Zu Gast: Glawischnig, Klenk, Ainedter

Shownotes

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00:00:04: Ich habe in diesem Verfahren immer ehrlich gesagt, dass ich getan und auch was sich nicht getan habe.

00:00:10: Ich habe Thomas Schwitz sicher nicht gesagt, das er rechtswidrig Einfluss auf ein Besetzungserfahren nehmen

00:00:17: soll.".

00:00:26: Wir haben als Beraterin und ehemalige Grünen, Chefin.

00:00:35: Schöne guten Abend!

00:00:37: Mit Manfred eine Tastaranwalt und einer probte Schlacht Rost der Justiz.

00:00:41: Schönne gute

00:00:42: Abend!

00:00:43: Und Florian Kleng, Chefredaktor des Falters selbst wie die anderen beiden Studierter Juris.

00:00:48: Schønne gute Nacht!

00:00:50: Aber beginnen wir gleich mit Ihnen Herr Kleng.

00:00:51: Wir haben es gerade den Herrn Wögen gehört.

00:00:56: Sehr einsichtig hat er da ist nach diesem Schulspruch nicht gewirkt.

00:00:59: muss das überhaupt sein?

00:01:00: Nein,

00:01:01: natürlich bis zum Ende und vielleicht war er sich auch wirklich nicht, das ist jetzt... also die Beweisewürdigung des Schöpfensinnatz wird ja nicht mehr angefochten.

00:01:09: Das geht nicht.

00:01:09: aber er kann rechtlich ein bisschen einen rechtlichen Mangel geltet machen.

00:01:13: Aber der hat ja eigentlich schon einmal die Verantwortung übernommen Und der hat hier eigentlich schon mal Schadenersatz bezahlt.

00:01:19: Also er hatte dann eine Wendung gemacht in seinem Verfahren Die ihm vielleicht sogar die unbedingt Geldstaffer gebracht hat weil wenn er geständig gewesen wäre hätte sie vielleicht die Viertausend gespart oder mitten des Strafverteidiger.

00:01:31: Aber ich glaube, es ist ein exemplarisches und ein historisches Hotel.

00:01:35: Unabhängig jetzt vom Schicksal Wögingers, weil es die Ente Korruption, die bei uns so folkloristisch als Postenschacher verheimlost wird, das bezeichnet was sie ist im Jahrabendsmissbau.

00:01:46: Und das soll sich rumsprechen in allen Parteien – in der Stadt wie in dem Land Niederösterreich, in allen Regierungsparteien.

00:01:53: Die Vergabe öffentlicher Ressourcen nach Parteibuch ist ein Raub an Öffentlichem Gut und es ist gut, dass das jetzt aufhört.

00:02:00: Aber

00:02:01: da will ich eben gleich diesen Gedanken mitnehmen.

00:02:06: Es machen eh alle.

00:02:07: Das sagen auch alle Gäste hier in der Sendung.

00:02:09: Der ist halt in Österreich schon?

00:02:11: Ist der Gustwürger jetzt zwar sein Bauernopfer oder eine Art Märtyrer?

00:02:14: Weil der Erste ist er quasi dafür im Warzinn bezahlt?

00:02:18: Ja, also Märtyre wäre übertrieben ein Bauernupfer!

00:02:22: Ja, er hat das Recht, dass das erste Mal doch die Beweisbarkeit gegeben war.

00:02:27: Wenn auch noch nicht rechtskräftig und wenn man sich das auch alles im Rechtsmittelverfahren noch genau anschauen wird müssen – es ist eine Beweiswürdigung schwer aber doch bekämpfbar.

00:02:37: so ist nicht!

00:02:38: Also man wird schon schauen müssen wie die Richterin das begründet.

00:02:43: Natürlich kommt er zum Handkurs für eine Geschichte, die eigentlich USUEL ist in Österreich und lange Zeit war auch historisch bedingt durch die Nachkriegszeit wo sie sich alle zusammen kuscheln mussten kann man sagen.

00:02:59: Und der Proporz halt Religion war in diesem Land.

00:03:02: Also, es ist keine Frage.

00:03:04: Mir hat's bei der Halbin Wohlfinder-Zib, glaub ich, gesagt, immer den Hoher funktionär gesagt.

00:03:09: Was das soll?

00:03:10: Das ist üblich!

00:03:11: Mir hat selbst auch ein sehr hoher Lüferpäller gesagt.

00:03:15: Er versteht das alles nicht mehr.

00:03:16: wenn er dafür bestraft worden wäre zu seiner Politikerzeit dann wär auf ihm für einen Heben gesessen.

00:03:23: Es fehlt wirklich das Bewusstsein und vielleicht ist es ja nicht schlecht dass sich das jetzt einmal ändert Wobei, ob es gerade im Falle Wöhrgänger gerechtfertigt ist, weiß ich nicht.

00:03:33: Man will sehen wie weit die Aussagen, das kann mit Konsistenz sein.

00:03:38: Man soll Kinder nicht mehr auffigen und das ist eigentlich strafbar.

00:03:41: Wie kann man erinnern?

00:03:42: Da gab's ein Wettermotorrad.

00:03:43: Ich glaub, Karl-Michel Bielkrehl, der irgendein Kind erwartschte jemanden oder der wollte dann einmal dafür verurteilt.

00:03:48: Das war so eine öffentliche... ...das muss wir Generalprävention haben, da hab ich gesagt du darfst ein Kind nicht auffügen auch wenn es alle Über die Jahrhunderte hindurch getan haben, irgendwann ändert sich die Gesellschaft.

00:03:58: Und wird fortschädlich als doch auch das Schöpfeu!

00:04:00: Ja,

00:04:00: aber dieses Ende an Frau Glavisnek... Jetzt weiß ich nicht, ja?

00:04:04: Der ÖVP-Chef von Bundeskanzler Christian Stocker, der macht für August Wöginger, wo schon ein bisschen weiter in die Mauer

00:04:12: war.

00:04:12: Er hat die Funktion des Clubop Mannes zurückgelegt aus bekannten Gründen und seiner persönlichen Entscheidung, die ich respektiere.

00:04:19: Aber das ändert nichts, dass Teil der Volkspartei bleiben wird.

00:04:24: Ich halte jedes Urteil, das mit einem Freispruch endet.

00:04:26: Für meinen Matanten für richtig und für meinem Freund August Wöginger hätte ich mir dieses auch

00:04:31: gewünscht.".

00:04:36: Ich

00:04:51: finde das alles extrem unappetitlich.

00:04:53: Also ich hätte mir auch eine ganz andere Reaktion von einem Bundeskanzler gewünscht, dass man zumindest irgendetwas den Menschen sagt, die alle wirklich Stinksauer sind auf diese... Man mag jetzt vielleicht nicht Parteibuchwirtschaft sagen aber sie sagen halt alle Partei-Buchwirtschaft ja?

00:05:07: Sie sind Stinkssauer auf Politiker und sagen ah, ich bin so froh!

00:05:10: Ich habe jetzt wieder sieben Parteifunktionäre bei der BWAC untergebracht.

00:05:13: Gut qualifizierte Menschen, vor allem auch viele gut qualifizzierte Frauen.

00:05:17: Weil bei der Teilbuchwirtschaft ist es ein sehr männliches Thema, muss man dazu sagen... Gut qualifizierte Menschen, die sich für Jobs bewerben und dann genau wissen, wer sich jemand bewirbt, der das richtige Parteibuch hat, den er nicht kriegt.

00:05:29: Ob es die Schuldirektionen waren?

00:05:30: Also ich finde das alles so unappetitlich dass sich da niemand findet in einer Politik, der sagt wir verstehen, dass ihr alle ein Riesengrand habt Und wir versprechen, wenn's notwendig ist hier vielleicht auch schärfere Gesetze machen, dass wir genau aufpassen Dass wir genau diese öffentlichen Funktionen sehr viel sauberer ausüben.

00:05:50: Das machen wir halt weiter.

00:05:52: So, was ist denn da schon dabei?

00:05:53: Das geht mir mittlerweile so auf die Nerven und ich glaube es geht auch den Leuten draus mittlerweile schon so auf ...

00:05:57: Warum?

00:05:58: Es ist kein Wunder dass dann viele Leute zur FPÖ-Rennen, ja!

00:06:01: Das ist ein gewisses System, das mag's sein aber die haben...

00:06:07: Auch bei den

00:06:09: Grünen, woher sind sie?

00:06:10: Ich muss Ihnen ehrlich sagen also wenns bei mir eine Ausschreibung gegeben hat im Grünen Klub, wenns meine Position gegangen isse, ich habe mich in diese Verfahren nicht eingemischt.

00:06:18: Das haben Abgeordnete mit entschieden.

00:06:20: Das waren immer saubere Prozesse.

00:06:22: Ich werde nie auf die Idee gekommen nehmen und zu sagen, komm her mein lieber Freund bis der Parteifreund!

00:06:27: Wie macht das für dich?

00:06:28: Ich schreibe jemanden einen Brief her.

00:06:30: Aber

00:06:30: Ihre Nachfolgerin Leonore Gäwesler wird uns ja vorgeworfen interessanterweise.

00:06:33: Genau so ist es.

00:06:34: Ich

00:06:34: habe das im Schlimmwegministerium nicht alles im Detail verfolgt.

