sind gewalttätig und radikalisieren.

00:46:26: Das heißt da wächst eine Generation von Menschen, von jungen Männern heran später, die alle miteinander sozusagen potenzielle Gewalttäter und Terroristen sind.

00:46:39: Und da glaube ich, dass wir hier in Österreich sozusagen noch stärker darauf schauen müssen was ich in österreichischen Schulen

00:46:47: habe.

00:46:48: Ich genach Thomas Wallach ist der Mann, der

00:46:50: war

00:46:50: früher in der SPÖ Kommunikation und das heißt zu sagen unterlebt jetzt plötzlich das Politik des einen und die Realität des Anderes.

00:46:58: aber nehmen diesen Gedanken auf und ich lese auch was der Herr Wallach sagt und es ist tatsächlich beunruhigend.

00:47:03: Aber jetzt sehen wir uns quasi die eigene Gefahr der Terroristen wo möge ich sogar

00:47:07: heran offensichtlich und absolut, aber das ist glaube ich etwas dass wir jetzt schon länger gesehen haben.

00:47:13: Das sind Kinder die in der Schule kommen nicht deutsch können keine Bildung als Karriere oder keine Chance vor sich haben von zuhause keine Unterstützung bekommen und dann mehr oder weniger ohne größere Bildung direkt von der Schule ins AMS waren da.

00:47:26: nun da ist halt die Frage wie schaffe ich es dass ich diese Kinder integriert?

00:47:29: Das ist glaub ich den Kindern.

00:47:31: die Kinder vor allem die kleineren Kinder das sind jetzt schon Jugendliche von denen sie gesprochen haben.

00:47:35: aber die Kinder kann man damals zumindest im Volksschulalter aus der Nehmen wie schaffe ich, dass sich die Eltern Wert darauf legen.

00:47:42: Dass sich die Kinder hier in der Schule integrieren.

00:47:44: Dass sie Deutsch lernen und das die hier mitmachen können.

00:47:47: Was fragen

00:47:48: Sie denn vor?

00:47:49: Weil wenn man jetzt so in Wien Kritik äußert, fällt er nicht immer auf Resonanz?

00:47:54: Überhaupt nicht!

00:47:54: Ich glaube es müsste sozusagen zwei Seiten geben.

00:47:57: Auf der einen Seite muss man den Eltern sagen, dass sie sich zu bemühen haben, dass ihr Kind in die Schule geht und die Sprache lernt.

00:48:02: Wenn sie das nicht tun, muss man ihre finanzielle Leistungen streichen.

00:48:05: Das ist zwar keine besonders nette Art und Weise aber... Wie wird?

00:48:07: ehrlich gesagt, es gibt nicht viele andere Lösungen.

00:48:10: Und auf der einen Seite muss man natürlich die Struktur zur Verfügung stellen, dass das den Kindern auch gelingen kann.

00:48:16: Aber andersherum schaffe ich.

00:48:19: in meinem Kopf ist tatsächlich nicht so richtig.

00:48:20: Das sicherlich ist was Andreas Rutterster sagt aber Es ist ein sicheres schönes Land in Österreichs.

00:48:25: Es gibt auch sozialen Leistungen für Menschen, die eben hier sein dürfen.

00:48:31: Warum wird man dann Terrorist?

00:48:33: Ich glaube... Wenn wir auf Gesellschaften schauen, wie Afghanistan oder vielleicht auch Syrien.

00:48:40: die sind schon sehr, sehr anders als wir.

00:48:43: Also Österreich ist ein sekulärer Staat.

00:48:45: bei uns kann jeder seine Religion ausüben aber sobald sie in der Ausübung mit den gesetzlichen Konfliktkonflikten hat er ein Problem.

00:48:52: das geht einfach nicht und Gewaltdaten gehen schon zweimal nicht.

00:48:58: Die sehen Frauen, die unverhüllt auf der Straße gehen vielleicht kurze Röcke tragen die alle Berufe ausübt dürfen dass wir trinken Alkohol Wir gehen fort, also für die sind

00:49:13: wir...

00:49:15: Die sind wie in einer anderen Zeit gefallen.

00:49:18: Ich kann mir wirklich vorstellen, wenn man von dort wo kommt ist man total orientierungslos und kann sich alles nicht einsortieren.

00:49:24: Du gibst irgendwas im Computer ein und siehst alles im Netz!

00:49:28: Dann muss ich schon abschießen, wir sehen ja schon am Ende der Sendung aber dann noch schon sagen Aber zwei so'n fünft oder so'en sechzehn gab's Menschen, die genau das hingewiesen haben was Herr Rubineck jetzt sagt.

00:49:38: Man hat

00:49:39: diese Menschen aber nicht hören wollen.

00:49:40: Nein, das ist gar keine Frage.

00:49:42: Aber

00:49:42: z.B.,

00:49:43: was Herr Wallach auch beschreibt für mich ... Nicht theoretisch, aber das war zum Beispiel in einer Art und Weise für mich erschreckend gewesen, wo eine Mutter zum Lehrer geht und sagt zu meiner zwölfjährigen Tochter, wann kommt ihr jetzt endlich aus der Schule raus?

00:49:59: Weil ihr Mann wartet schon auf sie!

00:50:04: Ja, und das ist für mich so erschreckende Das geht einfach nicht.

00:50:08: Richtig, das geht einfach nichts!

00:50:10: Aber

00:50:10: da haben wir viel zu lange zugeschaut und wir wissen ja heute auch dass diese Parallelstruktur natürlich können die nicht die willrechtlich heiraten aber es ist eine Parallellstruktur noch immer existieren und das hat man irgendwie in Österreich akzeptiert.

00:50:21: Man hat sich dann nicht genug gewerter gehen.

00:50:22: Wir

00:50:23: halten da vielleicht fest bei diesem sehr schwierigen Thema wo wir mehr Zeit bräuchten.

00:50:26: aber da kann man mal vielleicht abschließend sagen gut gemeint.

00:50:30: Ist ja nicht immer dann gut gemacht.

00:50:32: Vielleicht auch was die Politik in diesen... Ich bedanke mich sehr herzlich bei Eva Schütz.

00:50:37: Alles Gute für Ihre berufliche Zukunft!

00:50:40: Vielen Dank an Andreas Rodasch, die Hupenegg-Finanzin.

00:50:43: Danke an Sie.

00:50:43: Wir sind dann am Montag wieder da auf Pulse Vierens zwanzig um zwanziger Fünfzehn mit ebenfalls natürlich tollen Gästen erstmals bei uns Opernsängern.

00:50:53: Dann ist es sehr raffin und Korea.

00:50:55: Journalistin Johanna Haager und die ehemalige Köhne abgeordnete und auch Lehrerin Sibylle Harman.

00:51:01: haben sie's fein.

00:51:02: Montag, Pulse vierundzwanzig zwanziher fünfzehn.