00:06:36: ich finde es auch sehr schade sollte das tatsächlich der Fall sein Und dann wäre das eine riesige Chance gewesen oder eine verpasste riesige chance.

00:06:43: hierzu sagen dass es saubare Politiken gibt.

00:06:45: Ich bin durch die Kärnten ein Lande gefahren und hab gesagt sauberen Händels sauberer Politiker weil den Leuten das Bisto hergestanden ist und wir sind keinen Schritt weitergekommen, deswegen bin ich sehr enttäuscht über diesen Bundeskampf.

00:06:55: Sind Sie auch enttäuscht über Bundeskanzler Christian Stocker?

00:06:57: Nein

00:06:58: eigentlich nicht, denn es ist ein normales Verhalten seines Parteifahrens und Chefs der ÖVP.

00:07:03: also dass der jetzt noch zusätzlich geißelt Nein,

00:07:06: aber er kann jetzt zumindest noch die Bevölkerung sagen.

00:07:08: Wir verurteilen grundsätzlich bei deinem

00:07:11: Punkt?

00:07:12: Ja!

00:07:12: Nicht gut, das kann er sagen.

00:07:13: Aber es ist vielleicht am Beispiel wirklich auch schlecht wenn man davon ausgeht dass er noch nicht rechtskräftig verurteilten muss.

00:07:19: Also da muss man schon vorsichtig sein in der Wortsmahl und... Wo hat man's einmal los?

00:07:26: Lausam, lausam!

00:07:27: Ja, jetzt kann

00:07:29: man kaum sagen.

00:07:31: Erstens kommentiere ich

00:07:33: einen Urteil der Justiz nicht.

00:07:37: Wir nehmen dieses Urteil zum Anlass über unseren Brauch nachzudenken... Und wir nehmen zur Kenntnis, dass wir jetzt das Land reformieren und ich als Staatsmann werde jetzt reformen.

00:07:46: Ja!

00:07:46: Du erhältst Fisch auf den Körnern?

00:07:48: Ja, da kann man nicht so im Körnen kommen.

00:07:49: Ich würde sagen,

00:07:50: ihr

00:07:50: könnt es mir

00:07:51: nicht fragen, ich bin befangend.

00:07:52: Dazu sage ich nichts.

00:07:53: Aber

00:07:54: du musst

00:07:55: auch Schüsse geben bis mein Gläser eine Parteikassenmacht zum Beispiel war.

00:07:58: ne langjährige Forderung hat man dann gemacht.

00:08:00: warum muss es immer solche Instrumentarien geben wenn man Leute vorführen?

00:08:04: Warum kann man sich nicht per se einmal sagen ich sehe einen Missstand und der ist nicht in Ordnung und ich möchte ihn als Politiker beheben gut zu sitzen, denn die dann eigentlich sonst

00:08:12: noch dort.

00:08:12: Aber jetzt haben Sie mich vorher zurecht gemasregelt weil ich den Märtyrer gesagt habe es fällt mir ein wenn Christian Stocker das so macht dann macht er die ÖVP auf eine Art und Weise der Orman Gustwürger ist zum Märtyrrer weil sie eben nicht diese Abgrenzung macht oder?

00:08:28: Ja nochmal weil sich davon ausgeht dass er unschuldig ist nach wie vor und sagt warte mal als Rechtsmittelverfahren ab wenn dieses Urteil rechtskräftig werden sollte Dann schaut die Welt natürlich anders aus.

00:08:41: Also es ist ja... sicherlich eine gewisse Einflussnahmewirkung aus Vorhanden gewesen, brauchen wir nicht reden.

00:08:46: Aber ob das so weit geht, dass es der Anstiftung zum Amtsmissbrauch ist?

00:08:49: Das wird das Rechtsmittelverfahren zeigen und da muss man jetzt schon aufpassen!

00:08:54: Der

00:08:55: hat

00:08:55: gesagt, sie ist ja normal, dann kommt die mit den Bürgern anliegen.

00:08:59: Ein Bürgeranliegen ist kein Bostenbeschaffen und dann schreibt man heute am Brief ans Finanzministerium.

00:09:06: Und das ist ja ganz

00:09:07: normal.

00:09:07: Ihr redet übrigens auch, dass der Chef des Finanzamtes Österreichs nicht.

00:09:11: sofort sein Amt zur Verfügung stellt.

00:09:13: Weil ich finde eigentlich jemand, der das Finanzamt Österreich leitet und dem an das Finanzamt ist wirklich die Institutionen wo man ja eigentlich glauben würde, dass muss super sauber sein so wie der früherer Finanzminister das immer sehr schön gesagt hat, dass man über das überhaupt nicht nachrechnet, dass der Herr Manal jetzt mit Ganzungsbauch verurteilt wird und keiner sagt, wie wäre es wenn du dein Amt vielleicht auch Das würde das Amtes zur Verfügung stellen.

00:09:38: Wir haben

00:09:38: die Rechtsmitteln auch mal

00:09:41: da.

00:09:41: Aber ich meine, da geht es ja jetzt nicht um die Frage schuldig oder unschuldig sondern belastest du damit die Würde des Amtes.

00:09:46: und wir haben mittlerweile einige Spitzenfunktionäre in der Bürokratie, die strafrechtlich belangt werden?

00:09:52: Naja, aber... Und da bin ich schon bei Herrn Eineter.

00:09:55: Es gibt ein Rechtsmittelverfahren.

00:09:57: Diese Urteile alle drei.

00:09:59: Es waren ja Herr Wöginger bloß zwei weitere angeklagtes sind nicht rechtskräftig.

00:10:03: Es kann ja tatsächlich sein, dass der Freisprüche rauskommt.

00:10:05: Theoretisch Ja!

00:10:06: Oder?

00:10:11: Ich glaube er ist suspendiert, ich muss mich korrigieren.

00:10:17: Der Chef des Finanzmöglichstens.

00:10:19: Das war's

00:10:20: ja nicht so.

00:10:21: Aber wir reden...

00:10:22: Ich glaube das mögen wir jetzt eigentlich ganz gut gemacht haben, wenn man sagt, ich lege den Club-Chef zu und behalte mir noch das Mandat weil vielleicht Gewinn ist in der Instanz, dann kann ich zumindest Politiker bleiben.

00:10:33: Ich glaube wenn er rechtskräftig verurteilt wird muss er eigentlich auch sein Mandat zurücklegen.

00:10:38: das geht sich irgendwie nicht aus strafrechtlich verurteil zu sein.

00:10:41: Ich erinnere an den Ethik-Codex der ÖVP, der vorschreibt dass sogar eine Anklageerhebung schon das Amt zur Verfügung zustellen ist.

00:10:48: also das ist ich glaube sogar bis da Partei ausgeschlossen oder?

00:10:51: Das haben sie

00:10:52: irgendwie alle drin glaube ich jetzt.

00:10:54: Gosenbauer müsste ja auch irgendwie Das ist noch nicht angeklagt.

00:11:00: Aber

00:11:01: wir haben mittlerweile doch einen großen Reigen von Ministern, wenn ich mir jetzt aufzählen will, welchen ÖVP-Minister schon haftig geschnuppert haben.

00:11:11: Wenn man da an der Karl-Heinz-Grasse hat, die so viel Kammer sind, war er kurz in Urhaft nicht.

00:11:15: Der Ernst Strasser war in Haft und der Josef Martins war inHaft oder Peter Westenthaler war inHaft.

00:11:20: Werfen wir das jetzt nicht Tatrucks vor?

00:11:26: Die Katteliste

00:11:43: noch sehr lange fortsetzen.

00:11:51: Er hat sich schuldig bekannt.

00:11:55: Da muss man schon unterscheiden!

00:11:58: hat jetzt mit dem nachfolgenden Verfahren nichts zu tun.

00:12:01: Die man hier schreibt sehr schön, dass alles nicht aufgedeckt worden wäre wenn die Diversion durchgegangen wäre.

00:12:08: also die Gründe warum wir eine Diversión annehmen können vielfältig sein.

00:12:12: Also das ist noch lange kein Schuldbeweis mehr.

00:12:15: man Verantwortung übernimmt und es morgen am einen klienten oft um sich das Verfahren zu ersparen Wurscht auch mit der Chance auf einen Freispruch muss man also ganz deutlich sagen Also das ist kein aus dem abzuleiten, dass er schuldig ist.

00:12:31: Das ist weit zu fest.

00:12:34: Aber Sie nicht verstehen vielleicht kann es der Strafverteidiger beantworten?

00:12:37: Wenn ich so da stehe wie der Bögen an und ich habe diese Chats und ich hab diesen ganzen Kontext, da geht's ja nicht nur um ein paar Chats sondern es geht erst mal so ein bisschen den ganzen Gesamt-Zachwalt.

00:12:45: Warum schaffen wir es, das steht mir mal als Strafvertreter interessiert, warum schaffen wir uns Politiker nicht in diesem Moment einmal zu sagen, liebes Wahlvolk, ja ich habe einen Fehler gemacht mittlerweile das Gesetz verletzt.

00:12:57: Ich mache jetzt eine innere Umkehr... So ähnlich wie der Schmied, ich lege die Sachen auf den Tisch

00:13:02: und ich sehe...

00:13:04: Ist das eine ehemalige Politikerin gespielt?

00:13:07: Das ist doch interessant.

00:13:09: Naja, du lauchst den Schmieder hast du mittlerweile zum Ehrenverurteilern angelangt geführt.

00:13:13: Ja!

00:13:13: Aber warum schafft man es nicht einfach mit zu sagen... Das Vertrauenswürdig in dieser Frage jetzt auch behandelt im Verfahren.

00:13:18: Die Lichterin

00:13:19: sagt, sie sägen so gut da drüber.

00:13:23: Die

00:13:23: Validität der Aussage ist ein Schmiet werden sich noch weisen.

00:13:26: also das ist noch lange gekissen.

00:13:28: Bleiben

00:13:28: wir bei dieser.

00:13:29: Ich finde diese Frage sehr interessant von Ihnen, Herr Klenk.

00:13:31: Wer soll es nicht beantworten?

00:13:32: Der Herr Eineth der Strafverteidiger und vielleicht doch die ehemalige Partei-Chefin...

00:13:35: Wenn Sie sich einen kaffnogenen Stoff verteidigen, Entschuldigung!

00:13:37: Na dann sage ich ja,

00:13:38: das ist eine politische Frage.

00:13:39: Das können

00:13:39: Sie sicher am besten beantwortet in Ihrem Tisch, warum Sie sich nicht zu... Eine

00:13:41: moralisch politische.

00:13:43: Es

00:13:43: womöglich, dass der Herr Wöger sagt, mein Gott, es ist daneben gegangen.

00:13:45: Ja, ihr habt das vielleicht damals auch anders gedacht weil der Herr Woegern ist an sich sehr gehaktet.

00:13:49: Das wurde exakt, entschuldigend.

00:13:50: Naja

00:13:50: aber die Konkurrenz...

00:13:51: Da schnappt den Nachhinein.

00:13:52: also er wollte nicht straffelig nachher mit dem Nachhinen sieht ein, was so fehlbar war.

00:13:58: Ich habe nichts falsch gemacht im Verfahren.

00:13:59: Das ist

00:14:03: meinetwegen entschuldige Emich halt sollte es nicht sein, sollte wirklich sein.

00:14:07: okay da ist etwas wirklich schief.

00:14:10: ich frage mich ja warum wenn das alles noch nicht entschieden ist noch umbeschalten?

00:14:14: keine Frage.

00:14:15: aber warum regt das die ganze Republik so auf?

00:14:18: weil es eben eine offene Etablase ist.

00:14:21: jetzt aufbricht und über das System zu reden auch als Politiker zu sagen eine falsche Stelle was beitragen.

00:14:27: Aber ich möchte jetzt in Zukunft an der richtigen Stelle etwas beittragen, wäre einmal wirklich Wohlduern.

00:14:31: Das ist wirklich Wohl-Dunkel.

00:14:33: Wir haben die Parteienfinanzierung.

00:14:37: Nämlich als Korruptionsfinanzierung penalisiert, weil die Jarenre nona net part of the game.

00:14:43: Da kann der Landesrat... Also das heißt eine Parteispende über eine Agentur und dafür kriegst du eine Staatsbürgerschaft, ja?

00:14:49: Und da ist der Scheichverurteilter...

00:14:50: Ja, wie verteidigend!

00:14:51: Nein,

00:14:51: das ist bei den Scherchen

00:14:52: nicht.

00:14:53: Entschuldige.

00:14:54: Aber ähnliche Geschichte.

00:14:55: Die jaren

00:14:55: an den Ernsten Straßen, der sozusagen gesagt hat wenn du mir einen Lobbyisten auftauch gibst, setzt sie mir ein, dass ein Gesetz kommt, also dass jarenre an die vielen Zahlungen an Parteien über Vereine, die vielleicht nicht strafbar waren aber zumindest Vorfeldorganisationen.

00:15:11: Das ist mittlerweile ein Konsens, dass man das nicht mehr durch oder sich zumindest nicht erwischen lassen sollte.

00:15:17: Jetzt haben wir die Enterkorruption, also wir haben die Partei-Kassenkorruption und wir haben hoffentlich bald die Inseratenkorruption.

00:15:27: Da muss

00:15:28: ich passend kurz um den Medienunternehmer zu fokussieren.

00:15:31: Steuergeld an Medien geben dafür, dass die Medien dann den Politiker den Kodak rollen und umgekehrt den Medien, die das nicht tun.

00:15:38: Dieses Steuergeld entziehen ist ein Wettbewerbsverzerrung und es ist ein Missbrauch in öffentlichem Geld dazu.

00:15:43: Wenn wir diese drei Dinge einmal in diesem Land abstellen würden, dann kommt noch die Intervention von oben in der Justiz Der berühmte System Bilder-Check, wobei der Bilder- Check dann gar nicht hinterher war.

00:15:53: Das ist ein ständiger König in den Raum?

00:15:56: Nein aber diese Berichtspflichten und dieses nach oben schauen... Ich

00:16:01: sehe schon das wirklich einige schon geschafft

00:16:03: haben.

00:16:03: In vielen

00:16:04: anderen Ländern haben wir eigentlich schon sehr strikte Vorgaben.

00:16:06: Wir haben die offenen Legenden-Lebendätigkeiten abgeordneten im Übrigen noch, das ist auch so wichtig gewesen.

00:16:11: Aber wir haben für Klubobleute im übrigen einen Berufsverbot.

00:16:15: Das ist auch ein wichtiger Punkt damit du wirklich unabhängig agieren kannst eigenen Interesse, bei Clubchef ist schon das ja wichtiger.

00:16:21: Sozusagen Funktionsträger in Drehscheibe in der Republik.

00:16:24: also wir haben schon auch wirklich sehr viel geschafft und gerade beim Gläsernen Parteikassen.

00:16:29: also ich habe mir wirklich die Fingerwund gearbeitet dass wir das zusammenbringen dieses Gesetzes.

00:16:33: Wir haben den Untersuchungsausschuss aus Minerheitsrecht auch nicht zu vergessen als richtiges Kontrollinstrument und wir haben eigentlich jetzt ein Ja, ein Parlament das eigentlich zur Kontrolle befähigt wäre.

00:16:43: Und dann passiert folgendes, dass der neue Klubobmann jetzt über Medien verkündigt er habe sich gefreut am Montagabend wie im Stocker angerufen hat Das ist eine Wahl eines Clubs Die erfolgt dann am nächsten Tag automatisiert, weil der Bund ... Hundertprozent

00:16:59: Zustimmung von der ÖVP?

00:17:00: Ja.

00:17:00: Ich denke mal das kann ja jetzt wohl nicht wahr sein!

00:17:03: Er hat gerade die Autoreifen gewechselt und hat erfahren, dass er jetzt eine neue Klubobene ist.

00:17:07: Gefällt

00:17:08: mir nur zu übernähe.

00:17:10: Ich mein geht's

00:17:11: noch?!

00:17:11: Also ich dachte jetzt, ich muss

00:17:13: mich ausliefern.

00:17:14: Nein, es muss zumindest eine Debatte in ein Klub geben.

00:17:17: Es muss zumindest Parlamentarier geben, die sagen wir wollen wissen

00:17:20: an diesen

00:17:20: Klubs.

00:17:21: Entschuldige, die Führungspositionen, die kann ich mehr... als Chef aussuchen und das ist eine Führungsposition.

00:17:27: Der Klubobmann ist der zweite Richtigste.

00:17:32: Er wird schon einen Rundruf gemacht haben vorher, er wird nicht exkartektrades entschieden haben aber die Wichtigsten ganz oben rundum bei den Politikern tätig sind.

00:17:42: haben sie sich sicher auch ausgesucht.

00:17:44: Das ist ganz was anderes

00:17:46: als Klubfunktionen, die werden immer noch gewählt?

00:17:49: Ja

00:17:50: von den eigenen Leuten werden Sie gewählt!

00:17:52: Und der

00:17:53: ÖVP?!

00:17:54: Das Bundespartei Obmann-Klubfreundesvereins – das kann es ja wohl nicht sein... Aber bleiben wir

00:18:04: gleich bei der ÖWP?

00:18:05: Also da gibt's Kritik, dass da genau am Montag und Abend kurz mein Telefonat, der neue Klub ob man Sagt man überlegt, zwanzig Minuten.

00:18:14: Am nächsten Tag am Vormittag wird damit hundertprozent zustimmen und gleich geht

00:18:17: es wieder.

00:18:17: Ja,

00:18:18: weggekehrt werden

00:18:19: muss!

00:18:21: Die

00:18:21: haben offensichtlich ja also hier geschlossen abgestimmt.

00:18:25: so

00:18:25: aber spannend

00:18:26: ist und wir bleiben schon bei der ÖVP.

00:18:28: das eigentlich ist er relativ ruhig aus.

00:18:30: der SPÖ sagt recht wenig zu dem Fallen wirken ja die Nähe sind schon ein bisschen wallstark Aber und genau da gibt's plötzlich heute Aufregung Nämlich in der Koalition.

00:18:38: Und so ein bisschen nach dem Motto, naja der andere hat ja auch etwas gemacht, braucht ihr nicht nur auf uns schauen reagiert er jetzt die ÖVP weil.

00:18:46: die NEOS schicken ganz konkret ihren ehemaligen Sozialsprecher Gerard Glow Acker in den europäischen Rechnungshof.

00:18:53: da darf Österreich jemanden entsenden.

00:18:55: und ÖVB Generalsekretär Nikko Marquette der sieht diesbezüglich Einen Skandal, Herr Marquetti meint dann eine qualifizierte erfahrene Frau und liegt im Hearing.

00:19:06: Ein Parteigünstling wird intronisiert!

00:19:09: Was klingt wie die Anschuldigung?

00:19:10: Im Fall Wöginger ist zynischerweise exakt das Drehbuch vom Pimpen-Postenschacher rund um den Fall Lorca.

00:19:18: Nur zur Erinnerung, es ist schon ein bisschen spät... Die Neos sind mit der ÖVP in einer Regierung.

00:19:23: Herr Klenk, was ist da los?

00:19:25: Na ja ... Jetzt muss natürlich jeder der anderen Partei vorwerfen, wenn man im Kinderschlagenvergleich bleibt.

00:19:32: Das sagt ich bin jetzt geschlagen worden für die Watschen und du hast ja deine Kinder angehaut... Du

00:19:36: hast die Trampi ran!

00:19:40: Natürlich ist das merkwürdig, wenn da Sozialsprecher Daniels auf einem europäischen Rechnungshof ist.

00:19:45: Also dass der der Bestqualifizierte ist, der dort hingeschickt ist?

00:19:49: Die Dame, die angesprochen wurde, die diesen Job hat Die wurde hinter ihnen quasi gereiht.

00:19:56: Interessanterweise, das kritisierte er mal könnte.

00:19:58: Ein Zufall?

00:19:59: Okay gut!

00:19:59: Ich kann

00:20:00: Berichten aus Erfahrung... Es geht jetzt nicht um diesen Fall aber wie wir die letzte Rechnung Hofspräsidentin im Parlament sozusagen gewählt haben ernannt haben, gewählt eigentlich im Hauptausschuss sozusagen.

00:20:12: Ich bin gemeinsam damals noch mit den Neos, das war noch der Kollege Strolls wirklich eineinhalb Tage lang in den Hearings gesessen.

00:20:18: Wir haben wirklich jeden einzelnen Kandidaten und Kandidatinnen befragt, wir haben uns das wirklich angehört wie die Anzigen die Trainingsessen sind übrigens.

00:20:26: Und es war ganz eindutig, dass Herr Genes Steger war damals eindütig der Beste!

00:20:30: Er hat sich am besten ausgekannt, er war am engagiertesten, der hat die meisten Vorschläge gebracht was seine Reformen zu leisten wäre.

00:20:38: nicht gewohnt, weil es einen Deal zwischen Schwarz und Blau gegeben hat.

00:21:08: in der Privatwirtschaft da und irgendwer was werden, der nicht der Beste in den Unternehmen ist oder irgendein der originalste?

00:21:13: Passiert

00:21:14: auch.

00:21:14: Aber ich möchte trotzdem sagen dass sich die Regierungspräsidentin

00:21:17: jetzt doch bewährt hat.

00:21:18: aber damals war es nie gern.

00:21:20: mit Sicherheit ein Abstand der Besten.

00:21:22: Muss man sagen also auch bei deinem was war sicher und jetzt ist sie glaube ich über jeden Zweifel zu haben.

00:21:28: Die Regierungshofpräsidente... Also für mich immer denkt man immer wer entscheidet, wer der beste ist.

00:21:35: Wir retten immer und sagen, wer ist der Beste?

00:21:37: Man kann einfach sehr viel Zeit

00:21:38: investieren.

00:21:40: Es entscheiden Menschen über Menschen.

00:21:43: genauso mit diesen ganzen Kommissionen.

00:21:46: Da wäre wichtiger wie die besetzt sind nicht wenn sie dann wählen sondern die Besetzung der Kommission an ist das beim Bundesstaatsanwalt?

00:21:54: da ist auch die Streiterei, wer soll in diese Kommission gehen aber sozusagen sich anzumaßen objektiv festzustellen wer der beste ist.

00:22:06: Es kann

00:22:08: nicht sein,

00:22:10: dass Parlamentarier stundenlang...

00:22:13: Sitzungen.

00:22:14: Und dann wird es irgendwie entschieden, weil das ist ein parteipolitischer

00:22:17: Fall.

00:22:17: Ja aber wenn's schon entschieden ist verstehe ich dir die Schwänze und schon auch.

00:22:20: Sie seien natürlich was genauer

00:22:21: im Punkt.

00:22:22: Aber Herr Kleink ist es schonalistisches Nachtreten, aber wenn der Herr Marquette dann meint, was klingt wie die Anschuldigung?

00:22:28: Im Fall Wöging als zynischerweise exaktas Treber vom Pinkenposten-Schacher.

00:22:32: Weißt du in einem Vormittag hofft man auf Freispruch im eigenen Falle und dann sagt man den anderen... Es macht sich ja auch... Ist das ein bisschen unelegant?

00:22:39: Das ist ein bissel unelegante Fall!

00:22:41: Es ist eine ja, ein Finanzamt zu posten sein und sozusagen kein politisches Amt.

00:22:47: Sondern ein administratives Amt und das andere ist ein politisches.

00:22:50: Das ist eigentlich die politische Besetzung.

00:22:52: Das macht es nicht besser.

00:22:54: aber es ist lustig dass er sagen jetzt den nähersten Vorwurf macht dem auch das gleiche wie wir also entweder oder...

00:23:01: Also schon ein bisschen.

00:23:01: Ich will

00:23:02: nicht, dass wir in der Paranienrepublik sind und ich will auch

00:23:05: nichts, dass man's bleiben muss.

00:23:08: Jetzt in der Politik bleiben

00:23:12: müssen!

00:23:12: Das müssen Sie nicht, aber das wäre eines gewesen.

00:23:15: Aber was ich schon gerne auch da jetzt noch wissen möchte ist, dass es Sprengstoff für die Koalition ist?

00:23:23: Ist das irgendwie auch Spreengstoff für den Menschen da draußen?

00:23:25: Was sieht es glaube ich auch so empfinden, Frau Klaavischnik?

00:23:30: Eigentlich kann man ja die Bevölkerung nicht mehr böse sein wenn sie sich abwendet.

00:23:33: ganz ehrlich wir haben jetzt Wirtschaftskrise wie ein Budgetkrise und die sind mit irgendwelchen Spielchen beschäftigt.

00:23:39: Ja, also das ist mir sicher schwer vertaulich für viele Menschen.

00:23:43: Also wir haben gerade über die Frauenarbeitslosigkeit, ich glaube alle hier sind richtig

00:23:46: studiert.

00:23:47: Was es für jemanden heißt der jetzt gerade wirklich mit dem Überleben?

00:23:50: Wirklich kämpft, also mit den finanziellen Überleben!

00:23:52: Also lustig ist es nicht für die Leute das mit anzuschauen.

00:23:56: Es sind viele bereit, auch glaube ich beim Sparpark hier ihren Teil beizutragen und auch die Maßnahmen zu verstehen aber nicht vor diesem Hintergrund, nicht vor dieser Bühne, die da

00:24:05: gerade... Ja, ja, das einem in andern eigentlich.

00:24:06: Wie sicher hat

00:24:07: das jetzt aber zu tun?

00:24:08: Wenn der Familienbonus gestrichen wird für viele Familien.

00:24:11: Schon, aber das hatte man mit Postenschauern nichts zu tun.

00:24:16: Du wirst verärgert!

00:24:17: Und dann siehst du, dass du noch mehr

00:24:18: verärgerst bist.

00:24:19: Ich glaube schon, dass dies jetzt Diskussionen sind, die wir halt sehr einfach fühlen.

00:24:22: Aber... dass da jetzt möglicherweise eine Batzen-Energie-Krise kommt, das diese Straße zu Hause gesperrt ist.

00:24:27: Dass dort Düngemittel nicht durchkommen, Helium nicht durchkommt... Oder

00:24:30: dass wir momentan auch ein Klima-Thema haben weil seit fünf Monaten es nicht mehr geregnet hat und die Landwirtschaft dann massives Problem

00:24:37: hat, dass wieder

00:24:38: die Inflation antreiben wird?

00:24:39: Das wissen Sie ja nicht!

00:24:40: Wir haben wirklich viele große Probleme so dass das den Leuten hier am Pupo verbeigelt sag ich also.

00:24:47: Das glaube ich nicht.

00:24:47: Ich glaube nicht,

00:24:49: dass

00:24:51: das... Okay,

00:24:52: damit man

00:24:53: beim Reif werden muss.

00:24:53: Ja, eigentlich keine schlechte Überleitung.

00:24:55: Da nutze ich gleich die Chance.

00:24:56: Also schauen wir einfach zu zur nächsten Institution, die das ein bisschen Probleme hat weil da ist es schon wieder etwas passiert.

00:25:03: Seit Wochen steht ja – wir haben auch hier schon in der Sendung gesprochen – der ORF-Stiftungsrat oder einige seiner Mitglieder in der Kritik.

00:25:11: mit Thomas Brandner zieht sich jetzt der erste Stiftungsrad auf eigenen Wunsch wie's da heißt zurückfragler wischnigt.

00:25:19: Ganz ehrlich, ich glaube viele Zuseherinnen und Zusehern kennen einen Thomas Bandmann nicht wirklich.

00:25:24: Wer ist das?

00:25:24: Und warum geht es da eigentlich?

00:25:26: Also ich habe ihn kennengelernt in seiner Tätigkeit noch als ORF.

00:25:30: Ich hatte eigentlich

00:25:32: als Programm, also für den technischen Bereich.

00:25:36: Ich habe ihn dort immer als seriösen Partner erlebt und auch in der Hinsicht parteipolitisch nicht zuordentlich war.

00:25:44: Er hat die ganzen Online-Bereichen wie aufgebaut – das war eine ordentliche Arbeit!

00:25:50: Also ich geh' in seine Jets mit Hatze Strache, wo er sich immer wieder angetragen

00:25:53: hat.

00:25:54: Ja und dann kam das!

00:25:56: Und der ist jetzt natürlich auch von der Steirnmarke.

00:25:58: Er war vom Konasekt die erste in dem symbolitische Besetzung.

00:26:01: Also er ist unter Anführungszeichen ein blauer Stiftungsrat wenn man das vorzuordnen kann ja.

00:26:07: Und offensichtlich jetzt unter dem Druck dieser wirklich sehr unerbetrieblichen Sachen, die da veröffentlicht worden sind zurückgegeben

00:26:14: haben.

00:26:14: Was soll er denn gemacht haben?

00:26:15: Das ist

00:26:15: fast ein bisschen zu harmlos.

00:26:17: Man muss erinnern... Und man kann das nachlesen.

00:26:20: Die Freiheitlichen hatten in der Regierungsbeteiligung eine Chatgruppe, die Harald Wiedlimsky eingerichtet hat, wo sie sich darüber unterhalten haben, wer im ORF was werden soll und wer nicht – also genau das, was es auch immer bei den anderen geht.

00:26:30: Boston Schachreidet fest!

00:26:32: Da konnte man u.a.

00:26:33: nachlesend wie sich Herr Brandt noch immer wieder angedient hat wenn's ihm ein Problem gibt seitens der FPÖ-Erstützerverfügung.

00:26:39: Also er war ein klassischer Parteigänger da drinnen und es gab Journalisten, den ORF verlassen muss oder zumindest dekertiert wird.

00:26:47: Ich erinnere an den Chefadrektor Schrom, der damals den Amt als Chefadriktor zur Verfügung gestellt hat weil er so getan hat das würde ja intervenieren.

00:26:55: Er hatte

00:26:56: nicht interveniert?

00:26:59: Und branden einmal auch seine.

00:27:00: und dann gab es den Vorwurf der sexuellen Belästigung.

00:27:02: Da gab's einen Vergleich von der Gleichbehandlungskommission dass die Medien haben darüber berichtet.

00:27:07: Es gab Verhandlungen lange ist der Name nicht genannt worden.

00:27:10: Das Standard hat ihn dann genannt.

00:27:13: Es geht halt nicht, dass du einen Vergleich suchst wegen sexueller Belästigung und dann bist du das Kontrollorgant dieses Unternehmens.

00:27:22: Das geht sich halt irgendwie nicht aus.

00:27:23: Und

00:27:24: offensichtlich hat der

00:27:25: ORF... Also da oben ist

00:27:26: wirklich die Heine los nochmal?

00:27:29: Ja weil es ist immer doch ein bisschen bei der Situation, dass der Herr Brandt natürlich nicht der erste und einzige Fall ist, dem so etwas vorgeworfen wird.

00:27:36: Warum muss der denn jetzt aber gehen?

00:27:40: Ich weiß,

00:27:41: man muss da eher auch gehen.

00:27:42: Ja,

00:27:43: aber... Man

00:27:46: kann ja

00:27:46: gar nicht so ausschauen!

00:27:50: Mit welcher Begründung ist er ausgesteckt?

00:27:52: Dass ich noch nichts weiter den Ruf des Unternehmens belasten möchte und die übliche... Also ich habe

00:27:57: gestern ein sehr interessantes Intervenauer Medien-Sendungen

00:28:00: gehört mit

00:28:02: dem Apple-Geschäftsurabic Eigentlich sehr visionär darüber nachgedacht hat, was muss auch öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Zeiten von Tech Bros und KIE News und Crumpism und Putinism und Propaganda.

00:28:17: Wie muss man den aufstellen?

00:28:18: Wie muss mal den Resilient machen?

00:28:20: Also dieser ORF, den wir alle mit unseren Gebühren bezahlen dürfen dafür dass er eben der Propagandas etwas entgegensetzt.

00:28:25: Und ich würde eigentlich von Moa F. erwarten, dass Sie jetzt einmal aufhören um Zumpfelfotos zu departieren.

00:28:31: Wir wissen jetzt, dass es diese Zumpffotos

00:28:32: gibt.

00:28:32: Das ist die österreichische

00:28:36: Variante irgendwie.

00:28:39: Dass das endlich zu einer Ruhe kommt... Ich verstehe auch den Herrn Weißmann nicht!

00:28:44: So ein Compliance-Bericht gebt, der mich da irgendwie so halber frei spricht.

00:28:48: Ja

00:28:49: voll!

00:28:49: Dann würde ich eher den Ball flach halten und nicht dann so lang provozieren bis die Tickpicks

00:28:58: aus dem Ladelfliegen

00:28:59: sind.

00:28:59: Ich hätte halt einfach einmal kurz die Klappe gehalten und gesagt danke für den Compliance.

00:29:03: Bericht habe ich nicht erwartet.

00:29:04: Meine andere Linie

00:29:05: habe ich noch nicht erwartet.

00:29:09: Na ja komm, hab ich nicht erwartet.

00:29:14: Du bist ganz objektiv!

00:29:15: Also wir sind nach zwärmster

00:29:19: guter Mann.

00:29:20: Die Damen oder nicht alle hergeben, wie wir wissen?

00:29:21: Nein, nein,

00:29:24: nein... Wenn das CEO eines Milliarden konzentriert unseren Gebühren finanziert wird.

00:29:28: Ja trotzdem sie hat nicht alle Jets vorgelegt und Das ist noch lange nicht getestet.

00:29:36: Ich bin an und für Sie eine starke Vertreterin eines öffentlich-rechtlichen Rückgratis unseres Medienstandortes, ich glaube das brauchen wir ganz dringend.

00:29:44: Wir brauchen aber auch insgesamt eine sehr viel stärkere Kooperation mit den Privatmedienverbundenen in Österreich haben weil es geht diesem Medienstandort sonst an den Kragen.

00:29:52: genauso wie wir Industriestandorts Strategien haben genau so wie wir Wirtschaftsstandorts Strategie brauchen Das brauchen wir auch eine Medienstandortsstrategie, die wirklich verfolgt werden kann.

00:30:04: Und das ist sehr schwer den ORF jetzt zu verteidigen also wenn da ständig solche Sachen passieren.

00:30:09: Also mich als Frau Kraus dermaßen.

00:30:11: Ich kann das gar nicht zum Ausdruck bringen ja?

00:30:14: Ich verstehe solche Männern nicht!

00:30:16: Mir ist das ein Rätsel!

00:30:18: Verstehen wir alle nicht nämlich an und vor

00:30:21: allem das Niveau.

00:30:23: ich möchte an so einer Position einen Menschen haben der wirklich einen Weitblick hat in der Arbeit und sich unter Anführungszeichen aufzudrehen,

00:30:30: auch in dem Nehmenweis.

00:30:32: Auch im Privatminister ist es wichtig, dass solche Manageren, die wirklich sehr hoch bezahlt werden, sich anständig aufführen.

00:30:39: Und da ist mir jetzt die strafrechtliche Grenze ziemlich schnurz!

00:30:42: Ich möchte einfach einen ordentlichen guten gescheiden Typen da haben der

00:30:46: unseren Egenstand erweitert.

00:30:50: Der ist vielleicht nicht zum Fallfoto, das dann irgendwie... Ja.

00:30:53: Aber ich finde

00:30:55: uns verspannend.

00:30:56: Ich finde es wahnsinnig spannend.

00:30:57: also einmal wem geht's noch im ORF an den Kragen?

00:31:01: drüber sprechen wir gleich.

00:31:02: und wenn sie sich zu Hause denken ja In welcher Zeit leben wir das, denke ich

00:31:06: mal auch.

00:31:07: Weil wir werden über Zumpfelfotos sprechen nach der Werbung und wir werden auch über Flatbulenzen sprechen.

00:31:12: Daran windet!

00:31:13: Daranwind

00:31:14: ist eine sehr schöne Formulierung.

00:31:15: Darin wie in der juristische

00:31:16: Ausdruck.

00:31:17: Sie waren gegen dieses Thema.

00:31:19: Ich möchte über den Wahlteam besprechen.

00:31:20: Das bringen wir vielleicht auch noch runter.

00:31:22: Wir sind gleichwärts zurück.

00:31:22: bleiben sie bei uns.

00:31:23: Wenn kann man zurück bei Wildumstätten heute mit Eva Klawischnig, Manfred Eineter und Florian Klenk.

00:31:41: Und die haben ganz gesprochen.

00:31:42: im ORF gibt es dann doch auch jetzt mal einen freiwilligen Rückzug.

00:31:46: der Blaue Stiftungsrat

00:31:48: Thomas

00:31:48: Brandner zieht sich zur Rückfahrt Klawischnik.

00:31:51: Und interessant ist da auch, dass mit Mario Kunasek als der steirische FPÖ-Landeshauptminister als erster quasi da jetzt mal politisch auch Konsequenzen zieht.

00:32:01: Und Herr Kunaseck meint rund um den Fall Brandner an seinem Rückzug sollten sich auch andere Stiftungsräte am Königlberg ein Beispiel nehmen?

00:32:14: Ist das so, Frau Glawisztek?

00:32:15: und dann wen denkt da, Herr Kunassek, wo möglich?

00:32:18: Also in seiner Aussage hat er jedenfalls recht, allerdings so... Unumstritten war das nicht.

00:32:23: Das gab in der Steiermark schon eine sehr heftige Diskussion und die Opposition hat den Landeshauptmann, glaube ich, schon ordentlich gebissagt und ordentlich unter Druck gesetzt, also dass da Konsequenzen gezogen werden müssen.

00:32:34: Du kannst ja keine formale Abberufung eines Stiftungsrats machen.

00:32:37: Das geht gar nicht.

00:32:38: Es

00:32:38: sind unabhängig!

00:32:39: Das macht auch Hansin... Die sollen über diese Zeit lang unbeinflusst von der Politik mit dem Anruf wenn du das nicht machst bis morgen nicht mehr Stiftungrat agieren können.

00:32:47: Das ist ja das Sinn der ganzen Sache.

00:32:48: Geht nicht Aber er hat ihn offensichtlich so weit überzählt.

00:32:53: Spannend ist hier, am Vorallem Herr Eineter.

00:32:56: in der Kritik ist der Vorsitz des Stiftungsrats, das ist Heinz-Lederer Flussbühel.

00:33:01: Trägerschütze von der ÖVP sind ja quasi die Parteien, die Druck auf Kuhnaseck machen.

00:33:07: der Konsequenzen sieht.

00:33:08: Rot und schwarz sind da recht zurückhaltend?

00:33:11: Ja, offensichtlich, wobei ja gerade die beiden genannten Höchstumstritten sind aufgrund ihrer Doppelfunktion an.

00:33:17: Was wird denn

00:33:18: am Vorgewacht?

00:33:19: Naja, dass sie Geschäfte machen mit Leuten, die wir mit dem OF-Geschäft machen.

00:33:23: Ärzte kann man glaube ich vorhin von Lederer... Schieferband!

00:33:27: Das geht natürlich gar nicht, dass die im Sollt von Unternehmern stehen, die wiederum vom Reifen einer gewissen Weise abhängig sind oder mit denen auch wieder um Geschäfte machen.

00:33:36: Also das geht gar nicht!

00:33:38: Das ist eine Unvereinbarkeit...

00:33:39: Siehst du schon einen ziemlichen Rucksack?

00:33:41: Wie befestest du Menschen der Stiftung?

00:33:43: gesagt wird ihr in dem Sinn nicht bezahlt?

00:33:44: Diese nur Sitzungen sind Geld von über hundert Euro am Tag oder so.

00:33:48: Also du musst Menschen finden, die unabhängig von der Politik sind.

00:33:51: Fünf Jahre aus der Politik schon draußen sind und die dann auch keins der Weise im Medienbereich dann Geschäfte überstehen

00:33:58: können?

00:33:58: Nein das ist ja nicht wahr!

00:33:59: Nur man kann einen abverlangen dass sie keine Firmen mit keinen Firma-Geschäften machen, die ihr drum in Beziehung zum RF steht.

00:34:06: Da muss ich halt sagen, da tut mir leid, wenn ich konfliktet, es geht nicht.

00:34:09: Ihr Stiftungsrat kann euch nicht vertreten oder beraten als Ärztekammer oder Schieferband

00:34:16: Das kann

00:34:18: ja nicht so schwer sein.

00:34:19: Dann stellt

00:34:19: sich schon die Frage, warum sind der SPÖ und ÖVP jetzt zurückhaltend?

00:34:22: Was das Thema betrifft versucht man da womöglich ein bisschen auszusitzen weil das sind dann auch die gleichen Stiftungsräte, die den neuen ORF-Führung bestimmen

00:34:30: werden.

00:34:31: Ich glaube dass man insgesamt endlich mitkommen muss, dass erstens die Stiftumsräte von dem Parteien entzannt werden.

00:34:37: es ist eigentlich unerträglich kein Kaland in dem das so existiert Und natürlich brauchen sie auch eigene Komplexbestimmungen.

00:34:47: Aber wie wirst

00:34:47: du das bestellen?

00:34:48: Die haben es nur geschafft, die so geschickt zum Gehen.

00:34:52: Wie will man die bestellen, die Stiftungsräte?

00:34:54: Wer soll die bestimmen wenn nicht die Politiker?

00:34:58: Naja

00:34:58: da gibt's jetzt zu wenig...

00:35:01: Irgendwelche Kommissionen, wo dann wieder gestritten wird wer in der Kommission sieht.

00:35:06: Aber dass sie sich alles fahre.

00:35:07: ich meine, dass sich ein Wetter westendall und dort das Unternehmen, die ganze Zeit attackiert, dass er eigentlich zu kontrollieren hat.

00:35:16: Das ist ja völlig absurd.

00:35:18: Und das Ziel ist natürlich der FPÖ den EIF wundzuschießen – die Rede sehr von dem Volksbegehren, das sie im Herbst machen wollen gegen die Rundfunkgebühren.

00:35:28: Dahinter steckt ein politisches Interesse des letzten Medien, das seitdem Objektivitätsgebot gesetzlich unterliegt kaputt zu machen, damit man die eigenen Propaganda kann.

00:35:38: Dafür

00:35:38: geben Sie ja jetzt wirklich jede Möglichkeit her!

00:35:43: Da müsste sich in Wirklichkeit jetzt diensteln und anfangen einfach seine Qualität auszubauen.

00:35:48: Ja andere öffentlich-rechtliche schaffen das ZDF

00:35:51: auch.

00:35:52: Wie

00:35:53: Sie, die immer so ein Vorbild gegolten hat, hat auch eine Art zivilgesellschaftliche Beschickung dieses Aufsichtsrats.

00:35:59: also da kann man schon sich Modelle überlegen oder sich das einmal anschauen wie es funktioniert.

00:36:04: Wir haben das auch gemacht.

00:36:05: Es soll ja eine Enquete im Herbst geben, vom Babler glaube ich, also Medienminister... Der Babler

00:36:10: redet auf einem Hinblick?

00:36:13: Er

00:36:14: kann nicht abgerufen und hat überhaupt keine Möglichkeit.

00:36:17: Das lässt sich was ich noch vernommen habe.

00:36:20: Was wir auch vernommen haben, Frau Glawischik war ja sehr spannend ist dann trotzdem, wer wird denn jetzt diese neue Person an der ORF-Spitze sein?

00:36:27: Dieser Herr Babler, der Herr Medienminister gemeint wünscht sich eine Frau.

00:36:31: Ja unbedingt!

00:36:31: In

00:36:31: der Sekunde hat er das gesagt.

00:36:34: Das einzige, was ihm dazu einkriegen ist.

00:36:35: Da kann sich ja wünschen, was er möchte!

00:36:38: Ja, das ist klar.

00:36:38: Aber

00:36:40: es zeigt schon rein, dass ich als Medienminister sage, was ich mir wünsche.

00:36:43: Das soll doch eigentlich auch ein Bewerbungsprozess sein.

00:36:45: Dass wenn sich die Bewerber immer allein öffentlich gemacht

00:36:49: haben... Er muss halt diese ganzen Vorgänge substanziell kommentieren als Medienminister bitte.

00:36:53: Der kann nicht so tun und das ging ja bis nix an.

00:36:55: Allein der Gedanke, dass alle Bewerbern öffentlich gemacht werden?

00:37:03: großen Konzern gibt es das, dass Leute die sich für ein CEO-Jobbewerben öffentlich gehandelt werden.

00:37:10: Wer ist durch sich den Bewerben?

00:37:11: Wenn ich erfolgreich am Medienmanager bin, sagen wir mal irgendwo in Deutschland bei einem Medienkonzern, also beim Spiegel oder der Zeit oder wo auch immer... Es ist doch das diskreteste, daß ich mich dort bewerbe und wenn ich's nicht wer, dann gehe ich zurück im Job.

00:37:24: Und es wird alles öffentlich gemacht und er soll denn dahin kommen.

00:37:27: Das sind so eine kurze Friesen bis

00:37:29: ganze vier

00:37:30: Wochen!

00:37:32: Das

00:37:32: hat die Investigativjournalisten schon da hinterher wieder geheimbleibt.

00:37:38: Ich

00:37:39: bin schon der Meinung,

00:37:40: dass wir immer in so einer

00:37:41: Führung auch in einem Team gedacht werden weil der Medienmarkt wirklich so schwierig ist das du für viele Bereiche unterschiedliche Qualifikationen brauchst.

00:37:49: ich glaube nicht, dass es den einen oder die Wunderwutze geben wird, die das alles sozusagen auf neue Beine stellen muss,

00:37:55: wenn Herr Zeiler aus jemandem der Organisationspolitisch

00:37:57: gut aufgestellt ist.

00:38:02: Es ist wirklich sehr viel zu tun.

00:38:03: Ich glaube, da braucht man ein ganzes Team an Leuten, die sagen ernsthaft, ich bemühe

00:38:07: uns nicht von den ORF.

00:38:08: Also jetzt ganz ehrlich mit rund viertausend Personen Personalstand hätte sich der ORF... diverse Möglichkeiten Teams zu erstellen.

00:38:16: Dass das eine aber so ein bisschen glaskug ist und sich schon sparen, Sie wünschen sicher einen der den.

00:38:20: Gerd Zeiler, der erfolgreichste Medienmanager des Landes, ist in den USA sehr, sehr erfolgreich!

00:38:26: Aber wer könnte denn werden Herr Klink weil die eh schon alle öffentlich gehandelt werden?

00:38:31: Ja, gehandelte ist jetzt kein Geheimes, ihr habt es gesternmächtig gehandeldet mit der PIK von der ABBA.

00:38:36: Der Geschäftsführer der ABB.

00:38:37: Es wird der Leiter von Kone Hit, der König gehandelt.

00:38:42: Der früher bei der ÖVP war, wenn ich es richtig in Erinnerung habe.

00:38:46: Ob er einen guten Ruf haben soll?

00:38:49: Es wird die Ingetouren hergehandelt, die möglicherweise sich bewirbt.

00:38:55: Vielleicht wird sich die Lisa dort zuhause noch einmal bewerben und hat sich schon mal... Also

00:39:00: nein, sie hat das schon.

00:39:04: Einige Namen, die oft haben, vielleicht auch das.

00:39:06: Aber jemand aus dem Ausland auf, das hielt ich für eine durchaus... Am

00:39:09: besten wäre ein Extranius natürlich!

00:39:11: Ja ja,

00:39:12: jemand

00:39:13: aus Deutschland.

00:39:14: Also der

00:39:15: deutsche

00:39:16: Medienmarkt ist ein Problem.

00:39:16: Was da

00:39:17: ralfrangig im österreichischen Fußballbund ist?

00:39:21: Ich schätze, dass die Inkleturnen ungeheuer sind.

00:39:24: Die ist für mich über alle zweifel herhaben.

00:39:27: Aber die können seit Vierzglied oder so rein.

00:39:31: Also wie soll das geben?

00:39:32: Sie kommt

00:39:32: aus einem Programm, was natürlich ein Vorteil ist.

00:39:35: Ja.

00:39:35: Wenn man ein Programm macht und versteht... Aber ich glaube es braucht schon mehr.

00:39:39: Das wäre schon gut!

00:39:40: Es braucht

00:39:40: auch einen jemanden von außen.

00:39:42: Sie ist ja eigentlich jetzt in Pensionsalter.

00:39:44: Ich glaube da muss jemand nehmen.

00:39:49: Zwischen

00:39:49: ... zwischen vierzig und fünferfuchtsig

00:39:53: ist das.

00:39:53: Vielleicht muss man jemand übernehmen, weil du innerhalb von wenigen Wochen so zerstört sein kannst oder wieder irgendwo ein faules Ei auftaucht und du dafür verantwortlich gemacht werden kannst?

00:40:01: Also dass es mit Sicherheit jetzt ein

00:40:04: Wagen ist,

00:40:05: das zu übernehmen.

00:40:07: Gut wir werden vermutlich auch hier in diesem Tisch noch über dieses Thema sprechen müssen.

00:40:11: schauen zu einem sehr ungewöhnlichen dritten Thema Das Wiener Landesverwaltungsgericht hat heute zu Recht erkannt, dass man neben einem Polizisten Furzen, flatulieren sprich einen Fahren lassen darf.

00:40:31: Das klingt schon nach der Szene aus einem Slapstick-Film ist es aber tatsächlich nicht.

00:40:37: hier schreibt mit dem Verwaltungsgerichtshof da den Beschwerdeführer der darmen Wind unwillkürlich entwich Und er auch nicht bemerkte, dass sich dieser Anbahn ist ihm diesbezüglich kein Verschulden anzulasten.

00:40:51: Herr Klink, der faltert heute diesen Prozess begleitet.

00:40:55: und was geht es da bitte?

00:40:57: Ja ja, um was geht's da bitte!

00:40:59: Der Beschwerdeführer hat, um an den Knoll zu zitieren, den Schaars gewonnen.

00:41:03: Also das ist eine schöne Posse die auch ein bisschen was über dieses Land erzählt hat.

00:41:08: Ein Mitarbeiter der Kanzlei Lanski, einer der berühmtesten Anwaltskanzlänen Lässt im Gegenwart eines Polizisten einen Darmwind entweichen.

00:41:17: Das

00:41:18: ist dort üblich in der Kanzlei,

00:41:19: oder?

00:41:22: Und das musst

00:41:25: du jetzt

00:41:26: kommen!

00:41:27: Der Polizist bestraft ihn darauf hin, worauf ihn eher zu lachen beginnt und auf ihm kriegt er noch eine Strafe wegen Respektlosigkeit gegenüber der Oberigkeit.

00:41:37: Und jetzt stellt man sich natürlich schon die Frage, ob die Polizei eigentlich nichts anderes zu tun hat.

00:41:40: Also offensichtlich ist das größte Problem der Wiener-Polizei, die langeweile in Wien...

00:41:44: Werden gedacht, die Jungkriminalität, da passiert

00:41:46: er?

00:41:46: Hätten wir gedacht.

00:41:46: aber es ist offensichtlich, dass die Fortskriminalitäten doch schwerer

00:41:52: sind

00:41:53: und hat dem tatsächlich eine Strafverfügung zugeschickt.

00:41:55: über dreihundert Euro.

00:41:56: Immerhin ist auch nicht wenig.

00:42:00: Für

00:42:00: so ein Schaas!

00:42:03: Der hat einen Winter ausgemacht und ist tatsächlich zu Gericht gegangen.

00:42:07: Und hat im Namen der Republik, das ist eigentlich ganz lustig, nicht nur attestiert bekommen dass der Damenwind unwillkürlich entwich und zwar hat das Gericht festgestellt, dass der Polizist das Gegenteil nicht beweisen konnte.

00:42:21: Sondern.

00:42:22: jetzt kommt ein wirklich schöner Satz nämlich die Frage dass der Polizisten ausgelacht hat.

00:42:27: Und da hat das Gericht gesagt, eine demokratische Gesellschaft muss auch Derbe und Obstzöne Ausdrucke hinnehmen ohne die öffentliche Ordnung oder die Moral, der durch Schadener leidet.

00:42:37: Das kommt ein schöner Satz.

00:42:38: Das Lachen ist daher als Meinungsäußerung erlaubt zumal dieses in die öffentlichen Ordnung weniger eingreift als die zuvor dargestellten Konstellationen.

00:42:48: Also Lachen ist erlaubt.

00:42:50: Es ist weniger schlimm als der Furz.

00:42:51: Ja,

00:42:52: man darf furzen und lachen!

00:42:53: Und ich finde das einmal ein österreichisches Gericht im Namen der Republik festzustellen, dass der Bürger nicht nur furzt, sondern auch lachen darf – und zwar über die Obrigkeit.

00:43:02: Das ist sozusagen nach Würgeler... Nach den ORF-Erleichterung eigentlich ein bisschen...

00:43:10: Eigentlich schön.

00:43:10: Du hörst in dem Land über die Oberkette.

00:43:12: In

00:43:12: unserer

00:43:12: Humor befreisten Zeit einmal eine gute Geschichte, die aber nicht nahe ist.

00:43:16: Ich hab vorab mindestens zwanzig oder fünfundzwanzig war.

00:43:20: Genau diese Geschichte, die in der Steiermark passiert und da hat sich dann ein Zespürer-Servis oder so gewann genau das gleiche.

00:43:27: Er hat an vorn lassen, er hat dann geklaucht und wurde bestraft.

00:43:32: Der hat nur die Strafe leider bezahlt, der hat sich nicht gewehrt.

00:43:35: Da ist es rechtsgeblich geworden, aber trotzdem habe ich es aus deinem Juristisch zerplügt und gesagt dass es zu Unrecht erfolgt, die Bestrafung denn Man kann ihm den Vorsatz nicht nachweisen, nämlich dass er absichtlich genau so wie da einen Herr ausgedrückt hat.

00:43:49: Und das Lachen ist eine... Auch eine zulässige

00:43:54: Reaktion.

00:43:55: Und heißt ja auch nicht, dass er den Polizisten ausgehocht hat, sondern er hat sich amissiert über seine Flatulenz.

00:44:00: Die

00:44:01: Polizei hat in dem

00:44:02: Bürger schon einmal bestraft, weil der Bürger die Polizei gedutzt hat.

00:44:06: Der ist aber auch aufgehoben.

00:44:09: Darf ich Ihnen ganz kurz nachfangen?

00:44:10: Wie kann ich mir das vorstellen?

00:44:12: Jetzt sind sie da anwaltend und da kommt jemand bei der Kanzler rein und sagt dann naja Herr Doktor es geht um ... Ich würde das Wort nicht wiederholen.

00:44:22: Was denkt man sich da in ihrem Beruf?

00:44:23: Ist das versteckte Kamera,

00:44:25: oder...?

00:44:32: Vor allem in

00:44:43: dieser Abfolge der Themen ist das jetzt wirklich noch das typfelschen Ampni.

00:44:46: Ich habe schon gesagt,

00:44:47: dass wir da die wirklich nur heiße Luft haben und ich

00:44:50: hätte gerne

00:44:53: bei Waldteame über ein sehr wichtiges Thema nämlich Meeresverschmutzung und Klimawandel und wie es wirklich unsere Lebensgrundlagen im Moment zerstört werden diskutiert.

00:45:01: Aber jetzt muss ich über das diskutieren.

00:45:03: Ja,

00:45:03: aber Sie sind die Egaristen?

00:45:04: Das trifft sich ja ganz gut!

00:45:05: Es war das Wiener Landesverwaltungsgericht und natürlich ist es eine amüsante Entscheidung vor allem in der Begründung.

00:45:11: Ich bin absolut dafür dass jeder in dieser Staats äußerst liberal leben darf...

00:45:16: Also frizentaf

00:45:16: waren am Ende des Saisons.

00:45:18: nur nicht

00:45:21: zu Hause.

00:45:23: Aber ich finde

00:45:24: das persönlich

00:45:25: einfach,

00:45:27: es gibt sowas wie ein gutes Benehmen und das kann man niemand erzählen dass man sich im Gegenwart eines Polizisten oder vielleicht was eine Polizistin weiß ich nicht, nicht vielleicht beherrschen kann ja?

00:45:39: Ich vermute auch dass es vielleicht nicht so unwillkürlich war.

00:45:43: also

00:45:44: ich

00:45:44: kann mir schon vorstellen dass es Männer gibt die sich beherrschen können.

00:45:47: jetzt muss ich bei jedem Unwillig fühle ich es zu jeder Zeit.

00:45:51: Nein, das ist ja überhaupt keine Frage!

00:45:52: Da bin ich voll irrem.

00:45:53: Aber es gibt davon ein bisschen ein gutes Benehmen in dieser Stadt und ich mag's im Lift nicht.

00:45:58: Ich mein, in Gottes Willen... Wir machen es in der U-Bahn.

00:46:04: Also bitte leben wir so

00:46:05: durchs Alle, dass man sich nicht denkt selbst.

00:46:07: Ja.

00:46:08: Ich stelle mir das noch recht schön vor, es gibt ja in der Bundeshauptstadt Wien Waffenverbotszonen, Alkoholverbotszone.

00:46:14: Aber es gehört

00:46:17: einfach zum guten Ton, dass man andere Menschen nicht... Guter Ton?

00:46:20: Sagen

00:46:23: wir fertig, weil er zumindest ganz leid kommt und sagt, in der Zeit ist vor vielen Jahren einer bei mir gekommen hat mich dann strafen und auch in der Hand war es ein Fünfzehn Schilling!

00:46:37: und wollte mich damit berufen.

00:46:39: Ich sagte sie, jedes Wort ist Daira, darf ich noch drei oder fünf tausend Tausend Sorgzungen schilden?

00:46:46: Und er hat gesagt, schauen Sie sich das bitte einmal an!

00:46:48: Dann habe ich gesagt okay, überredet, ist in Ordnung.

00:46:51: Und aus dem ist dann eine Riesenkasa geworden.

00:46:54: Wir haben das bis zum Verwaltungsrecht betrieben, die Geschichte und gewonnen.

00:46:59: Da hab ich eine Wette gewonnen, ging an michs lauts bei andem.

00:47:02: Wir haben ja zum Essen einladen müssen.

00:47:03: also nicht nur du bist so super und dann hat die Gemeinde

00:47:06: wie noch...

00:47:07: hat

00:47:09: dann nach mich mit einer riesigen Kauser beauftragt.

00:47:12: Also keine Kausa ist zu klein das würde ich damit auch sagen.

00:47:15: Eine Frage stets ich mir dann aber schon.

00:47:18: Die allermeisten Polizistinnen und Polizisten, soweit ich das jetzt wahrnehme, machen eine gute Hocken.

00:47:22: Ja

00:47:23: mit Sicherheit

00:47:24: ja!

00:47:24: Ich würde dich auch riskafreut haben mit ja vielleicht bestimmten Äußerungen oder auch Töntchen.

00:47:30: mag sein Aber muss nicht dass das Polizists...

00:47:33: tatsächlich

00:47:34: verfolgen, waren da irgendwann nachgedient einer Mäuter anschaaslos?

00:47:39: Nein.

00:47:39: Aber wir wissen ja nicht... Da

00:47:41: muss man sich in der Allsituation das wahrnehmen.

00:47:43: Wir waren

00:47:44: alle nicht dabei und ich plädiere auch für Respekt von unserer

00:47:48: Polizei.

00:47:49: Ja natürlich!

00:47:49: Wenn Sie denn den Hinstell extra sozusagen, ist weder was anderes als wenn das zufällig der mitkriegt.

00:47:56: Also es kommt auf einen einzelnen Umstand an.

00:48:01: Das wirst du auch nicht wissen, weil das wird da nicht drinsteht.

00:48:05: Wie

00:48:06: laut war er?

00:48:07: Wie lang oder dauert er?

00:48:08: Und es ist

00:48:10: wahrscheinlich

00:48:11: auch nicht drinnen was er vorher gegessen hat.

00:48:13: Was?

00:48:14: Ohlfaktorische Fakta!

00:48:15: Also auch natürlich so jetzt.

00:48:17: Ich meine der Satz,

00:48:19: wenn ich das noch vorlöse zu den Feststellungen des Wortes... Den Beschwerdeführer entwicht der Darmwind unwillkürlich, daraufhin wurde er vom Meldungsleger ermahnt.

00:48:29: Der Beschwerd für lachtenden Gesprächen aus der Ermahnung durch den Meldingsleger wäre ein der Telefonats in dem er die voraingegangene Amtshandlung

00:48:36: besprach.".

00:48:37: Das ist die Feststellung eines Wortes?

00:48:39: Also das ist ja ein richtiges Urteil.

00:48:41: Es geht uns eigentlich...

00:48:44: Und

00:48:44: durchs Lachen ist immer ein Zweiter ausgetrunken.

00:48:46: Das ist alles auf Basis von Gesetzen, die kommen aus sehr alter Zeit.

00:48:51: Also ich glaube das ist das

00:48:53: Wiener Ehrungsverwaltungs-Gesetz.

00:48:57: In

00:48:57: Wien kann

00:48:57: man ja oft etwas

00:48:58: auch auf Kantkar erleben?

00:49:00: Ja, vermute dass

00:49:02: es... Na das wird schon Verwaltung stoppen!

00:49:03: Der Bargabereins

00:49:04: des... Wienern

00:49:06: Landesverwaltungssetzes...

00:49:07: Das ist schon ganz schön.

00:49:09: Ich stelle mir das recht romantisch vor irgendwie so, da stehen wir im alten Kantkagesetzmann Furze nicht.

00:49:16: Okay,

00:49:17: toll haben Sie es besprochen.

00:49:19: Ich bin im Team

00:49:21: Tumi.

00:49:22: Wäre aber nur bei der Variante gewesen, lasst das auch mit dir vielleicht einfach in Ruhe und nicht irgendwelche Schädeln, die dann da auszuzupfen?

00:49:28: Ja ja, das ist ja auch so den Ordnung.

00:49:30: Gut!

00:49:31: Aber ich entschuldige mich dass wir darüber nicht sprechen können.

00:49:33: Da hintergrund ist so relevant weil wir viel zu wenig drüber diskutieren was im Moment mit unseren Lebensgrundlagen passiert.

00:49:39: Der wird zum Spaß reingeschwommen.

00:49:41: Ja, und jede kleine Erwärmung der Oberflächendemperatur der Meere hat solche Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem dort.

00:49:48: Wir sollten über das wirklich intensiver mal diskutieren.

00:49:51: Das werden wir hier tun?

00:49:51: Wir werden

00:49:52: wieder über so

00:49:52: einen Vöginger-und

00:49:54: Co.

00:49:54: reden.

00:49:55: Und so ein Schaas ist auch noch einmal.

00:49:58: Ich zitiere

00:49:59: das!

00:50:00: Dankeschön.

00:50:01: Ich bedanke mich sehr herzlich, Eva Klawischnigmann von einer der Florian Glänkel.

00:50:04: Ich danke mich auch bei Ihnen fürs Zuschauen.

00:50:10: Wir sind am Montag wieder für Sie da, dann um zwanzig und fünfzehn auf Puls vierundzwanzig.

00:50:14: Dann bei uns am Hotelier und Präsident des sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Bernd Hinterecker.

00:50:19: Der erste Mal bei uns der Wiener Grünenpolitiker und Unternehmer Hans Arsenowitsch und von der Pressekollegin Ahmanna Wallner bis Montag zwanzigerfünfzehn

00:50:32: Auf Puls Vierundzwenzig.

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